560 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 4
-
Schriftliche Frage 36 von Maik Brückner (DIE LINKE): Zu welchem Ergebnis ist die Prüfung der Teilnahme der Deutschen Botschaft Den Haag an der diesjährigen WorldPride in Amsterdam (Antwort der…
Frage 36 (Maik Brückner, Die Linke): Zu welchem Ergebnis ist die Prüfung der Teilnahme der Deutschen Botschaft Den Haag an der diesjährigen WorldPride in Amsterdam (Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 32 auf Bundestagsdrucksache 21/6571) gekommen (Ergebnis bi…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7434 21. Wahlperiode 31.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
-
Strafnachrichtenaustausch mit der Türkei
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7362 21. Wahlperiode 28.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea Re…
-
Schutz der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7367 21. Wahlperiode 28.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, David Schliesing, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Can…
-
Abwanderung und Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7340 21. Wahlperiode 27.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Maik Brückner, Clara Bünger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Kathrin Gebel…
-
Einfluss privater Stiftungen auf die globale Gesundheitspolitik und die Rolle der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7341 21. Wahlperiode 27.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Mar…
-
Schriftliche Frage 61 von Maik Brückner (DIE LINKE): Aus welchem Grund hat die Bundesregierung die seit 2018 bestehende Rahmenvereinbarung mit dem Jugendnetzwerk Lambda zum Jahresende 2026 gekü…
Frage 61 (Maik Brückner, Die Linke): Aus welchem Grund hat die Bundesregierung die seit 2018 bestehende Rahmenvereinbarung mit dem Jugendnetzwerk Lambda zum Jahresende 2026 gekündigt (https://lambdaspace.de/lambda-r etten/), und welche Folgen erwartet die Bundesregierung für quee…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7311 21. Wahlperiode 24.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . …
-
Zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1385 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt mit Blick auf digitale geschlechtsspezifische Gewalt (Antwort zu Drs. 21/7054)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7330 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7054 – Zur Umsetzung der Richtli…
-
Stand des De-Riskings von China und des Ausbaus einer zukunftsfähigen Kooperation mit China
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7221 21. Wahlperiode 21.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Jörg Cezanne, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuh…
-
Schriftliche Frage 79 von Maik Brückner (DIE LINKE): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Entwicklung der Anzahl von Familiengerichtsverfahren in Zusammenhang mit dem Gesetz zum…
Frage 79 (Maik Brückner, Die Linke): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Entwicklung der Anzahl von Familiengerichtsverfahren in Zusammenhang mit dem Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung seit Inkrafttreten des Gesetzes im Mai 202…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7180 21. Wahlperiode 17.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Krankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Bayern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7211 21. Wahlperiode 17.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike He…
-
Zugang und Versorgungslage von Kindern und Jugendlichen für Psychotherapie und psychiatrische Betreuung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7401 21. Wahlperiode 29.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn Schötz, Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareik…
-
Schriftliche Frage 141 von Maik Brückner (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, dass es seit Mai 2025 zu Problemen bei der Verarbeitung des Geschlechtseintrags „unbestimmt/divers“…
Frage 141 (Maik Brückner, Die Linke): Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, dass es seit Mai 2025 zu Problemen bei der Verarbeitung des Geschlechtseintrags „unbestimmt/divers“ in dem IT-Fachverfahren der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnung des Bürgergelds kommt („ALLEGRO“, …
-
GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
-
Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
-
Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…
-
Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen ersten Entschließungsantrag zur Finanzierung von Krankenhäusern und insbesondere des Krankenhauspersonals eingebracht. Die Linke kritisiert die im Gesetz vorgesehenen Änderungen am Pfle…
-
Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen zweiten Entschließungsantrag zur Versorgung gesetzlich Versicherter mit Hilfsmitteln eingebracht. Dazu zählen beispielsweise Rollstühle, Hörgeräte oder Produkte zur Stomaversorgung. Die…