1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 46
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Nationale Tourismusstrategie
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3940 21. Wahlperiode 30.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationale Tourismusstrategie Für die Zukunft der Tourismuswirtschaft Mit der Nationalen Tourismusstrategie nimmt die Bundesregierung die Tourismuswirtschaft in allen ihren v…
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Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 780/25 (Beschluss) 30.01.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1061. Sitzung am 30. Januar 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folgt Stellu…
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Dritte Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Anpassung von Mustern der Information über den Energieverbrauch und die CO2-Emissionen von neuen Pkw
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Rede von Nora Seitz (CDU/CSU) – Beschäftigte plattformgebundener Essenslieferdienste vor Ausbeutung schützen – Intransparente Subunternehmerketten untersagen
Sehr geehrter Herr Präsident! Erlauben Sie mir zu Beginn meiner Ausführungen einen Kommentar als Fleischermeisterin im Handwerk zu Ihren im Antrag gemachten Bewertungen in der Fleischindustrie: Ja, wir brauchen Kontrollen. Und ja, wir brauchen wirksame Maßnahmen gegen Missstände.…
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Bezahlbar und erneuerbar - Übertragungsnetze in öffentlicher Hand
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3911 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk,…
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Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtszeitraum 2021 bis 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Einführung ...................................…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Welche Maßnahmen und Gespräche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit den von Schließung betroffenen Unternehmen und ihren Mitarbeitenden im Industriepark Leuna schon ergriffen, und gibt es Gespräche mit der EU-Kommission bezüglich weiterer Maßnahmen, um Preisdu…
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Frage von Knuth Meyer-Soltau (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Wie bewertet die Bundesregierung die wirtschaftliche Lage des deutschen Mittelstands im Jahr 2026, und welche zusätzlichen Förderprogramme plant sie, um Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit bis 2027 zu stärken? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Die wirtschaftliche …
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Jahreswirtschaftsbericht 2026 der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3700 21. Wahlperiode 28.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahreswirtschaftsbericht 2026 der Bundesregierung Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 28. Januar 2026 gemäß § 2 des Gesetzes zur Fö…
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Dienstreisen von Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3894 21. Wahlperiode 28.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Katrin Uhlig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Michael Kellner, Sandra Stein, Filiz Polat und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dienstreisen der Bundesministerin…
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Geplante Kooperation zwischen Siemens Energy und Rosatom im Zusammenhang mit dem Atomkraftwerk Paks (Antwort zu Drs. 21/3402)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3857 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Alaa Alhamwi, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3402 – Geplante Kooperatio…
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Hightech Agenda der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3433)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3915 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3433 – Hightech Agenda der Bundesreg…
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Förderung von Medien- und digitalen Kompetenzen (Antwort zu Drs. 21/3622)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3921 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3622 – Förderung von Me…
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- Sammelübersicht 170 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 170 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 28. Januar…
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Maßnahmen und Gespräche im Rahmen der von Schließung betroffenen Unternehmen im Industriepark Leuna
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen und Gespräche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit den von Schließung betroffenen Unternehmen und ihren Mitarbeitenden im Industriepark Leuna schon ergriffen, und gibt es Gespräche mit der EU-Kommission …
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Nachfragen zur Finanzierungsleistung des Bundes gemäß den tourismuspolitisch relevanten Haushaltsansätzen im Bundeshaushalt 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3808 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Erhard Brucker und der Fraktion der AfD Nachfragen zur Finanzierungsleistung des Bundes gemäß den tourismuspolitisch relevanten Haushaltsansätzen im Bundeshaushalt 2025 Im ersten Ja…
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Wirtschaftsspionage und Einflussnahme ausländischer Akteure in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/3408)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3814 21. Wahlperiode 27.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3408 – Wirtschaftsspionage u…
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Exekutiver Fußabdruck - konsequente Offenlegung der Einflussnahme auf Gesetzes- und Verordnungsentwürfe durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3421)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3824 21. Wahlperiode 26.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3421 – Exeku…
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Erhöhung der Lebensmittelpreise zum Nachteil der Verbraucher durch hohe Pachten für Windparks (Antwort zu Drs. 21/3575)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3827 21. Wahlperiode 26.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Rainer Galla, Stefan Möller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3575 – Erhöhung der Lebensmi…
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Schriftliche Frage 85 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bit…
Frage 85 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog zur Antwort…