994 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
-
Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland (Antwort zu Drs. 21/6443)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6746 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Kay Gottschalk, Iris Nieland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6443 – Bilanz des ersten Jahres der…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Bundesrat Drucksache 388/26 25.06.26 BRFuss Wi - Fz - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie A. Problem und Ziel Die Neufassung der Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und d…
-
Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/6303)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6635 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6303 – Öffentliche Auftritte de…
-
Stand des Ausbaus der Ostbahn Berlin Müncheberg (- Kostrzyn nad Odrą) und ihre Bedeutung als Projekt zur Stärkung der Resilienz im Bahnverkehr in Mitteleuropa (Antwort zu Drs. 21/6437)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6676 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Michael Kellner, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6437 – Stand des Au…
-
- Sammelübersicht 283 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 283 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 24. Juni 20…
-
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4099, 21/4301)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6701 21. Wahlperiode 24.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/4099, 21/4301 – Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes b) zu dem Antrag der…
-
Nationale Ernährungssicherung in Zivilschutz- und Katastrophenschutzfällen - Zusammenarbeit ermöglichen
Antrag der Abgeordneten Niklas Wagener, Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe Mayer, Karl Bär, Dr. Julia Verlinden, Leon Eckert, Dr. Janosch Dahmen, Sara Nanni, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Schahina Gambir, Claudia Roth, Ulle Schauws und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nation…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6588 21. Wahlperiode 22.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts A. Problem und Ziel Das Baugesetzbuch (BauGB) formt die kommunale Planungshoheit aus. Nach diesem Ge…
-
Krankenstand und Personalentwicklung in der Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (Antwort zu Drs. 21/6273)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6593 21. Wahlperiode 22.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6273 – Krankenstand und Pers…
-
Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919) (Antwort zu Drs. 21/5773)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6599 21. Wahlperiode 22.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Rainer Groß, Georg Schroeter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5773 – Weiterleitung von Zuwendungen d…
-
Schriftliche Frage 42 von Thomas Ladzinski (AfD): Wie viele Stabsoffiziere im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung haben mit Lehrgangbeginn 2006 den Lehrgang Generalstabs…
Frage 42 (Thomas Ladzinski, AfD): Wie viele Stabsoffiziere im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung haben mit Lehrgangbeginn 2006 den Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst National (LGAN) jährlich erfolgreich abgeschlossen, und wie viele von ihnen haben sei…
-
Fragen für die Fragestunde der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juni 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6572 21. Wahlperiode 19.06.2026 Fragen für die Fragestunde der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 24. Juni 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Deutsche Außenpolitik in Bosnien und Herzegowina und die Beteiligung an der Mission European Union Force Althea
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6537 21. Wahlperiode 18.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea R…
-
Sofortmaßnahmen zur Verringerung von Gefahrstoffkontaminationen beim Schießen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6523 21. Wahlperiode 16.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kurt Kleinschmidt, Andreas Paul und der Fraktion der AfD Sofortmaßnahmen zur Verringerung von Gefahrstoffkontaminationen beim Schießen Mit Schreiben vom 12. Februar 2026 hat das Stre…
-
Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Speyer in der ehemaligen Kurpfalzkaserne sowie Zukunft der Liegenschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6501 21. Wahlperiode 15.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Jörg Zirwes und der Fraktion der AfD Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Speyer in der ehemaligen Kurpfalzkaserne sowie Zukunft der Liegenschaft Di…
-
Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen durch die Bundeswehr in Hamburg (Antwort zu Drs. 21/6179)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6529 21. Wahlperiode 15.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6179 – Nutzung von Liegenschaften u…
-
Schriftliche Frage 87 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Gespräche, Treffen oder sonstigen Austausche haben seit dem 1. Januar 2025 zwischen Mitgliedern der Bundesregierung, Beschäftigten de…
Frage 87 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Gespräche, Treffen oder sonstigen Austausche haben seit dem 1. Januar 2025 zwischen Mitgliedern der Bundesregierung, Beschäftigten der Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden einerseits und den Autorinnen bzw. Autoren des Pa…
-
Schriftliche Frage 83 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Personen und Institutionen gehören dem „Wissenschaftlichen Beirat Beschaffung“ (www.b mvg.de/de/presse/ruestung-beschaffungsstrukture…
Frage 83 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Personen und Institutionen gehören dem „Wissenschaftlichen Beirat Beschaffung“ (www.b mvg.de/de/presse/ruestung-beschaffungsstrukture n-innovationszentrum-6106222) zur Begleitung der Restrukturierung des Bundesamts für Ausrüstu…
-
Schriftliche Frage 82 von Andreas Mayer (AfD): Welche konkreten Projekte im Bereich „Hyperschall“ (militärisch und zivil) werden von der Bundesregierung gefördert (bitte Auflistung der Pr…
Frage 82 (Andreas Mayer, AfD): Welche konkreten Projekte im Bereich „Hyperschall“ (militärisch und zivil) werden von der Bundesregierung gefördert (bitte Auflistung der Projekte mit Haushaltssumme und Höhe der Fördersumme in Euro)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr…
-
Schriftliche Frage 81 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nach welchen Kriterien wurde das Institut für angewandte Hochfrequenztechnik in Funk und Radar e. V. (IHFR) zur Anfertigung der Studie zum N…
Frage 81 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nach welchen Kriterien wurde das Institut für angewandte Hochfrequenztechnik in Funk und Radar e. V. (IHFR) zur Anfertigung der Studie zum Nachweisverfahren von Störungen der Luftverteidigungsradare durch Windenergieanlagen vom Bun…