1.171 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 52
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Ergebnisse der "Fulda-Runde" 2025 (Antwort zu Drs. 21/395)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/889 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. med. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/395 – Erge…
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und der Richtlinie 2014/47/EU über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen
[Bundesrat Drucksache 217/25 (Beschluss) (2)*) 11.07.25 Beschluss des Bundesrates Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhäng…
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Mögliche Verpachtung einer öffentlich genutzten Fläche am Stichkanal Linden
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Gründe veranlassen die Bundesregierung bzw. das dem Bundesministerium für Verkehr unterstellte örtlich zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, eine seit Jahrzehnten öffentlich genutzte Fläche am Lindener Hafen und der Lindener…
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Aufgaben der neuen Unterabteilung "Vorsorge und Krisenmanagement" im BMV
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Aufgaben, Entscheidungsbefugnisse und Zuständigkeiten sind der neu eingerichteten Unterabteilung G 4 "Vorsorge und Krisenmanagement" im Bundesministerium für Verkehr zugewiesen worden, und ist es das Ziel der Bundesregierun…
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Einschränkungen für kinderreiche Familien bei der Personenbeförderung mit PKWs - Möglicher Regelungsbedarf beim Führerscheinrecht (Antwort zu Drs. 21/704)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/842 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/704 – Einschränkungen für kinde…
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Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Antwort zu Drs. 21/665)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/822 21. Wahlperiode 09.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/665 – Entwicklu…
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- Sammelübersicht 20 zu Petitionen -
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/830 21. Wahlperiode 09.07.2025 Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 20 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petit…
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Aktueller Umsetzungsstand Neubaustrecke Mannheim - Frankfurt (Antwort zu Drs. 21/663)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/834 21. Wahlperiode 09.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/663 – Aktueller Um…
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Umsetzungsstand und Aufwendungen für den Deutschlandtakt im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Antwort zu Drs. 21/658)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/838 21. Wahlperiode 09.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Lars Haise, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/658 – Umsetzungsstand und Aufwendu…
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Rede von René Bochmann (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Im jetzt zu behandelnden Einzelplan 12 spreche ich zur See- und Binnenschifffahrt, dem Hafenstandort Deutschland und den Baumaßnahmen an den Bundeswasserstraßen. Die jahrzehntelang sträflich vernachlässigte Bundeswa…
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Rede von Wolfgang Wiehle (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, was hat sich eigentlich jetzt wirklich geändert nach der Ampel? War wohl nix – das ist mein Fazit nach der Regierungsbildung. Bei der Migration passiert fast nichts, beim Bürgergeld auch nich…
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Konkretisierung und Umsetzung der Fußverkehrsstrategie des Bundes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/798 21. Wahlperiode 08.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, David Schliesing, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahr…
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Schienenersatzverkehr zwischen Friedrichshafen und Ravensburg (Antwort zu Drs. 21/527)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/821 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Rainer Rothfuss, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/527 – Schienenersatzverkehr zw…
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Methodik InfraGO-Zustandsbericht (Antwort zu Drs. 21/404)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/819 21. Wahlperiode 07.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/404 – Methodi…
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Schriftliche Frage 142 von Martin Reichardt (AfD): Ab wann genau sollen nach gegenwärtigem Planungsstand (Juni 2025) auf der Bahnstrecke Halle–Bitterfeld Geschwindigkeiten von 200 km/h im Fer…
Frage 142 (Martin Reichardt, AfD): Ab wann genau sollen nach gegenwärtigem Planungsstand (Juni 2025) auf der Bahnstrecke Halle–Bitterfeld Geschwindigkeiten von 200 km/h im Fernverkehr erreicht werden (https://digitale-schie ne-deutschland.de/de/aktuelles/2025/bauma%C3 %9Fnahmen-v…
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Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzusch…
Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzuschnitt des Bundesministeriums im Kabinett auf den Weg und zum Abschluss gebracht, und w…
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Modernisierung des Bahnhofs Calau - Niederlausitz (Antwort zu Drs. 21/532)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/792 21. Wahlperiode 04.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/532 – Modernisierung des Bahnh…
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Überschneidungen der Planungsvarianten des Bahnprojekts zwischen Hannover und Bielefeld mit der Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford (Antwort zu Drs. 21/526)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/751 21. Wahlperiode 02.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/526 – Überschneidungen der Plan…
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Stand der Umsetzung und Auswertung der China-Strategie der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/70)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/732 21. Wahlperiode 01.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Cezanne, Marcel Bauer, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/70 – Stand der Umsetzung und Auswertu…
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Etwaige Haushaltsrisiken durch die Bilanzierung der DB InfraGO AG
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/703 21. Wahlperiode 30.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Wolfgang Wiehle, Marcus Bühl, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm…