2.922 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 105
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Mögliche Gefahren der Populationsentwicklung und Maßnahmen zur effektiven Bejagung der invasiven Neozoe Nutria (Antwort zu Drs. 21/948)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1187 21. Wahlperiode 11.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/948 – Mögliche Gefahren der Popula…
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Tätigkeitsbericht 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1300 21. Wahlperiode 11.08.2025 Unterrichtung durch die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste Tätigkeitsbericht 2024 In seiner koordinierenden Funktion erstellt die Koordinierungsstelle für digitale Dienste (DSC) jährlich einen Tätigkeitsber…
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Schriftliche Frage 156 von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung im Rahmen des aktuellen FFH-Berichts 2025 bei der EU-Kommission den Erhaltungszustand des Wolfes in Deutschland als…
Frage 156 (Harald Ebner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung im Rahmen des aktuellen FFH-Berichts 2025 bei der EU-Kommission den Erhaltungszustand des Wolfes in Deutschland als „unbekannt“ gemeldet, und wenn ja, aus welchen fachlichen Gründen war eine Ermittlung des E…
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Schriftliche Frage 152 von Andreas Bleck (AfD): Warum basiert die Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs im Bericht der Bundesregierung an die Europäische Kommission für den Zeitraum v…
Frage 152 (Andreas Bleck, AfD): Warum basiert die Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs im Bericht der Bundesregierung an die Europäische Kommission für den Zeitraum von 2019 bis 2024 nicht zusätzlich auch auf Daten des Monitoringjahres 2023/2024? Antwort des Parlamentarisch…
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Schriftliche Frage 88 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung hinsichtlich der beihilferechtlichen Genehmigung seitens der europäischen Kommission zu wesent…
Frage 88 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung hinsichtlich der beihilferechtlichen Genehmigung seitens der europäischen Kommission zu wesentlichen Elementen des in der letzten Wahlperiode beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Er…
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Schriftliche Frage 87 von Bernd Schattner (AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, um wie viele Milliarden Euro die deutsche Wirtschaft durch die Zollvereinbarungen von der EU und T…
Frage 87 (Bernd Schattner, AfD): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, um wie viele Milliarden Euro die deutsche Wirtschaft durch die Zollvereinbarungen von der EU und Trump geschädigt wird (www.merkur.de/politik/s chottland-trump-trifft-von-der-leyen-usa-und-eu-v or-zoll-ein…
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Schriftliche Frage 86 von Andreas Mayer (AfD): Umfasst nach Auffassung der Bundesregierung das am 27. Juli 2025 verkündete Abkommen zwischen den USA und der EU (vgl. www.faz.net/akt uell/…
Frage 86 (Andreas Mayer, AfD): Umfasst nach Auffassung der Bundesregierung das am 27. Juli 2025 verkündete Abkommen zwischen den USA und der EU (vgl. www.faz.net/akt uell/wirtschaft/zollstreit-was-der-neue-deal-zwisc hen-eu-und-usa-bedeutet-110610449.html) auch die Bereiche Energ…
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Schriftliche Frage 79 von Kay Gottschalk (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, die Zusage der EU-Vertreterin, Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen, im Rahmen des „Deals“ mit…
Frage 79 (Kay Gottschalk, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, die Zusage der EU-Vertreterin, Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen, im Rahmen des „Deals“ mit US-Präsident Donald Trump, Investitionen der Privatwirtschaft in den USA in Höhe von 600 Mrd. Euro zuzusagen…
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Schriftliche Frage 63 von Sascha Wagner (DIE LINKE): Will die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass sie im Gegensatz zu den Vorjahren im Haushaltsentwurf für 2025 keine Gelder mehr für die…
Frage 63 (Sascha Wagner, Die Linke): Will die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass sie im Gegensatz zu den Vorjahren im Haushaltsentwurf für 2025 keine Gelder mehr für die Seenotrettung Geflüchteter durch zivilgesellschaftliche Initiativen eingestellt hat, zukünftig einen Be…
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Hauptgutachten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wasser in einer aufgeheizten Welt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1260 21. Wahlperiode 08.08.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Hauptgutachten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wasser in einer aufgeheizten Welt Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriu…
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Bericht der Bundesregierung zur Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum basiert die Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs im Bericht der Bundesregierung an die Europäische Kommission für den Zeitraum von 2019 bis 2024 nicht zusätzlich auch auf Daten des Monitoringjahres 2023/2024?
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Meldung zum Erhaltungszustand des Wolfs im Rahmen des FFH-Berichts 2025
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung im Rahmen des aktuellen FFH-Berichts 2025 bei der EU-Kommission den Erhaltungszustand des Wolfes in Deutschland als "unbekannt" gemeldet, und wenn ja, aus welchen fachlichen Gründen war eine Ermittlung des Erhaltungs…
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Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 16. Juni 2025 für eine Europäische Energieunion
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1166 21. Wahlperiode 07.08.2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 16. Juni 2025 für eine Europäische Energieunion Die Deutsch-Französische Parlamen…
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Klimaschutzbericht 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1250 21. Wahlperiode 07.08.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Klimaschutzbericht 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit vom 6. August 2025 gemäß § 10 des Bundes…
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Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1265 21. Wahlperiode 07.08.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 6. August 2025 gemäß § 9 des Stabilitätsr…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EU-Bevorratungsstrategie: Stärkung der materiellen Krisenvorsorge der EU
[Bundesrat Drucksache 345/25 07.08.25 EU - AV - G - In - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EU-Bevorratungsstrategie:…
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Der sogenannte Zoll-Deal zwischen der EU und den USA
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1144 21. Wahlperiode 06.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Torben Braga, Uwe Schulz, Diana Zimmer, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Raimond Scheirich, Jörn Kön…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1150 21. Wahlperiode 06.08.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG) A. Problem und Ziel Am 17. August 2023 …
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Verordnung zur Einführung eines einheitlichen EU-Rückkehrausweises sowie zur Änderung weiterer aufenthalts-, pass- und ausweisrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 344/25 06.08.25 In Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Einführung eines einheitlichen EU- Rückkehrausweises sowie zur Änderung weiterer aufenthalts-, pass- und ausweisrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Der Verordnungsentwurf dient der Ums…
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Rohstoffversorgung sichern, Exportkontrollen begegnen, Rohstofffonds aktivieren (Antwort zu Drs. 21/801)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1149 21. Wahlperiode 05.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Sara Nanni, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/801 – Rohst…