16 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Drucksache 16/9482
Herr Kollege Schaaf, Sie haben – wie zuvor schon Frau Kollegin Schewe-Gerigk – behauptet, die FDP schlage eine Finanzierung aus Beitragsmitteln vor. Wir schlagen in der Tat eine Finanzierung aus der Rentenkasse vor. Ich will Sie aber daran erinnern, dass die Rentenkasse aus Beitr…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Drucksache 16/9482
Herr Staatssekretär Thönnes, ich frage Sie, ob Sie wissen, dass Ihre Redezeit gleich vorbei ist, und ob Sie noch so freundlich wären, uns mitzuteilen – alles, was Sie sagen, ist richtig –, was die Bundesregierung in Zukunft zu tun gedenkt, um die vor uns liegende Aufgabe, den Lüc…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Drucksache 16/9482
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle reden über die Rente, aber längst nicht alle wissen, wie die Rente berechnet wird. Dabei ist das im Prinzip recht einfach. (Irmingard Schewe-Gerigk [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Das Rentensystem des Dr. Kolb!) Mit den Rentenbeitr…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/162
Mir war der Begriff „Blockabfertigung“ bis dato gänzlich unbekannt. Sie haben gesagt, dass es in Deutschland weitere Tunnel gibt, in denen Blockabfertigungen stattfinden. Es ist also durchaus eine gängige Maßnahme. Wo gibt es sie sonst noch? Karin Roth, Parl. Staatssekretärin bei…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/162
Danke, Herr Präsident. – Haben Sie Zahlen darüber vorliegen, wie oft es in den zurückliegenden Wochen bzw. Monaten zu einer Blockabfertigung auf diesem Abschnitt gekommen ist? Karin Roth, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Herr Kolle…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/162
Frau Staatssekretärin, ist nach dem, was Sie gesagt haben, damit zu rechnen, dass solche Blockabfertigungen auf Dauer vorkommen können, oder hängt das nur damit zusammen, dass hinter dem Tunnel noch Baumaßnahmen stattfinden? Kann man also davon ausgehen, dass es mit Ende der Baua…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Drucksache 16/4845
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Steter Tropfen höhlt den Stein, und stetes Debattieren schärft die Wahrnehmung von Positionen. Deswegen bin ich froh, dass am Ende dieser Sitzungswoche eines klar ist: Eine Fraktion in diesem Haus möchte ohne Wenn und Aber die Einfü…
-
Rede von Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksachen 16/4373, 16/4419
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Die Rednerin der SPD hat im Hinblick auf diesen Gesetzentwurf von einem großen Wurf gesprochen. (Beifall des Abg. Jörg Tauss [SPD] – Zuruf von der SPD: Da hat sie recht! – Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]…
-
Rede von Gitta Connemann (CDU/CSU) – Drucksachen 16/4373, 16/4419
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am Ende der Dreigroschenoper heißt es: „Was ist die Ermordung eines Mannes gegen die Anstellung eines Mannes?“ Wie die Zeiten sich ändern: Heute ist eine Festanstellung Wunsch und nicht mehr Schreckgespenst und im Kulturbereich manchmal e…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Drucksachen 16/4373, 16/4419
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich greife natürlich gern die Worte meiner Vorrednerin auf, dass die Künstlersozialversicherung eine Daueraufgabe dieses Hauses ist. Ich will die Gelegenheit nutzen, daran zu erinnern, dass es die FDP gewesen ist, (Beifall bei Abg…
-
Rede von Angelika Krüger-Leißner (SPD) – Drucksachen 16/4373, 16/4419
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte es ganz deutlich am Anfang meiner Rede sagen: Die dritte Novelle der Künstlersozialversicherung ist ein großer Wurf. Damit stellen wir die soziale Absicherung für freiberufliche Künstler und Publizisten auf…
-
Rede von Dirk Niebel (FDP) – Drucksachen 16/2211, 16/4210
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ist – das muss man nach wie vor feststellen – der richtige Schritt gewesen. Es war völlig unverständlich, dass wir als wohl einziger Staat der Welt für den gleichen Leb…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/73
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wenn jemand keine Zwischenfrage zulässt, dann muss er es sich zumindest gefallen lassen, dass man in Form einer Kurzintervention inhaltlich zu dem Stellung nimmt, was hier gesagt wurde. Herr Kollege Brauk…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/73
Ich komme zum Ende. (Wolfgang Grotthaus [SPD]: Ich dachte, jetzt kommen die Vorschläge! Jetzt kommen die Alternativen!) Ich verweise noch einmal auf den vorliegenden Antrag der FDP zum Rentenversicherungsbericht. Hier geht es darum, dass wir den Menschen künftig wirklich die Wahr…
-
Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/73
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Debatte verbindet mit den Entwürfen von Gesetzen zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen und zur Anpassung der Regelaltersgrenze zwei, wie ich finde, wichtige soziale Kernfragen unserer Gesellschaft…
-
Protokoll der 61. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 13/61 D eutscher Bundestag Stenographischer Bericht 61. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 12. Oktober 1995 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tages - ordnung 5073 A Absetzung von Tagesordnungspunkten 5073 D Absetzung des Zusatztagesordnungs punktes 10 . . . . . .…