1.934 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3
-
Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume
Stärkung von Reallaboren als wichtigem Instrument der Innovationsförderung und des regulatorischen Lernens: Begriffsdefinitionen von Reallaboren, Experimentierklauseln und regulatorischem Lernen, Schaffung eines Reallabore-Innovationsportals des Bundes als zentraler Stelle für Be…
- Verordnung zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung
- Reiches Energiepolitik: Hat das Wirtschaftsministerium die Gaslobby um Argumente gebeten?
-
Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des …
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Seit Wochen und Monaten hören wir von der Bundesregierung: Die Menschen in diesem Land müssen nur mal richtig ranklotzen, sich mal ein bisschen mehr anstrengen, und dann geht es wieder bergauf. Dieses Mantra gilt anscheinend nicht für die…
-
Wirkung und Kosten des Tankrabatts (Antwort zu Drs. 21/7932)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8180 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Achelwilm, Janine Wissler, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7932 – Wirkung und Kosten d…
-
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7741)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8184 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ines Schwerdtner, David Schliesing, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7741 – Öffentlichkeitsarbeit de…
-
Energieversorgung bezahlbar sichern - Reprivatisierung von Uniper SE und SEFE GmbH stoppen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8188 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antrag der Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin, Jörg Cezanne, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, …
-
Weiterentwicklung des Deutschlandfonds mit Fokus auf die Mobilisierung privaten Kapitals für kommunale Energieversorger und Stadtwerke (Antwort zu Drs. 21/7831)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8213 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Violetta Bock, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7831 – Weiterentwicklung des Deutsc…
-
Die bisherige Förderbilanz, Kosten, Governancestrukturen, Transparenz und Lobbykontakte der Bundesregierung zum Deutschlandfonds (Antwort zu Drs. 21/7833)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8215 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7833 – Die bisherige Förderbilanz…
-
Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Welche formalen Voraussetzungen gelten für die Besetzung von Referatsleiterstellen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (www.bundeswirtschaftsministerium.de/Navigation/DE/Ministerium/Bewerbung/bewerbung.html), und erfüllt der neue Referatsleiter der Pressestelle diese …
-
Bundesbericht Energieforschung 2026
Energieforschungspolitik: Wandel des Energiesystems, Fusionsforschung; Projektförderung des BMWE: Forschungsmissionen betr. Energiesystem, Wärme, Strom, Wasserstoff, Transfer; Projektförderung des BMFTR: strategische Förderformate, Energiewende in den Verbrauchssektoren, Energiee…
-
Bundesbericht Energieforschung 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8150 21. Wahlperiode 23.09.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Energieforschung 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 23. September 2026. V orabfassung – w ird durch die lektori…
-
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2026
RBundesrat Drucksache 564/26 23.09.26 EU - R Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbar…
-
Deutsche Waffen- und Waffensystemlieferungen an die USA und Israel vor dem Hintergrund des Krieges gegen den Iran und im Libanon (Antwort zu Drs. 21/7736)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8141 21. Wahlperiode 23.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janine Wissler, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7736 – Deutsche Waffen- und Waff…
-
Mandat, Finanzierung und Erfolgskontrolle des Persönlichen Beauftragten des Bundeskanzlers für Investitionen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7922)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8149 21. Wahlperiode 23.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7922 – Mandat, Finanzierung und Erfo…
-
- Sammelübersicht 327 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 327 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 23. Septemb…
-
Ausbau strategischer Halbleitertechnologien durch chinesische Unternehmen in Dresden (Antwort zu Drs. 21/7873)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8066 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7873 – Ausbau strategischer Halbleite…
-
Zum zweiten Entlastungskabinett der Bundesregierung vom 15. Juli 2026 (Antwort zu Drs. 21/7842)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8067 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7842 – Zum zweiten Entlastungskabinet…
-
Das US-amerikanische Sanktionsregime gegen Nord Stream 2 und die Haltung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8077 21. Wahlperiode 21.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Tobias Teich, Dr. Malte Kaufmann, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn und der Fraktion der AfD Das US-amerikanische Sanktionsregime gegen Nord Stream 2 und die Haltu…
-
Produktion und Export von Landminen sowie Fragen im Zusammenhang mit Streumunition (Antwort zu Drs. 21/7772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8081 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7772 – Produktion und Export von L…