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Schriftliche Frage 195 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um bei zukünftigen Pandemien anonymisierte Todesursachendaten schneller verfügbar zu machen, und…
Frage 195 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um bei zukünftigen Pandemien anonymisierte Todesursachendaten schneller verfügbar zu machen, und gehört hierzu die flächendeckende Einführung einer bundeseinheitlichen elektronischen Todesbescheinigung …
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Schriftliche Frage 193 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung rückblickend die Aussagekraft der veröffentlichten COVID-19- Sterbezahlen vor dem Hintergrund, dass laut Me…
Frage 193 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung rückblickend die Aussagekraft der veröffentlichten COVID-19- Sterbezahlen vor dem Hintergrund, dass laut Meldestatistik des Robert Koch-Instituts die Mehrheit der Fälle als „an COVID-19“ klassifiziert wird, jedoch…
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Schriftliche Frage 187 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche fachlichen, organisatorischen und sicherheitsrelevanten Konsequenzen sieht die Bundesregierung daraus, dass Leistungserbringer und Ei…
Frage 187 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche fachlichen, organisatorischen und sicherheitsrelevanten Konsequenzen sieht die Bundesregierung daraus, dass Leistungserbringer und Einrichtungen des Gesundheitswesens aufgrund der verzögerten Umstellung weiterhin nicht…
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Schriftliche Frage 186 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Risikoanalyse hat das Bundesministerium für Gesundheit zum Austausch von RSA- auf ECC-fähige Geräte erstellt, und welche Notfalloder…
Frage 186 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Risikoanalyse hat das Bundesministerium für Gesundheit zum Austausch von RSA- auf ECC-fähige Geräte erstellt, und welche Notfalloder Übergangsmaßnahmen hatte sie vorgesehen, bevor eine Fristverschiebung auf den 30. Jun…
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Schriftliche Frage 185 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann wusste die Bundesregierung über die Probleme beim Tausch der Heilberufsausweise und SMC-B-Karten mit RSA-Verschlüsselung Bescheid,…
Frage 185 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann wusste die Bundesregierung über die Probleme beim Tausch der Heilberufsausweise und SMC-B-Karten mit RSA-Verschlüsselung Bescheid, und warum hat sich die Bundesregierung nicht frühzeitiger eingeschaltet, um die aktu…
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Schriftliche Frage 116 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Inwieweit plant die Bundesregierung, sich bei der Umsetzung der angekündigten „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Krankheiten“ an dem Ec…
Frage 116 (Sonja Lemke, Die Linke): Inwieweit plant die Bundesregierung, sich bei der Umsetzung der angekündigten „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Krankheiten“ an dem Eckpunktepapier von Dr. Karl Lauterbach und Stephan Albani vom 24. Oktober 2025 zu orientieren, und welche…
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Schriftliche Frage 6 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Wie hoch waren die Ausgaben der Bundesregierung für Werbe- bzw. Kommunikationsagenturen (inklusive Fotoagenturen, Videoagenturen und Publika…
Frage 6 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Wie hoch waren die Ausgaben der Bundesregierung für Werbe- bzw. Kommunikationsagenturen (inklusive Fotoagenturen, Videoagenturen und Publikationsgestaltungsagenturen) vom 1. Mai bis zum 28. November 2025, und wie viele Finanzmittel haben die …
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Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3237 21. Wahlperiode 12.12.2025 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Zur Sicherstellung einer einheitlichen und flächendeckend hochwertigen Notfall- und Rettungsdienstversorgung in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2971)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3269 21. Wahlperiode 12.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Weiss, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2971 – Zur Sicherstellung einer…
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Austausch von nicht-ECC-fähigen Heilberufsausweisen, Institutionskarten und Kartenterminals
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche aktuellen Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die aktive Nutzung und den Gesamtanteil nicht ECC-fähiger elektronischer Heilberufsausweise (eHBA), Institutionskarten (SMCB) und Kartenterminals vor, die ab dem 30. Juni 2026 ni…
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Umgang mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatique-Syndrom, Long-COVID und anderen postviralen Erkrankungen unter der aktuellen Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3224 21. Wahlperiode 11.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Dr. Andrea Lübcke, Misbah Khan, Claudia Müller und der Fraktion BÜN…
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Fragen zur Maskenbeschaffung an die Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3234 21. Wahlperiode 11.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Dr. Janosch Dahmen, Lisa Paus, Leon Eckert, Jamila Schäfer, Dr. Sebastian Schäfer, Katrin Uhlig, Simone Fischer, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner un…
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Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023 bis 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3350 21. Wahlperiode 11.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023 bis 2024 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschun…
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Vierundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3365 21. Wahlperiode 11.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vierundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 …
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3207 21. Wahlperiode 10.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen A. Problem und Ziel Die Fachkräfteengpässe, die derzeit in v…
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Enthüllungen zur "Arbeitsgruppe Impfpflicht" und deren Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3162 21. Wahlperiode 08.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2025 – Enthüllungen zur „Arbei…
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Schriftliche Frage 149 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Treffen des ehemaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn mit einem oder mehreren EU-Gesundheitsministern fanden im Zeitraum v…
Frage 149 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche Treffen des ehemaligen Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn mit einem oder mehreren EU-Gesundheitsministern fanden im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Mai 2020 in Bergamo oder zum Thema „Bergamo“ statt (bitte zusammenfassende A…
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Schriftliche Frage 142 von Thomas Dietz (AfD): Welche Förderungen für konkrete Forschungsprojekte sind in den Bundeshaushalten ab 2025 bis 2028 vorgesehen, um eine Differenzialdiagnostik…
Frage 142 (Thomas Dietz, AfD): Welche Förderungen für konkrete Forschungsprojekte sind in den Bundeshaushalten ab 2025 bis 2028 vorgesehen, um eine Differenzialdiagnostik von Long COVID und Post-Vac voranzubringen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels v…
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Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3116 21. Wahlperiode 04.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, Linda Heitmann, Johannes Wagner, Denise Loop, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Misbah Khan und der Fraktio…
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Cannabis - Perspektiven nach der Entkriminalisierung und aktueller Ausblick unter der aktuellen Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2862)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3133 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Misbah Khan, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2862 – Can…