1.336 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 42
-
Entwicklung der Geburtenzahlen in Deutschland seit 2020 (Antwort zu Drs. 21/1410)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1845 21. Wahlperiode 29.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Dietz, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1410 – Entwicklung der Geburtenz…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1853 21. Wahlperiode 29.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG) A. Problem und Ziel Angesichts der massiven Verschärfung der Bedrohungslage …
-
Entschließung des Bundesrates "Förderung der Weiterbildung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte"
[Bundesrat zu Drucksache 154/25 (Beschluss) 29.09.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates „Förderung der Weiterbildung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte“ Bundesministerium Berlin, 29. September 202…
-
Schriftliche Frage 102 von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Bundesländern steht nach Kenntnis des Bundesministeriums für Gesundheit die im § 275a Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuc…
Frage 102 (Dr. Armin Grau, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Bundesländern steht nach Kenntnis des Bundesministeriums für Gesundheit die im § 275a Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) geregelte Beauftragung des Medizinischen Dienstes über die Prüfung zu Qualitäts…
-
Schriftliche Frage 99 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann und in welcher Form plant das Bundesministerium für Gesundheit die Strukturdaten zum ärztlichen Personal in Krankenhäusern – genauer di…
Frage 99 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann und in welcher Form plant das Bundesministerium für Gesundheit die Strukturdaten zum ärztlichen Personal in Krankenhäusern – genauer die „Anzahl des insgesamt beschäftigten ärztlichen Personals und die Anzahl des insgesam…
-
Schriftliche Frage 98 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt derzeit ein direkter Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisierte Leistungserbrin…
Frage 98 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt derzeit ein direkter Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisierte Leistungserbringer im Bereich des Rettungsdienstes in Deutschland, wenn es sich aufgrund fehlender Ve…
-
Schriftliche Frage 97 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Aufsichtsbehörde des Bundesamtes für Soziale Sicherung, dass aktuell ein dire…
Frage 97 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Aufsichtsbehörde des Bundesamtes für Soziale Sicherung, dass aktuell ein direkter Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisierte Leistungserbr…
-
Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/1618)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1837 21. Wahlperiode 26.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Dr. Kirsten-Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1618 –…
-
Drogenpolitik der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/1599)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1839 21. Wahlperiode 26.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1599 – Drogenpolitik der Bundes…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
[Bundesrat Drucksache 364/25 (Beschluss) 26.09.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung Der Bundesrat hat in seiner 1057. Sitzung am 26. September 2025 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gem…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
[Bundesrat Drucksache 365/25 (Beschluss) 26.09.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Der Bundesrat hat in seiner 1057. Sitzung am 26. September 2025 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 …
-
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EU-Bevorratungsstrategie: Stärkung der materiellen Krisenvorsorge der EU
[Bundesrat Drucksache 345/25 (Beschluss) 26.09.25 Beschluss des Bundesrates Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EU-Bevorratungsstrategie: Stärkung der materiellen Krise…
-
Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Anpassung an den aktuellen Stand medizinischer Erkenntnisse, Zugang zu Arzneimitteln mit dem Wirkstoff Naloxon
-
Zweite Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
Berichtigung der Anlage 2 der am 14. Februar 2025 verkündeten Verordnung (Bundesgesetzblatt 2025 I Nr. 38)
-
Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisierte Leistungserbringer im Bereich des Rettungsdienstes
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Aufsichtsbehörde des Bundesamtes für Soziale Sicherung, dass aktuell ein direkter Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisierte Leistungserbringer im Berei…
-
Veröffentlichung der Strukturdaten zum ärztlichen Personal in Krankenhäusern
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann und in welcher Form plant das Bundesministerium für Gesundheit die Strukturdaten zum ärztlichen Personal in Krankenhäusern – genauer die "Anzahl des insgesamt beschäftigten ärztlichen Personals und die Anzahl des insgesamt in der…
-
Beauftragung des Medizinischen Dienstes zur Qualitätsprüfungen in Krankenhäusern durch die Bundesländer gemäß KHVVG
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchen Bundesländern steht nach Kenntnis des Bundesministeriums für Gesundheit die im § 275a Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) geregelte Beauftragung des Medizinischen Dienstes über die Prüfung zu Qualitätskriterien, …
-
Rede von Svenja Stadler (SPD) – Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin Prien! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Prävention ist ein Thema, das wir nicht nur im Bundesministerium für Gesundheit finden, das sich nicht nur im Haushalt für Landwirtschaft und Ernährung…
-
Ehrenamt und Schutz (Antwort zu Drs. 21/1622)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1829 21. Wahlperiode 25.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1622 – Ehrenamt und Schutz V o r…
-
- Sammelübersicht 43 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 43 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 24. Septemb…