1.171 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 55
-
Schriftliche Frage 61 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung „Lückenschlüsse“ (siehe Rede des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder bei der Aussprache zur Regi…
Frage 61 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung „Lückenschlüsse“ (siehe Rede des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder bei der Aussprache zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers Friedrich Merz am 15. Mai 2025, Plenarproto…
-
Schriftliche Frage 50 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch waren die Investitionen in Instandhaltung und Ersatzinvestitionen jeweils für die fünf größten S-Bahn-Netze bundesweit in den letzt…
Frage 50 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch waren die Investitionen in Instandhaltung und Ersatzinvestitionen jeweils für die fünf größten S-Bahn-Netze bundesweit in den letzten fünf Jahren? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 17. Juni 2…
-
Schriftliche Frage 49 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche fachlichen und verkehrsplanerischen Gründe lagen dem Einverständnis des Bundesministeriums für Verkehr zur Weiterverfolgung der im Ab…
Frage 49 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche fachlichen und verkehrsplanerischen Gründe lagen dem Einverständnis des Bundesministeriums für Verkehr zur Weiterverfolgung der im Abstimmungsvermerk dokumentierten geänderten Trassenführung über den sogenannten „Schwarzen Ber…
-
Schriftliche Frage 48 von René Bochmann (AfD): Ab wann rechnet die Bundesregierung mit der Zulassung von Full Self-Driving (FSD) im Straßenverkehr, insbesondere bei den E-Fahrzeugen von T…
Frage 48 (René Bochmann, AfD): Ab wann rechnet die Bundesregierung mit der Zulassung von Full Self-Driving (FSD) im Straßenverkehr, insbesondere bei den E-Fahrzeugen von Tesla (www.tesla.com/de_de/support/autop ilot), aber auch bei allen anderen Herstellern, oder gibt es Gründe, …
-
Schriftliche Frage 47 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum hat das Bundesministerium für Verkehr die Planungen der DB InfraGo AG für den Umbau des Bahnhofs Rückersdorf an der Franken- Sachsen-M…
Frage 47 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum hat das Bundesministerium für Verkehr die Planungen der DB InfraGo AG für den Umbau des Bahnhofs Rückersdorf an der Franken- Sachsen-Magistrale (FSM) genehmigt, in denen die Elektrifizierung der Strecke nicht berücksichtigt wird…
-
Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/513 21. Wahlperiode 20.06.2025 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Juni 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/518 21. Wahlperiode 19.06.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Rep…
-
Potenzial der Verlagerung von Kurzstreckenflügen am Flughafen Frankfurt am Main auf die Bahn (Antwort zu Drs. 21/271)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/559 21. Wahlperiode 19.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janine Wissler, Jörg Cezanne, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/271 – Potenzial der Verlagerung vo…
-
Jahresbericht 2025 35 Jahre Deutsche Einheit - Die Opfer der SED-Diktatur würdigen. Den Wert der Freiheit in die Gesellschaft vermitteln.
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/520 21. Wahlperiode 17.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag Jahresbericht 2025 35 Jahre Deutsche Einheit – Die Opfer der SED-Diktatur würdigen. Den Wert der Freiheit in die Ges…
-
Tätigkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (Antwort zu Drs. 21/95)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/493 21. Wahlperiode 16.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/95 – Tätigkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr V o r b e …
-
Sanierung und Beschleunigung der Vorpommern-Magistrale im Kontext des Versprechens der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/292)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/508 21. Wahlperiode 16.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Ina Latendorf, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/292 – Sanierung und Beschleunig…
-
Anbindung des geplanten Abstellbahnhofs Untertürkheim (Antwort zu Drs. 21/252)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/509 21. Wahlperiode 16.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/252 – Anbindu…
-
Schriftliche Frage 134 von Maximilian Kneller (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass eine Petition mit 61.192 Unterzeichnungen den Einsatz des Transrapid innerhalb Deutschlands fordert?
Frage 134 (Maximilian Kneller, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass eine Petition mit 61.192 Unterzeichnungen den Einsatz des Transrapid innerhalb Deutschlands fordert? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 10. Juni 2025: Eine entsprechende Petitio…
-
Schriftliche Frage 126 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung Kenntnis über das von RegioConsult erstellte Gutachten zum Ausbau der B 299, demzufolge das Vorhaben mit einem Nutze…
Frage 126 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung Kenntnis über das von RegioConsult erstellte Gutachten zum Ausbau der B 299, demzufolge das Vorhaben mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,897 als nicht wirtschaftlich und damit bauunwürdig einzustufen ist…
-
Ortsumfahrungen der Bundesstraßen 101 und 169 bei Elsterwerda und Plessa
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/480 21. Wahlperiode 13.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Jorrit Bosch, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Uwe Foullong, Cem Ince, Cansin Köktürk…
-
Netzzustandsnoten der Schieneninfrastruktur von 2021 bis 2024 (Antwort zu Drs. 21/258)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/494 21. Wahlperiode 12.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/258 – Netzzus…
-
Schriftliche Frage 117 von Luigi Pantisano (DIE LINKE): In welcher Höhe und wofür besteht nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Deutschen Bahn AG ein Zusatzbedarf für militärische Mobilität (v…
Frage 117 (Luigi Pantisano, Die Linke): In welcher Höhe und wofür besteht nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Deutschen Bahn AG ein Zusatzbedarf für militärische Mobilität (vgl. www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bahn-s ondervermoegen-db-union-spd-li.3218137?reduce d=t…
-
Schriftliche Frage 111 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann genau beabsichtigt die Bundesregierung die sogenannte parlamentarische Befassung für die in der Antwort der Bundesregierung auf die Sch…
Frage 111 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann genau beabsichtigt die Bundesregierung die sogenannte parlamentarische Befassung für die in der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 100 der Abgeordneten Susanne Menge auf Bundestagsdrucksache 20/13435 ge…
-
Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/247)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/434 21. Wahlperiode 06.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/247 – Rechtliche Verfahren…
-
Ergebnisse der "Fulda-Runde" 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/395 21. Wahlperiode 05.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. med. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ergebnisse der „Fulda-Runde“ 2025 Seit 2002 tre…