620 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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Rede von Dr. Johann David Wadephul (Bundesminister des Auswärtigen) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Aussprache zunächst dafür nutzen, den Damen und Herren Berichterstattern und der Hauptberichterstatterin Jamila Schäfer ganz herzlich für die sehr angenehme Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des…
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Rede von Sascha Wagner (DIE LINKE) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des Auswärtigen Amtes steht eigentlich für Diplomatie, Verantwortung und Humanität. Doch das Handeln der Bundesregierung im Umgang mit den afghanischen Ortskräften widerspricht all dem, und dieser Widerspr…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Einbringung des Einzelplans hatte ich bereits hervorgehoben: Die SPD steht für eine Außenpolitik, die auf Menschenrechte, auf das Völkerrecht, auf die Erhaltung unserer natürlichen …
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Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Tage haben uns noch mal eines sehr deutlich vor Augen geführt, etwas, was wir in Europa eigentlich ungern aussprechen: Die aktuelle US-Regierung mag vieles sein, aber ein verlässlicher…
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Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Das war ein Nein, genau. – Wir brauchen dazu ein starkes, ein gut aufgestelltes Auswärtiges Amt. Der Haushaltsentwurf umfasst nach der Bereinigung ungefähr 61 Millionen Euro mehr als der Haushalt 2025. In der Bereinigung selbst wurde vor allem der Organisationserlass des Bundeska…
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Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man weiß ja gar nicht, wo man beim Redner von der AfD anfangen soll. Am besten, man ignoriert es komplett. Es ist gut, dass ich jetzt drankomme; denn die Zuschauerinnen und Zuschauer könnten vielleicht einen falschen Eindruck bekomm…
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Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Haushalt ist ein einziges Lehrstück über ideologische Selbstüberhöhung, falsche Prioritäten und die Verschwendung von Steuergeld. Das Auswärtige Amt unter Minister Wadephul betreibt keine Realpolitik im deutschen Interesse. Das Auswä…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1, 21/2061, 21/2062, 21/2063)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2908 21. Wahlperiode 26.11.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Boris Gamanov, Dr. Ingo H…
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Mögliche gemeinsame diplomatische Abstimmungen und Initiativen der Bundesrepublik Deutschland und des Heiligen Stuhls bei internationalen Fragen und Konflikten (Antwort zu Drs. 21/2030)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2898 21. Wahlperiode 24.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2030 – Mögliche gemeinsame dipl…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 -
Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2061 21. Wahlperiode 21.11.2025 Ergänzung zu den B…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Bericht zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage der Bericht erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2063 21. Wahlperiode 21.11.2025 Bericht* des Haushaltsausschu…
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Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2310)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2892 21. Wahlperiode 21.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2310 – Einsatz Künstlicher Intellig…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2062 21. Wahlperiode 20.11.2025 Beschlussempfehlung* des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 – Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsp…
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Verhandlungen der Bundesregierung mit Vertretern der Taliban (Antwort zu Drs. 21/2390)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2873 21. Wahlperiode 19.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2390 – Verhandlungen der Bund…
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Beitrag der Bundesregierung zur Minderung der humanitären Krise und Umsetzung der UN-Sanktionen im Sudan (Antwort zu Drs. 21/2322)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2847 21. Wahlperiode 18.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Desiree Becker, Charlotte Antonia Neuhäuser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2322 – Beitrag der …
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Aktuelle Situation in der Demokratischen Republik Kongo (Antwort zu Drs. 21/2342)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2856 21. Wahlperiode 18.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Deborah Düring, Claudia Roth (Augsburg), Boris Mijatović, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2342 – Akt…
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Jahresgutachten 2025/26 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2850 21. Wahlperiode 18.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 2025/26 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Zugeleitet mit Schreiben des Bundeskanzleramtes vom 18. November 20…
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Cybersicherheit und Personalzuwachs im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/2420)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2835 21. Wahlperiode 17.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Andreas Paul, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2420 – Cybersicherheit und…
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Förderprogramm Internationale Klimaschutzinitiative (Antwort zu Drs. 21/2496)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2836 21. Wahlperiode 17.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2496 – Förderprogramm In…
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Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2910 21. Wahlperiode 17.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur Inhal tsverzeichnis Seite 1 Vorwort ...............................…