72 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Reiche, Sie untergraben mit den beiden vorgelegten Gesetzentwürfen gezielt und wissentlich die Wirtschaftlichkeit von Investitionen in erneuerbare Energien. Praktisch alle Regelungen belasten einseitig die Erbauer neuer Anlagen. Es i…
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Reform der Rente für langjährig Versicherte nach den Vorschlägen der Alterssicherungskommission (Antwort zu Drs. 21/7938)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8182 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7938 – Reform der R…
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Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7187)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7443 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Donata Vogtschmidt, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7187 – Nutzung von generative…
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Rede von Parsa Marvi (SPD) – Steuern auf kleine und mittlere Einkommen senken – Spitzen- und Kapitaleinkommen gerecht besteuern – Ehegattensplitting reformieren
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir führen die Debatte in einer Woche, in der diese Koalition gezeigt hat, dass sie den festen Willen hat, die großen Herausforderungen in diesem Land gemeinsam anzupacken und auch gemeinsam große Lösungen zu entwickel…
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Technikfolgenabschätzung (TA) Potenziale des digitalen Zwillings für eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung
Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Potenziale des digitalen Zwillings für eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung Inhal tsverzeichn…
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Schriftliche Frage 93 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Welche konkreten Daten, Gutachten oder Analysen stützen nach Auffassung der Bundesregierung die Aussage des Bundesministers für Umwelt, Klim…
Frage 93 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Welche konkreten Daten, Gutachten oder Analysen stützen nach Auffassung der Bundesregierung die Aussage des Bundesministers für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Carsten Schneider, Deutschland sei durch Umwelt- und Klimapoliti…
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Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen - Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen
Antrag der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Denise Loop, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Ayse Asar, Timon Dzienus, Dr. Armin Grau, Dr. Andrea Lübcke, Sylvia Rietenberg und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschanc…
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Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität (Antwort zu Drs. 21/5831)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6390 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5831 – Das Zollfinanzgerechtigk…
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Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode (Antwort zu Drs. 21/2706)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6171 21. Wahlperiode 28.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch, Rainer Galla und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2706 – Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bun…
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Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
Umfangreiche Maßnahmen zur Vereinfachung des Vergaberechts, zum Bürokratieabbau sowie zur Digitalisierung und Beschleunigung von Vergabeverfahren betr. Vergaberegeln oberhalb der europarechtlich vorgegebenen Schwellenwerte, u.a. Erhöhung der EU-Schwellenwerte für Bundesoberbehörd…
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Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5831 21. Wahlperiode 07.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktü…
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Berufsbildungsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5900 21. Wahlperiode 07.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 6. Mai 2026 gemäß § 86 des Berufsbildungsgese…
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Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden - die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Recycling sowie der Etablierung einer Kreislaufwirtschaft
Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden – die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Re…
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Tätigkeitsbericht 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5830 21. Wahlperiode 29.04.2026 Unterrichtung durch die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste Tätigkeitsbericht 2025 Die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (DSC) erstellt jährlich einen Tätigkeitsbericht (Art. 55 des Digital Services A…
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Rede von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Zuhörende! Stellen Sie sich vor, Sie gehen zu Ihrer Ärztin, weil Sie Ihre Beschwerden schildern wollen. Aber bevor überhaupt eine einzige Frage gestellt wird, bevor Sie untersucht werden, verschreibt sie Ihnen die vierfache Dosis. Ob …
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Rede von Dunja Kreiser (SPD) – Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor allen Dingen auch sehr geehrte Damen und Herren auf der Zuschauertribüne! Die Bundesrepublik Deutschland verbietet niemandem in Deutschland, weiterhin Autos zu produzieren. Das hier einmal als Klarstellung! Das Ver…
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Schriftliche Frage 85 von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die Einführung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Bildungsve…
Frage 85 (Dr. Anja Reinalter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die Einführung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Bildungsverlaufsregisters einschließlich einer Schüler-ID, und mit welchen Akteuren hat die Bund…
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Einführung des Bildungsverlaufsregisters mit Schüler-ID
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die Einführung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Bildungsverlaufsregisters einschließlich einer Schüler-ID, und mit welchen Akteuren hat die Bundesregierung im…
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Rechenzentrumsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4910 21. Wahlperiode 19.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Rechenzentrumsstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ...................................................................................................... 3 Status Q…
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Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung - Handlungsbedarf der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4478)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4825 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Awet Tesfaiesus, Filiz Polat, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4478 – Rassismus als g…