176 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 4
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0625 Bundespolizei (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)
0625 Bundespolizei Überblick zum Kapitel 0625 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 555 772 603 411 -47 639 368 225 Übrige Einnahm…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 383/25 15.08.25 Wi - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften A. Problem …
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Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1080 21. Wahlperiode 30.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025* * Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und…
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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Eisenbahnen 2023/2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1066 21. Wahlperiode 29.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur – Eisenbahnen 2023/2024* * Zugeleitet mit Schreiben der Bundesagentu…
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Jahresbericht 2024/2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1050 21. Wahlperiode 29.07.2025 Unterrichtung durch den Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste Jahresbericht 2024/2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Der Beirat .....................................................................…
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US-amerikanische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen sowie das Zentrum Liberale Moderne in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/541)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1070 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Diana Zimmer, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/541 – US-amerikanische Stiftu…
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Achter Versorgungsbericht der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1040 21. Wahlperiode 25.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Versorgungsbericht der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..........................................................................................…
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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Eisenbahnen 2023/2024
[Bundesrat Drucksache 339/25 25.07.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Eisenbahnen 2023/2024 Bundesnetzagentur Bonn, 22. Juli 2025 - Der Präsident - An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Sehr ge…
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Neunter Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen Berichtszeitraum 2023 und 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/979 21. Wahlperiode 23.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Neunter Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen Berichtszeitraum 2023 und 2024* Inhal tsverzeichnis Seite Informationskast…
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Konkretisierung und Umsetzung der Fußverkehrsstrategie des Bundes (Antwort zu Drs. 21/798)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/975 21. Wahlperiode 18.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, David Schliesing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/798 – Konkretisierung und Umsetz…
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Rede von René Bochmann (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Im jetzt zu behandelnden Einzelplan 12 spreche ich zur See- und Binnenschifffahrt, dem Hafenstandort Deutschland und den Baumaßnahmen an den Bundeswasserstraßen. Die jahrzehntelang sträflich vernachlässigte Bundeswa…
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Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2023 - Prüfung und Bewertung der Emissionsdaten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/770 21. Wahlperiode 01.07.2025 Unterrichtung durch den Expertenrat für Klimafragen Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2023 – Prüfung und Bewertung der Emissionsdaten Zugeleitet mit Schreiben des Experten…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1210 Sonstige Bewilligungen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)
1210 Sonstige Bewilligungen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 272 02 Erläuterungen: Zuschüsse aufgrund der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 vom 11. Dezember 2013 und 2021/1153 vom 7. Juli 2021…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0625 Bundespolizei (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)
0625 Bundespolizei Überblick zum Kapitel 0625 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 603 411 553 724 +49 687 476 774 Übrige Einnahm…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/644 21. Wahlperiode 25.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der …
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2024
[Bundesrat Drucksache 276/25 25.06.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Tätigkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (Antwort zu Drs. 21/95)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/493 21. Wahlperiode 16.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/95 – Tätigkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr V o r b e …
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Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung
Anpassung des Katalogs der Verbotsstrecken für Lastkraftwagen während der Hauptreisezeiten
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Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
Änderung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt, Änderung der Gefahrgut-Ausnahmeverordnung, Änderung der Gefahrgutkostenverordnung, Änderung der Gefahrgutbeauftragtenverordnung, Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung;<br /> Anpassung an Vorsch…
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Schriftliche Frage 109 von Ruben Rupp (AfD): Wie hoch werden nach aktuellem Stand die jährlichen Miet-, Betriebs-, Personal- und Reisekosten sein, die die Bundesregierung zukünftig für…
Frage 109 (Ruben Rupp, AfD): Wie hoch werden nach aktuellem Stand die jährlichen Miet-, Betriebs-, Personal- und Reisekosten sein, die die Bundesregierung zukünftig für Liegenschaften in/bei Bonn tragen wird, um diese vom neuen Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisie…