1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 28
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Eröffnung des 16. Bauabschnitts der Autobahn 100 in Berlin trotz Stauprognose (Antwort zu Drs. 21/3986)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4236 21. Wahlperiode 18.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3986 – …
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Evaluierungsbericht der Bundesregierung zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4250 21. Wahlperiode 18.02.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Evaluierungsbericht der Bundesregierung zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie Inhaltsverzeichnis Seite I. Hintergrund und Gegenstand der Evaluie…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4146 21. Wahlperiode 16.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere, di…
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Wegfall der IC- bzw. ICE-Anbindung Lübecks durch Bauarbeiten zur Festen Fehmarnbeltquerung (Antwort zu Drs. 21/3893)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4158 21. Wahlperiode 16.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Swantje Henrike, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3893 – Wegfall de…
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Schriftliche Frage 154 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor dem Hintergrund welcher Überlegungen hat das Bundesministerium für Verkehr – wie mir bekannt – seine Planungen für den dritten Bauabschn…
Frage 154 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vor dem Hintergrund welcher Überlegungen hat das Bundesministerium für Verkehr – wie mir bekannt – seine Planungen für den dritten Bauabschnitt der B 209 Ortsumgehung Schwarzenbek geändert und sich für eine Lichtsignalan…
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Schriftliche Frage 153 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Anfang Dezember vereinb…
Frage 153 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Anfang Dezember vereinbarte Erarbeitung eines gemeinsamen Masterplans der Verkehrsminister beider Länder zum …
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Schriftliche Frage 148 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es Vorhaben im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr, bei denen die Zusammenarbeit mit Finanzinvestoren (z. B. Private Equity Gese…
Frage 148 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es Vorhaben im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr, bei denen die Zusammenarbeit mit Finanzinvestoren (z. B. Private Equity Gesellschaften, Venture Capital, Hedgefonds u. Ä.) gesucht wird, und wenn ja, welche etwai…
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Schriftliche Frage 147 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann wusste das Bundesministerium für Verkehr von der Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und der vorläufigen Einstellung des Planfest…
Frage 147 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Seit wann wusste das Bundesministerium für Verkehr von der Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und der vorläufigen Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben „NBS Frankfurt–Mannheim, PFA 0 – Wallauer Spange“ du…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
[Bundesrat Drucksache 97/26 13.02.26 DS - AV - Fz - In - K - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschri…
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Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und vorläufige Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben "NBS Frankfurt–Mannheim, PFA 0–Wallauer Spange"
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Seit wann wusste das Bundesministerium für Verkehr von der Ablehnung des Antrags der DB InfraGo und der vorläufigen Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben "NBS Frankfurt–Mannheim, PFA 0 – Wallauer Spange" d…
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Zusammenarbeit mit Finanzinvestoren im Geschäftsbereich des BMV
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gibt es Vorhaben im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr, bei denen die Zusammenarbeit mit Finanzinvestoren (z. B. Private Equity Gesellschaften, Venture Capital, Hedgefonds u. Ä.) gesucht wird, und wenn ja, welche etwaigen Finanzieru…
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Änderung der Planungen zum dritten Bauabschnitt der B 209 Ortsumgehung Schwarzenbek
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Vor dem Hintergrund welcher Überlegungen hat das Bundesministerium für Verkehr – wie mir bekannt – seine Planungen für den dritten Bauabschnitt der B 209 Ortsumgehung Schwarzenbek geändert und sich für eine Lichtsignalanlage ans…
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DeepSea Minerals Alliance e. V. (in Gründung)
Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Vertretung der Industrie und der Wissenschaft in Bezug auf die Themen Rohstoffsicherung und Meeresbodennutzung, insbesondere in Bezug auf die nachhaltige Förderung von Manganknollen, Massivsulfiden oder metallischen Kruste…
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Modellregionen autonomes und vernetztes Fahren (Antwort zu Drs. 21/3931)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4114 21. Wahlperiode 12.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3931 – Modell…
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Zustand und Ausbaumaßnahmen der Siegstrecke (Antwort zu Drs. 21/3578)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4098 21. Wahlperiode 11.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Sandra Stein, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3578 – Zustand und Aus…
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Öffentliche Toiletten an bayerischen Bahnhöfen (Antwort zu Drs. 21/3851)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4102 21. Wahlperiode 11.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3851 – Öffentliche Toiletten an b…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4083 21. Wahlperiode 11.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote A. Problem und Ziel Mit der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) nach den §§ 37a ff. des B…
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Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4099 21. Wahlperiode 11.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes A. Problem und Ziel Deutschland steht als Wirtschafts- und Mobilitätsstandort vor bedeutenden strukturellen Aufgaben. Der Zustand viele…
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Arbeits- und Sicherheitsvorgaben Schienenersatzverkehr im Rahmen der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4041 21. Wahlperiode 10.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christin Willnat, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahr…
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Evaluierungsbericht der Bundesregierung gemäß Artikel 4 des Gesetzes über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie
[Bundesrat Drucksache 103/26 10.02.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Evaluierungsbericht der Bundesregierung gemäß Artikel 4 des Gesetzes über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie Bun…