1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 39
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2511 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Am 13. Mai 2023 wurde die Verordnung…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2510 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen A. Problem und Ziel Am 16. Januar 2023 trat die Richtlinie (EU…
-
Bewirtschaftung des Edersees (Antwort zu Drs. 21/2318)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2523 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2318 – Bewi…
-
Leistungsfähigkeit und Einsatzpraxis der Autobahnmeistereien bei der Absicherung von Gefahrenstellen auf Bundesautobahnen (Antwort zu Drs. 21/1921)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2524 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, Peter Boehringer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1921 – Leistungsfähigkeit und Ein…
-
Schriftliche Frage 94 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welche der elf Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, für die laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bundesta…
Frage 94 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welche der elf Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, für die laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bundestagsdrucksache 21/1482 bis zum 31. Dezember 2025 bzw. bis Ende 2026 die sogenannte parl…
-
Schriftliche Frage 89 von Adrian Grasse (CDU/CSU): Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung – unter besonderer Berücksichtigung der über 100 Arbeitsplätze im Bereich der freien Kreativ…
Frage 89 (Adrian Grasse, CDU/CSU): Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung – unter besonderer Berücksichtigung der über 100 Arbeitsplätze im Bereich der freien Kreativwirtschaft, des öffentlichen Förderinteresses sowie der kulturpolitischen Bedeutung des Standorts –, um s…
-
Schriftliche Frage 86 von Mandy Eißing (DIE LINKE): Inwieweit berücksichtigt das Bundesministerium für Verkehr im „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ ostdeutsche Regionen bei dem Ausbau der öf…
Frage 86 (Mandy Eißing, Die Linke): Inwieweit berücksichtigt das Bundesministerium für Verkehr im „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ ostdeutsche Regionen bei dem Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur, vor dem Hintergrund, dass in Ostdeutschland bedeutend weniger batterieelek…
-
Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2487 21. Wahlperiode 31.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
-
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in ostdeutschen Regionen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit berücksichtigt das Bundesministerium für Verkehr im "Masterplan Ladeinfrastruktur 2030" ostdeutsche Regionen bei dem Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur, vor dem Hintergrund, dass in Ostdeutschland bedeutend weniger batterie…
-
Sicherung des Kultur- und Kreativstandorts B.L.O.-Ateliers in Berlin-Lichtenberg
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung – unter besonderer Berücksichtigung der über 100 Arbeitsplätze im Bereich der freien Kreativwirtschaft, des öffentlichen Förderinteresses sowie der kulturpolitischen Bedeutung des Stando…
-
Parlamentarische Befassung und Berichtsunterlagen der DB InfraGo AG zu Vorhaben des Bedarfsplans Schiene
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Für welche der elf Vorhaben des Bedarfsplans Schiene, für die laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 152 auf Bundestagsdrucksache 21/1482 bis zum 31. Dezember 2025 bzw. bis Ende 2026 die sogenannte parlamentarische Be…
-
Forschungsförderung des Bundes ressortübergreifend (Antwort zu Drs. 21/2279)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2499 21. Wahlperiode 30.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2279 – Forschungsförderung des B…
-
Sanierung und Ersatzneubau von Brückenbauwerken im Netz der Bundesautobahnen (Antwort zu Drs. 21/1842)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2449 21. Wahlperiode 29.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1842 –…
-
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Ersten Gesetz zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
[Bundesrat Drucksache 611/25 29.10.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Ersten Gesetz zur Änderung des Saubere- Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes Bundesministerium Berlin, 29. Oktober 2025 fü…
-
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur ... Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 612/25 29.10.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur ... Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Bundesministerium Berlin, 29. Oktober 2025 für Ve…
-
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 613/25 29.10.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Bundesm…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2419 21. Wahlperiode 27.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Alexis L. Giersch, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, Manfred Schiller, Tobias Teich, Gerold Otten, Dr. Rainer Kraft, Jan Wenzel Schmidt, Thomas Korell, Dr. Paul …
-
Erreichter Planungsstand beim Vorhaben "Regionale Korridorsanierung" Halle (Saale) - Eichenberg (Antwort zu Drs. 21/1911)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2428 21. Wahlperiode 27.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1911 – Errei…
-
Generalsanierung der Strecke Nürnberg-Regensburg (Antwort zu Drs. 21/1880)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2435 21. Wahlperiode 27.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1880 – Generalsanie…
-
Schriftliche Frage 98 von Andreas Paul (AfD): Hat die Bundesregierung die Absicht, infolge des vom Rat der Stadt Oldenburg am 22. Mai 2023 mit einer Resolution geforderten zweispurigen A…
Frage 98 (Andreas Paul, AfD): Hat die Bundesregierung die Absicht, infolge des vom Rat der Stadt Oldenburg am 22. Mai 2023 mit einer Resolution geforderten zweispurigen Ausbaus der Bahnstrecke Oldenburg–Osnabrück (www.-oldenburg.de/metanavigation/presse/press emitteilung/-news/-b…