4.791 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 147
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Arbeitsunfallrisiko und Zeitumstellung (Antwort zu Drs. 21/2023)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2896 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Rehm, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2023 – Arbeitsunfallrisiko und Zeitumste…
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Bornavirus im Jahr 2025 in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2685)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2897 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2685 – Bornavirus im Ja…
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Mögliche gemeinsame diplomatische Abstimmungen und Initiativen der Bundesrepublik Deutschland und des Heiligen Stuhls bei internationalen Fragen und Konflikten (Antwort zu Drs. 21/2030)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2898 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2030 – Mögliche gemeinsame dipl…
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Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2689)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2905 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2689 – Förderung von ausgeflagg…
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Ermäßigte Steuersätze der Umsatzsteuer (Antwort zu Drs. 21/2687)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2906 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2687 – Ermäßi…
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Bürokratieabbau in der gesetzlichen Krankenversicherung
[Bundesrat Drucksache 718/25 24.11.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Bürokratieabbau in der gesetzlichen Krankenversicherung Bundesministerium Berlin, 21. November 2025 für Gesundheit Pa…
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Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2879 21. Wahlperiode 21.11.2025 Verordnung der Bundesregierung Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung A. Problem und Ziel Mit der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (22. AW…
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Förderung der rechten Denkfabrik Republik21 (Antwort zu Drs. 21/2646)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2889 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2646 – Förderung der rechten D…
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Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen (Antwort zu Drs. 21/2659)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2890 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2659 – Erhalt von Ackerstatus lan…
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Mögliche Ungleichbehandlung bei Gewährung von Zulagen für besonders befähigte Unterstützungskräfte gemäß § 23p der Erschwerniszulagenverordnung (Antwort zu Drs. 21/2662)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2891 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Paul, Mirco Hanker, Stefan Henze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2662 – Mögliche Ungleichbehandlung bei G…
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Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2310)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2892 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2310 – Einsatz Künstlicher Intellig…
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Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3030 21. Wahlperiode 21.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken Inhal tsverzeichnis Seite 0 Zusammenfassung ..........................................................…
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Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
[Bundesrat Drucksache 683/25 21.11.25 Wi Verordnung der Bundesregierung B R Fu ss Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung A. Problem und Ziel Mit der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (22. AWV-ÄndVO) werden …
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Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken
[Bundesrat Drucksache 734/25 21.11.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Bericht nach § 7 des Transparenzgesetzes - Rückbau von Kernkraftwerken Bundesministerium Berlin, 17. November 2025 für Wirtschaft und Energie An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermei…
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Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union
[Bundesrat Drucksache 794/25 21.11.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit …
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Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag
Zustimmung zu dem am 11. Dezember 2024 beschlossenen Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern (NOOTS-Staatsvertrag): Errichtung, Betrieb und Weiterentwicklung eines gemeinsamen informationstechnischen Systems (Nationales Once-Only-Technical-System, NOOTS) zum nationalen und grenzü…
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Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
Durchführungsbestimmungen zur Anwendung der ab dem 20. Januar 2027 geltenden unionsrechtlichen Vorgaben für die wesentlichen Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an die Konstruktion und den Bau von Maschinen, dazugehörigen Produkten und unvollständigen Maschinen sowie …
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Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
Eindämmung der Auswirkungen von Eigenkapitalerhöhungen bei der DB InfraGO AG auf die Trassenpreise: Festlegung des im Rahmen der Regulierung der Trassenentgelte anzusetzenden gesetzlichen Eigenkapitalzinssatzes auf neu zugeführtes sowie vorhandenes Eigenkapital auf den Mittelwert…
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Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen
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Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
Vereinfachung des Beurkundungsverfahrens für Notare und sonstige Beurkundungsstellen durch Errichtung öffentlicher Urkunden auf elektronischem Weg: Einführung der Aufnahme elektronischer Niederschriften zur Beurkundung von Willenserklärungen in Gegenwart der Beurkundungsperson, A…