4.784 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 142
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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2024/2025 mit 14.Sektorgutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2025: Mit Wettbewerb zum Binnenmarkt!
[Bundesrat Drucksache 790/25 08.12.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2024/2025 mit 14.Sektorgutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2025: Mit Wettbewerb zum Binnenmarkt! Bundesnetzagentur B…
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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Post 2024/2025 mit 14.Sektorgutachten der Monopolkommission - Post 2025: Neues Postgesetz -Marktgestaltung beginnt!
[Bundesrat Drucksache 793/25 08.12.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Post 2024/2025 mit 14.Sektorgutachten der Monopolkommission - Post 2025: Neues Postgesetz - Marktgestaltung beginnt! Bundesnetzagentur Bonn, 8. Dezemb…
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Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm)
[Bundesrat Drucksache 792/25 08.12.25 U - Fz - Wi Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm) Bundesministerium Berlin, 8. Dezemb…
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Förderungen von CLAIM gGmbH, Teilseiend e. V., Muslimische Akademie Heidelberg und Neue Deutsche Organisationen (Antwort zu Drs. 21/2872)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3156 21. Wahlperiode 05.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2872 – Förderungen von CLAIM …
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Kommunale Selbstverwaltung - Finanzierung und Herausforderungen (Antwort zu Drs. 21/2440)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3157 21. Wahlperiode 05.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Sascha Wagner, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2440 – Kommunale Selbstverwaltung –…
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Wettbewerbskompass der Europäischen Union und seine Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas (Antwort zu Drs. 21/2561)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3159 21. Wahlperiode 05.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Micha Fehre, Peter Boehringer, Pierre Lamely, weiterer Abgeordneter und der Fraktion AfD – Drucksache 21/2561 – Wettbewerbskompass der Europäisch…
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Entschließung des Bundesrates - Nationale Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz aufnehmen (Bundesratsdrucksache 519/25) (Antwort zu Drs. 21/2915)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3160 21. Wahlperiode 05.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat, Denise Loop, Dr. Andrea Lübcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2915 – Entschließung de…
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Verwendung von Bundesmitteln durch die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2886)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3161 21. Wahlperiode 05.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Korell, Jörn König, Lars Schieske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2886 – Verwendung von Bundesmitteln durc…
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Änderung der Erklärung über die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nach Artikel 36 Absatz 2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3141 21. Wahlperiode 05.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Änderung der Erklärung über die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nach Artikel 36 Absatz 2 des Statuts des Internationalen Geric…
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Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm)
[Unterrichtung durch die Bundesregierung Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm) Inhal tsverzeichnis Seite Vorwort ............................................................…
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Abschlussbericht der Lenkungsausschüsse der Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" und "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" mit Stellungnahme der Bundesregierung
Ergebnisse der Aufarbeitung der Heimerziehung in West- und Ostdeutschland: Grundlagen der Fonds Heimerziehung, Errichtung und Umsetzung, Aufbau und Entwicklung der Partizipationsstrukturen der Betroffenen (Betroffenenselbstorganisationen, Fachbeiräte der Länder, Runder Tisch, Len…
- Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung
- Haushaltsführung 2025 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0904 Titel 687 11 - Energie-, klima- und wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit der Ukraine - bis zur Höhe von 100 Mio. Euro
- Haushaltsführung 2025 Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1201 Titel 741 22 - Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) - bis zur Höhe von 420,807 Mio. Euro
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Haushaltsführung 2025 Überplanmäßige Ausgabe
Einwilligung als Anlage "VS – Nur für den Dienstgebrauch" übersandt
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Änderung der Erklärung über die Anerkennung der obligatorischen Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nach Artikel 36 Absatz 2 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs
Zustimmung des Bundeskabinetts zur Änderung der Unterwerfungserklärung: Einführung einer Klausel bzgl. Verhandlungen im Vorfeld von Klageerhebungen am Internationalen Gerichtshof
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Cannabis - Perspektiven nach der Entkriminalisierung und aktueller Ausblick unter der aktuellen Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2862)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3133 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Misbah Khan, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2862 – Can…
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Bemühungen der Bundesregierung zur (vorzeitigen) Rücküberstellung und zur Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T. (Antwort zu Drs. 21/2871)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3134 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luke Hoß, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2871 – Bemühungen der Bundesregierung z…
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Bahnpolitische Ziele der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2878)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3155 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2878 – Bahnpoliti…
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Zukunft des Wintertourismus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2645)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3158 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2645 – Zukunft de…