484 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 17
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zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Alexander Arpaschi, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Drucksache 21/1537 - Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen - Sofortige Wirtschaftswende für Deutschland einleiten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2207 21. Wahlperiode 14.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Alexander Arpaschi, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion…
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Schriftliche Frage 108 von Leif-Erik Holm (AfD): Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus den Prognosen des Stromverbrauchs für das Jahr 2030 im vom Bundesministerium für Wirtschaft un…
Frage 108 (Leif-Erik Holm, AfD): Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus den Prognosen des Stromverbrauchs für das Jahr 2030 im vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beauftragten Monitoringbericht zur Energiewende, und plant die Bundesregierung auf dieser Grundla…
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Schriftliche Frage 107 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Prüfungen von Amts wegen (nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes – LkSG) und aufgrund von Anträgen…
Frage 107 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Prüfungen von Amts wegen (nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes – LkSG) und aufgrund von Anträgen (nach § 14 Absatz 1 Nummer 2 LkSG) wurden seit Inkrafttreten des LkSG bis September 2025 durchgeführt, und…
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Schriftliche Frage 106 von Leif-Erik Holm (AfD): Aus welchen Gründen und aufgrund welcher neuen statistischen Informationen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die Wachstumsprognosen f…
Frage 106 (Leif-Erik Holm, AfD): Aus welchen Gründen und aufgrund welcher neuen statistischen Informationen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die Wachstumsprognosen für 2023 und 2024 im Rahmen der Revision durch das Statistische Bundesamt nach unten korrigiert (www.tagessc…
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes …
Liebe Bürger! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Punkt eins: Dieses Gesetz ist einfach nur Unfug. Es schadet den kleinen und mittleren Unternehmen in unserem Land. Frau Seitz, Sie haben völlig recht: Es ist Unsinn! Punkt zwei: Dieses Gesetz beweist erneut, dass diese Regie…
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Protokoll der 32. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/32 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 32. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Oktober 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 32: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Ungebundene Finanzkredite des Bundes für Klima- und Transformationsprojekte
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2154 21. Wahlperiode 10.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Christian Reck, Manfred Schiller, Dr. Ingo Hahn, Dr. Paul Schmidt …
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Ausmaß und Umsetzung der Zurückweisungen und Zurückschiebungen an den deutschen Grenzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2155 21. Wahlperiode 10.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Dr. Gottfried Curio, Steffen Janich, Wolfgang Wiehle, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kra…
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Ölförderpläne vor der polnischen Küste - mögliche Umweltauswirkungen, deutsche Hoheitsrechte und Sicherung eigener Rohstoffinteressen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2139 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, Enrico Komning, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Christian Reck, Dario Seifert, Dr. Paul Schmidt und…
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Stromversorgung in Deutschland - Brownouts, Blackouts und Stabilität des Stromnetzes (Antwort zu Drs. 21/1737)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2161 21. Wahlperiode 09.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Leif-Erik Holm, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1737 – Stromversorgung i…
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Rechtsberatungskosten und allgemeine Kostensteigerung beim Rückbau der Transrapid Versuchsanlage Emsland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1455)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2065 21. Wahlperiode 08.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraf…
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Bürger, Mittelstand und Industrie entlasten - Stromsteuer für alle dauerhaft auf europäisches Mindestmaß absenken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2086 21. Wahlperiode 08.10.2025 Antrag der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Torben Braga, Christian Douglas, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Diana Zimmer, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Marc Be…
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Schriftliche Frage 54 von Leif-Erik Holm (AfD): Hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (damals Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) im Vorfeld des Verkaufs der D…
Frage 54 (Leif-Erik Holm, AfD): Hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (damals Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) im Vorfeld des Verkaufs der Deutschen Agrar Holding GmbH an Igneo Infrastructure Partners eine Investitionsprüfung nach der Außenwirtscha…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1948 21. Wahlperiode 02.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 91 B…
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Leistungsfähigkeit und Einsatzpraxis der Autobahnmeistereien bei der Absicherung von Gefahrenstellen auf Bundesautobahnen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1921 21. Wahlperiode 01.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, Peter Boehringer, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Hol…
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Förderpolitik im Rahmen der IPCEI-Vorhaben - wirtschaftliche Tragfähigkeit, Interessenkonflikte und haushaltsrechtliche Bewertung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1943 21. Wahlperiode 01.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mathias Weiser, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Stefan Henze, Andreas Mayer, Christian Reck und der Fraktion der AfD Förderpolitik …
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Fehlende Flugverbindungen in Deutschland und mögliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1877 21. Wahlperiode 29.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Otto Strauß, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Stefan Möller, Ulrich von Zons, Peter Bohnhof,…
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um zu sehen, wie es Deutschland aktuell geht, müssen wir nur die Zeitung aufschlagen – bzw. aufschlagen müssen wir sie gar nicht; es steht groß auf Seite eins –: Bosch muss weitere 13 000 Stellen abbauen. Schon letztes Jahr wa…