511 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 16
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Lehrkräfte in den Integrations- und Berufssprachkursen (Antwort zu Drs. 21/3404)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3681 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tamara Mazzi, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3404 – Lehrkräfte in den Integrat…
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Schriftliche Frage 49 von Janine Wissler (DIE LINKE): Ermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bezüglich der Tätigkeiten einer 100-prozentigen Tochterfirma eines großen…
Frage 49 (Janine Wissler, Die Linke): Ermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bezüglich der Tätigkeiten einer 100-prozentigen Tochterfirma eines großen deutschen Baustoffunternehmens im Steinbruch Nahal Rabba wegen Verstößen gegen das Lieferkettengesetz…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3685 21. Wahlperiode 12.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Übung der Agentur für Arbeit Hamburg zur Umsetzung des Arbeitssicherstellungsgesetzes (Antwort zu Drs. 21/2965)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3552 21. Wahlperiode 08.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2965 – Übung der Agentur für Ar…
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Tarifbindung bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung (Antwort zu Drs. 21/3422)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3642 21. Wahlperiode 06.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3422 – Tarifbindung bei Unterneh…
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Mindestbesichtigungsquote und Personalentwicklung der Arbeitsschutzverwaltungen (Antwort zu Drs. 21/3273)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3538 21. Wahlperiode 30.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3273 – Mindestbesichtigungsquote und …
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Transparenz über Rüstungsexportgenehmigungen nach Israel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3418 21. Wahlperiode 23.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Janine Wissler, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Jörg Cezanne, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella…
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Tarifbindung bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3422 21. Wahlperiode 23.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktür…
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Psychische Belastungen in der Arbeitswelt (Antwort zu Drs. 21/3153)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3464 21. Wahlperiode 23.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3153 – Psychische Belastungen in der…
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Lehrkräfte in den Integrations- und Berufssprachkursen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3404 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tamara Mazzi, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katrin Fey, Nicole Gohlke, Christian Görk…
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Anerkennung von Post-COVID-Beschwerden als Folge einer anerkannten Berufskrankheit beziehungsweise eines Arbeitsunfalls
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3407 21. Wahlperiode 22.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katrin Fey, Nicole Gohlke, Christian Görke, …
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Schriftliche Frage 106 von Janine Wissler (DIE LINKE): Wie viele Aufzüge und Rolltreppen an hessischen Verkehrsstationen der DB InfraGO AG waren in diesem Jahr außer Betrieb (bitte die Gesamtzahl…
Frage 106 (Janine Wissler, Die Linke): Wie viele Aufzüge und Rolltreppen an hessischen Verkehrsstationen der DB InfraGO AG waren in diesem Jahr außer Betrieb (bitte die Gesamtzahl der Rolltreppen und Aufzüge angeben und angeben, wie viele davon mehr als einen Tag, mehr als eine W…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3373 21. Wahlperiode 19.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen“ abgelehnt. Die Linksfraktion fordert darin, zentrale Steuervergünstigungen im Erbschaftsteuerrecht abzuschaffen. Dazu zählen insbesondere die sogenannte Verschonun…
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Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss
Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Verbraucher-, Versicherungs- und Behandlungsvertragsrechts angenommen. Mit dem Gesetz sollen zwei EU-Richtlinien umgesetzt werden, die die Verbraucherrechte-Richtlinie weiterentwickeln. Die neuen Vorgaben …
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Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einer Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses folgend zwei Einsprüche gegen die Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 zurückgewiesen. Die Einsprüche richteten sich gegen das festgestellte Wahlergebnis der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Ge…
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Rede von Janine Wissler (DIE LINKE) – Aktuelle Stunde: Lehren aus dem Siebten Armuts- und Reichtumsbericht ziehen – Armut bekämpfen, Reichtum besteuern
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben eben davon gesprochen, dass die Kosten für die Miete zu einem großen Problem und auch zu einer Armutsgefährdung werden. Ich habe eine konkrete Frage, weil ja heute im Kabinett die Bürgergeldreform beschl…
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Rede von Janine Wissler (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Ich möchte wirklich niemandem das Denken verbieten. Im Gegenteil: Ich wünschte, es würde noch viel mehr nachgedacht. Wir leben ja in einem Land, in dem viele Menschen Angst vor Altersarmut haben. Gerade Menschen, die in körperlich anstrengenden Berufen arbeiten, auf dem Bau, in d…
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Rede von Janine Wissler (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Herr Bundeskanzler, Ihrem Kabinett gehört eine Wirtschaftsministerin an, die sich ständig zu Themen äußert, für die sie ausdrücklich nicht zuständig ist. So schlägt sie gegen die Vereinbarung im Koalitionsvertrag vor, dass man das Renteneintrittsalter erhöht und die abschlagsfrei…
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Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/49 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 49. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 17. Dezember 2025 Inhalt: Antisemitischer Anschlag in Sydney Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 8 Nachträgliche Ausschussüberweisung Tag…