999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 26
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Schriftliche Frage 59 von Andreas Paul (AfD): Sind die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung eingesetzten Mediziner in anderen Bereichen als der klinischen oder amb…
Frage 59 (Andreas Paul, AfD): Sind die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung eingesetzten Mediziner in anderen Bereichen als der klinischen oder ambulanten Versorgung tätig, und wenn ja, mit welchen Aufgaben sind diese betraut (vgl. Antwort der Bundesregieru…
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Schriftliche Frage 56 von Jan Köstering (DIE LINKE): Wie viele Warnungen hat das Bundesministerium der Verteidigung in den letzten vier Jahren an die Soldatinnen und Soldaten bezüglich An- und…
Frage 56 (Jan Köstering, Die Linke): Wie viele Warnungen hat das Bundesministerium der Verteidigung in den letzten vier Jahren an die Soldatinnen und Soldaten bezüglich An- und Abreise in Uniform zum Standort ausgesprochen, und in wie vielen Fällen hatten diese Warnungen einen Be…
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Abstimmungen der Bundesregierung mit der israelischen Regierung vor ihrer Aussage vor dem Internationalen Gerichtshof
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3144 21. Wahlperiode 05.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella Merendino, Mirze Edis, Charlotte Antonia N…
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Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG)
[Bundesrat Drucksache 731/25 05.12.25 V Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst- Modernisierungsgesetz – WDModG) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 48. Sitzung am 5. Dezember 2025 aufgrund der Beschlussempfehl…
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Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 728/25 05.12.25 In Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften Der Deutsche Bundestag hat in seiner 47. Sitzung am 4. Dezember 2025 aufgr…
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Kooperation zwischen BMFTR, BMVg und AA bzgl. der Forschung zu dual-use-fähigen Weltraumtechnologien
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche gemeinsamen Aktivitäten zwischen dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt und dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Auswärtigen Amt bestehen derzeit im Zusammenhang mit der deutschen Weltraumsicherheits…
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Warnungen vor möglichen Angriffen gegen Soldaten während der An- und Abreise in Uniform zum Standort
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Warnungen hat das Bundesministerium der Verteidigung in den letzten vier Jahren an die Soldatinnen und Soldaten bezüglich An- und Abreise in Uniform zum Standort ausgesprochen, und in wie vielen Fällen hatten diese Warnungen einen…
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Tätigkeitsfelder der im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung eingesetzten Mediziner
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung eingesetzten Mediziner in anderen Bereichen als der klinischen oder ambulanten Versorgung tätig, und wenn ja, mit welchen Aufgaben sind diese betraut (vgl. Antwort der Bun…
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Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen Kontext (6. Geo-Fortschrittsbericht)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3245 21. Wahlperiode 04.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1853, 21/2581)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3076 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1853, 21/2581 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes …
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG) (Bericht zu Drs. 21/1853, 21/2581, 21/3076)
[Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1853, 21/2581, 21/3076 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG) Bericht der A…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1926)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3106 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1926 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und…
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28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3230 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ziele und Schwerpunkte ......................…
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Bericht über die Durchführung des Artikel 10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2023
[Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium Bericht über die Durchführung des Artikel 10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2023 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Rechtliche Grundlagen ...........................................…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2998 21. Wahlperiode 01.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fai…
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Strategie der Bundesregierung zur Weltraumsicherheit (Antwort zu Drs. 21/2007)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3011 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, Sara Nanni, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2007 – Strategi…
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Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Vielen herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen mich in einer sehr aufregenden Woche sehr beseelt hier am Rednerpult stehen. Ich bin gestern spät von der ESA-Ministerratskonferenz zurückkomme…
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Beschaffungen im Verteidigungsbereich - NATO-Anforderungen, europäische Kooperationen und nationale Strukturen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2991 21. Wahlperiode 28.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, Dr. Sebastian Schäfer, Julian Joswig, Chantal Kopf, Niklas Wagener, Robin Wagener und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschaf…
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Internet-Domains des Bundes und deren Bedeutung zur Vermeidung von Desinformation und Betrug (Antwort zu Drs. 21/2439)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3003 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2439 – Internet-Domains des…
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Eignung des Fallschirmsystems EPC-B bei der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3008 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Rüdiger Lucassen, Hannes Gnauck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2024 – Eignung des Fallschirmsystems…