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Schriftliche Frage 80 von Iris Nieland (AfD): Ist die Bundesregierung derzeit mit Fragen eines möglichen „28th Regimes“ auf europäischer Ebene befasst, und wenn ja, welche Ressorts sind…
Frage 80 (Iris Nieland, AfD): Ist die Bundesregierung derzeit mit Fragen eines möglichen „28th Regimes“ auf europäischer Ebene befasst, und wenn ja, welche Ressorts sind daran beteiligt? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 29. Dezember 2025: Die Bunde…
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Schriftliche Frage 67 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche jeweils bis zu sieben zentralen externen Unternehmen, Start-ups oder Verbände waren im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland an der…
Frage 67 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche jeweils bis zu sieben zentralen externen Unternehmen, Start-ups oder Verbände waren im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland an der Erarbeitung des Fusionskraftwerk-Aktionsplans, der Mikroelektronik-Strategie, der Gründungsoffe…
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Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Maschinen- und Anlagenbaus - Industriepolitische und handelspolitische Herausforderungen im globalen Wettbewerb mit China (Antwort zu Drs. 21/2884)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3439 21. Wahlperiode 22.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Omid Nouripour, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2884 – Wettbe…
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Pläne der Bundesregierung für ein Innovationsfreiheitsgesetz und zum Rückbau der Forschungsbürokratie (Antwort zu Drs. 21/3148)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3458 21. Wahlperiode 22.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3148 – Pläne der Bunde…
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Möglichkeiten und Grenzen der Reproduktionsmedizin (Antwort zu Drs. 21/3164)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3461 21. Wahlperiode 22.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3164 – Möglichkeiten und Gren…
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Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium
[Bundesrat Drucksache341/25 (Beschluss) (2) ) 19.12.25 Beschluss des Bundesrates Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium Der Bundesrat hat in seiner 1060. Sitzung am 19. Dezember 2025 beschlossen, dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfa…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz - HochseeSchG)
[Bundesrat Drucksache 777/25 19.12.25 U - AV - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt…
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NichtGenesen
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Die Patientenorganisation NichtGenesen vertritt die Interessen (Forschung, Anerkennung, Versorgung) von Menschen mit Long-/Post-COVID, ME/CFS, Post-Vac-Syndrom sowie allgemein von…
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Strategien und Maßnahmen der Bundesregierung zur Nutzung künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft (Antwort zu Drs. 21/3063)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3357 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayşe Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3063 – Strategien und …
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Evaluierung des ESF Plus-Bundesprogramms von 2021 bis 2025 (Antwort zu Drs. 21/3124)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3442 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3124 – Evaluierung des ESF Plus-Bundesp…
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Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025 (Antwort zu Drs. 21/3123)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3444 21. Wahlperiode 18.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Knuth Meyer-Soltau und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3123 – Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanz…
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföGÄndVwV 2026)
[Bundesrat Drucksache 785/25 18.12.25 K - AIS Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföGÄndVwV 2026) A. Problem und Ziel Das Bundesausbildung…
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Freiheit von Forschung und Lehre weltweit schützen - Wissenschaft nachhaltig stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/582)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3323 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, weit…
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Aktueller Stand Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien (Antwort zu Drs. 21/3005)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3282 21. Wahlperiode 16.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kurt Kleinschmidt, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3005 – Aktueller Stand Schutz v…
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Schriftliche Frage 118 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was hat die Bundesregierung konkret unternommen, um den Verlust der wesentlichen Daten und Proben, insbesondere Gewebe- und DNA-Proben, von…
Frage 118 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was hat die Bundesregierung konkret unternommen, um den Verlust der wesentlichen Daten und Proben, insbesondere Gewebe- und DNA-Proben, von über 60.000 Betroffenen des Nationalen Registers für angeborene Herzfehler (NRAHF) für…
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Schriftliche Frage 116 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Inwieweit plant die Bundesregierung, sich bei der Umsetzung der angekündigten „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Krankheiten“ an dem Ec…
Frage 116 (Sonja Lemke, Die Linke): Inwieweit plant die Bundesregierung, sich bei der Umsetzung der angekündigten „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Krankheiten“ an dem Eckpunktepapier von Dr. Karl Lauterbach und Stephan Albani vom 24. Oktober 2025 zu orientieren, und welche…
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Schriftliche Frage 6 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Wie hoch waren die Ausgaben der Bundesregierung für Werbe- bzw. Kommunikationsagenturen (inklusive Fotoagenturen, Videoagenturen und Publika…
Frage 6 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Wie hoch waren die Ausgaben der Bundesregierung für Werbe- bzw. Kommunikationsagenturen (inklusive Fotoagenturen, Videoagenturen und Publikationsgestaltungsagenturen) vom 1. Mai bis zum 28. November 2025, und wie viele Finanzmittel haben die …
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Bundesbericht Energieforschung 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3750 21. Wahlperiode 12.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Energieforschung 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 10. Dezember 2025. Impressum Herausgeber Bundesministerium…
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Bundesbericht Energieforschung 2025
Energieforschungspolitik: Wandel des Energiesystems, Fusionsforschung; Projektförderung des BMWE: Forschungsmissionen betr. Energiesystem, Wärme, Strom, Wasserstoff, Transfer; Projektförderung des BMFTR: strategische Förderformate, Energiewende in den Verbrauchssektoren, Energiee…
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Umgang mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatique-Syndrom, Long-COVID und anderen postviralen Erkrankungen unter der aktuellen Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3224 21. Wahlperiode 11.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Dr. Andrea Lübcke, Misbah Khan, Claudia Müller und der Fraktion BÜN…