854 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
-
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3206)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3627 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung – Drucksache 21/3206 – Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sic…
-
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1931)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3635 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1931 – Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Besch…
-
Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen - Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3307)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3630 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag des Abgeordneten Markus Frohnmaier und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3307 – Für einen Neubeginn in den deutsch-amerik…
-
Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten - Woke Positionen international zurückdrängen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3308)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3631 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Beatrix von Storch, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD …
-
Schriftliche Frage 33 von Mirco Hanker (AfD): Wie setzt sich nach Kenntnis der Bundesregierung die vom Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Sebastian Wüste, am 17. Dezember 20…
Frage 33 (Mirco Hanker, AfD): Wie setzt sich nach Kenntnis der Bundesregierung die vom Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Sebastian Wüste, am 17. Dezember 2025 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages genannte Zahl von 21.400 nach Deutschland eingereisten afgh…
-
Schriftliche Frage 103 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): Für wie viele der im Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) 2025 bis 2029 (Ausschussdrucksache 21(8)3377) bzw. im Finanzierungs- und Real…
Frage 103 (Jorrit Bosch, Die Linke): Für wie viele der im Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) 2025 bis 2029 (Ausschussdrucksache 21(8)3377) bzw. im Finanzierungs- und Realisierungsplan der Autobahn GmbH des Bundes (Ausschussdrucksache 21(15)22) in der Kategorie „C. Sonstige…
-
Schriftliche Frage 58 von Zada Salihović (DIE LINKE): Wie plant das Bundesministerium der Verteidigung die Umstellung der Bekleidung von Soldatinnen und Soldaten von Flecktarn auf Multitarn (bit…
Frage 58 (Zada Salihović, Die Linke): Wie plant das Bundesministerium der Verteidigung die Umstellung der Bekleidung von Soldatinnen und Soldaten von Flecktarn auf Multitarn (bitte Umsetzungsstrategie, Zeitplan und durch die Umstellung entstehende Mehrkosten angeben), und wie ist…
-
Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/3219)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3472 21. Wahlperiode 29.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3219 – Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stif…
-
Erstmalige Förderung des Vereins Das Progressive Zentrum e. V. im Jahr 2026 aus dem Einzelplan 14
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3431 21. Wahlperiode 23.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Heinrich Koch, Hannes Gnauck, Kurt Kleinschmidt, Andreas Paul, Sven Wendorf, Christian Zaum, Dr. Daniel Zerbin, Rüdiger Lucassen, Mirco Hanker, Jörg Zirwes, Thomas Ladzinski und der…
-
Hightech Agenda der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3433 21. Wahlperiode 23.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpin…
-
Schriftliche Frage 91 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Planungsstand der Autobahnprojekte, die im überragenden öffentlichen Interesse liegen, und wie hat sich dieser Planungs…
Frage 91 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Planungsstand der Autobahnprojekte, die im überragenden öffentlichen Interesse liegen, und wie hat sich dieser Planungsstand gegenüber 2023 verändert (bitte auf die neun Projekte mit dem höchsten Finanzbedarf …
-
über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 15. bis 28. November 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3384 21. Wahlperiode 19.12.2025 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 15. bis 28. November 2025) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Vorsch…
-
Dem deutschen Volke - Unsere Zukunft gestalten und durch geeignete Familienpolitik sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2034)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3376 21. Wahlperiode 19.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordne…
-
Rede von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch die Behandlung von Petitionen durch den Deutschen Bundestag (PetG)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Demokratinnen und Demokraten! Wir alle gehen morgen hoffentlich in eine ruhigere Weihnachtsphase. Ich kam heute Morgen ins Büro und fand dort einen Stapel Weihnachtskarten, sowohl eher unpersönliche Weihnachtskarten mit Aufdruck und Unterschri…
-
Rede von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Keine unnötigen Atomtransporte mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus
Hätten Sie gewartet, hätten Sie es noch vollends gehört. Ich war gerade dabei, das zu erläutern. Im Haushaltsausschuss wurde das nicht beschlossen; da wurde ein Maßgabebeschluss gefasst, nach dem es aus Kostengründen vorzuziehen wäre, das Geld dafür auszugeben statt für einen Neu…
-
Rede von Dr. Fabian Fahl (DIE LINKE) – Keine unnötigen Atomtransporte mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus
Vielen Dank. – Ich komme aus Aachen. Das ist bei Jülich; so könnte man es sagen. Ich muss deswegen schon darauf hinweisen: Ich habe jetzt nicht so ganz verstanden, wie Sie sich zu diesen Transporten positionieren. Sie haben sich gerade ablehnend geäußert; aber dabei waren es doch…
-
Rede von Anna Aeikens (CDU/CSU) – Keine unnötigen Atomtransporte mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In Jülich lagern aktuell fast 300 000 Brennelemente. Die Aufbewahrungsgenehmigung für dieses Zwischenlager ist 2013 ausgelaufen, und schon 2014 wurde die unverzügliche Räumung angeordnet. Das können wir nicht einfach so als Da…
-
Rede von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) – Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
Herr Kollege, herzlichen Dank für die Frage. – Da muss ich noch mal ein bisschen Nachhilfe im Zuwendungsrecht geben. Bei institutioneller Förderung gibt es keine Projektbezogenheit. Was bedeutet das? Es gibt Wirtschaftspläne, Pläne der einzelnen Institutionen. Diese werden dann a…
-
Bundesweite Sanierung von Sportstätten muss zeitnah durchgeführt werden (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2032)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3367 21. Wahlperiode 18.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörn König, Thomas Korell, Lars Schieske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Druck…
-
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 11. November bis 10. Dezember 2025)
[Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 11. November bis 10. Dezember 2025) 1. Unterrichtung durch die Deutsche Welle Evaluationsbericht 2025 Drucksache 21/2900 überwiesen: A. f. Kultur und Medien…