1.003 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 38
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Öffentliche Mittel, öffentliche Kontrolle - Transparenz im Spitzensport und Individualförderung für Athletinnen und Athleten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2306 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, Helge Limburg, Sascha Müller, Dr. Sebastian Schäfer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Öffentliche Mittel, öffentliche Kontrolle – Transparenz …
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Bewirtschaftung des Edersees
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2318 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewirtschaftung des Edersees Der Edersee ist Teil der Eder, die …
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Umsetzung der geplanten Frühstart-Rente
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2326 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Armin Grau, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung der geplanten Frühstar…
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Zugang und Versorgung psychisch erkrankter Menschen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2294 21. Wahlperiode 17.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, Linda Heitmann, Johannes Wagner, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zugang und Verso…
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Hochlauf der E-Mobilität - Bezahlbarkeit und Planungssicherheit in der Antriebswende
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2296 21. Wahlperiode 17.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hochlauf der E-Mobilität …
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Rede von Katharina Dröge (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Herr Bundeskanzler, Sie reisen nächste Woche zum Europäischen Rat als Kanzler einer Koalition, die sich in einer zentralen Frage der deutschen Sicherheitspolitik auf offener Bühne vollständig zerlegt hat, nämlich in der Frage, wie …
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Protokoll der 34. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/34 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 34. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober 2025 Inhalt: Absetzung des Tagesordnungspunktes 31 Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Annika Klose als ordentliches Mitglied und von Fr…
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Prävention, medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2263 21. Wahlperiode 16.10.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Armin Grau und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prävention, medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente Der Grundsatz „Reha vor Rente“ gi…
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Nationale Umsetzung des EU-Gaspakets
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2282 21. Wahlperiode 16.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhlig, Julian Joswig, Michael Kellner, Dr. Sandra Detzer, Sandra Stein und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nationale Umsetzung des E…
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Maßnahmen des Bundes für barrierefreies Wohnen und barrierefreie öffentliche Gebäude
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2288 21. Wahlperiode 16.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Kassem Taher Saleh, Sylvia Rietenberg, Mayra Vriesema, Simone Fischer, Karoline Otte, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Maßnahmen des Bundes für ba…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Politische Ziele und Umsetzung der Aktivrente nach Bekanntwerden eines Referentenentwurfs
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2003 21. Wahlperiode 15.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Müller, Dr. Armin Grau, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Karoline Otte, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Politische Ziele und Umsetzung d…
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Starke Demokratie - Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle stärken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2231 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Filiz Polat, Dr. Irene Mihalic, Linda Heitmann, Helge Limburg, Corinna Rüffer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Starke Demokratie – Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle …
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Stahlstandorte stärken - wettbewerbsfähig und klimaneutral
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2232 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Felix Banaszak, Dr. Sandra Detzer, Katrin Uhlig, Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Ricarda Lang, Lisa Badum, Michael Kellner, Sandra Stein, Sylvia Rietenberg, Dr. Sebastian Schäfer, Jeanne D…
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Sofortplan für die Zukunft der Automobilindustrie - Wettbewerbsfähigkeit stärken, Beschäftigung sichern, Klimaziele erreichen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2233 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Julian Joswig, Swantje Henrike Michaelsen, Michael Kellner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Sascha Müller, Matthias Gastel, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Sandra…
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Bildung bezahlbar machen - BAföG-Reform jetzt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2234 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Timon Dzienus, Hanna Steinmüller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung bezahlbar machen – BAföG-Refor…
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Wahl von Mitgliedern des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste gemäß § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2219 21. Wahlperiode 15.10.2025 Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl von Mitgliedern des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste gemäß § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes Vertreterinnen und Vertreter der Wissen…