540 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 21
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Förderung von gesunder Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/934 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, Danny Meiners, Bernd Schuhmann, Christian Reck, Bernd Schattner, Stefan Schröder, Lars Schieske, Enrico Komning, Steffen Janich, Dari…
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Auswirkungen des Verbandsklagerechts auf Bauprojekte und die Landwirtschaft
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/935 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Bernd Schattner, Robin Jünger, Tobias Teich, Christian Reck, Thomas Dietz, Otto Strauß, Ulrich von Zons, Thomas Ladzinski, Edgar Naujok, Bernd Schuhmann, Lars Schieske…
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Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel, regulatorische Herausforderungen und möglicher Einfluss internationaler Plattformen auf die nationale und europäische Gesundheitspolitik
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/938 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
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Versorgung und Pflege von Gräbern verstorbener Bundeswehrangehöriger - Aktuelle Regelungslage, Zuständigkeiten und Bewertung möglicher Lücken im Gedenkrahmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/939 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco H…
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Erfassung und Strafverfolgung weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/943 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Rainer Rothfuß, Achim Köhler, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr.…
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Schriftliche Frage 90 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche externen Anwaltskanzleien wurden seit Beginn der Corona-Pandemie im Auftrag der Bundesregierung – insbesondere des Bundesministeriums…
Frage 90 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche externen Anwaltskanzleien wurden seit Beginn der Corona-Pandemie im Auftrag der Bundesregierung – insbesondere des Bundesministeriums für Gesundheit – im Zusammenhang mit Streitigkeiten rund um die Maskenbeschaffung mandatiert (bitte die Ar…
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Schriftliche Frage 89 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Sind der Bundesregierung seit 2020 Kosten für anwaltliche Vertretung in zivilrechtlichen Verfahren mit Auslandsbezug im Zusammenhang mit der…
Frage 89 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Sind der Bundesregierung seit 2020 Kosten für anwaltliche Vertretung in zivilrechtlichen Verfahren mit Auslandsbezug im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung entstanden, und wenn ja, welche (bitte nach Ländern der Verfahren, beauftragten Kanzleie…
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Schriftliche Frage 88 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche konkreten Gründe führten zur Entscheidung, die Entwicklung und den Betrieb der Corona-Warn-App im Umfang von über 214 Mio. Euro ohne…
Frage 88 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche konkreten Gründe führten zur Entscheidung, die Entwicklung und den Betrieb der Corona-Warn-App im Umfang von über 214 Mio. Euro ohne öffentliche Ausschreibung an SAP und T-Systems zu vergeben, und wurde in diesem Zusammenhang ein möglicher …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/918 21. Wahlperiode 18.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Unabhängigkeit der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/864 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth, Gereon Bollma…
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Anerkennung von Veteranen - Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/865 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Torben Braga, Peter Felser, Mirco H…
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Schriftliche Frage 201 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Wie oft haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seit Beginn der COVID-19-Impfkampagne Daten vom…
Frage 201 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Wie oft haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seit Beginn der COVID-19-Impfkampagne Daten vom Unternehmen IQVIA bezogen, und welche Kosten sind dem BMG und dem PEI hierfür jeweils und insgesamt entst…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Rede von Kay-Uwe Ziegler (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kollegen! Wir debattieren heute über den Einzelplan 15, den Gesundheitsetat des Bundes für das Jahr 2025. Natürlich: Es geht um Milliarden für die gesetzliche Krankenversicherung, für Prävention und für Forschung. Aber ich möchte heute übe…
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Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/18 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 18. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. Juli 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über di…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Fragen zur Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch im Kontext des Ergänzenden Hilfesystems
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/812 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Kerstin Przygodda, Birgit Bessin, Christian Zaum, Jan Feser, Tobias Ebenberger, Claudia Weiss, Martina Kempf, Marti…
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Bornavirus - Gefährdungslage in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/813 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Birgit Bessin,…
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Mögliche gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/796 21. Wahlperiode 08.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, René Bochmann, Robin Jünger, Maximilian Kneller, Sergej Minich…
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Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/802 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antrag der Abgeordneten Otto Winfried Strauß, Kay Gottschalk, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Le…