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Rede von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Markus Frohnmaier, René Springer, weiterer …
Wir alle kennen das aus nationalistischen und rechten Bubbles: Alle steigern sich hoch in ihrem Antigender-, Antiwokewahn, und dann passieren solche Dinge wie in Polen, wo Schwangerschaftsabbrüche derart hart kriminalisiert wurden, dass Frauen bei medizinischen Notfällen tatsächl…
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Rede von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Markus Frohnmaier, René Springer, weiterer …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Ich finde, ganz ehrlich, vieles, was Sie hier fordern, ist ein einziger Altherrenwitz. Obwohl Sie, Frau von Storch, eine Frau sind, ist das kein Wunder bei einer Fraktion, in der es nur 11 Prozent Frauen gibt. Das ist doch das…
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Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/68 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 68. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von d…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Umstrukturierung des Bundesprogramms "Demokratie Leben!"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4932 21. Wahlperiode 24.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Denise Loop, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Dr. Anja Reinalter, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Dr. Irene Mihalic, Marlene Schönberger, Mayra Vrie…
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Schriftliche Frage 23 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern unterscheiden sich die durch die Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintr…
Frage 23 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern unterscheiden sich die durch die Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen geplanten verwaltungstechnischen Vorgänge (Abläufe, Arbeitsschritte, Abrufba…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4848 21. Wahlperiode 20.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4776 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Ulle Schauws, Helge Limburg, Denise Loop, Nyke Slawik, Dr. Anja Reinalter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt Die…
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Förderung internationaler Freiwilligendienste durch den Bund
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4725 21. Wahlperiode 17.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nyke Slawik, Claudia Roth, Misbah Khan, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, Ulle Schauws, Jamila Schäfer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Förderung internationaler Freiwilligendie…
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Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4746 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Leon Eckert, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Agnieszka Brugger, Marcel Emmerich, Sara Nanni, Corinna Rüffer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Sebastian Schäfer, Chantal Kopf, Karoline Ott…
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Schriftliche Frage 155 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend aktuell Änderungen am Vielfaltsbereich in den Richtlinien der…
Frage 155 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend aktuell Änderungen am Vielfaltsbereich in den Richtlinien der Förderung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, ggf. sogar bis hin zur Streichung, vorzun…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Kooperation und Informationsaustausch zwischen Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4634 21. Wahlperiode 11.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Mayra Vriesema, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Katrin Göring-Eckardt, Sve…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Erkenntnisse der Bundesregierung über sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und die Aufklärung der Epstein-Dokumente
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4476 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Denise Loop, Ulle Schauws, Misbah Khan, Dr. Anja Reinalter, Nyke Slawik, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Konstantin von Notz, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …
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Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung - Handlungsbedarf der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4478 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Awet Tesfaiesus, Filiz Polat, Misbah Khan, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Dr. Lena Gum…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien (Entschließungsantrag zu Drs. 21/3193, 21/4524)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4526 21. Wahlperiode 04.03.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Misbah Khan, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Ayse Asar, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs …
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Geschlechtergerechtigkeit voranbringen, Selbstbestimmung für Frauen stärken - Rückschritten entgegentreten
Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Misbah Khan, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, Nyke Slawik, Ayse Asar, Katharina Beck, Dr. Franziska Brantner, Dr. Sandra Detzer, Marcel Emmerich, Simone Fischer, Dr. Lena Gumnior, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Helge Limburg, Dr. Irene Mihalic,…