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Bürogebäude und Büroanmietungen der Bundesregierung und der Bundesbehörden: Anzahl, Flächen und Kosten (Antwort zu Drs. 21/6918)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7952 21. Wahlperiode 08.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6918 – Bürogebäude und Büroanmietunge…
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7868 21. Wahlperiode 07.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts A. Problem und Ziel Der Gesetzentwurf soll das Nachrichtendienstrecht umfassend reformieren und nachhaltig fortentwick…
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Perspektiven und Zukunft des Future Combat Air System nach Beendigung des Teilprojekts "New Generation Fighter" (Antwort zu Drs. 21/7603)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7887 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniel Zerbin, Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7603 – Perspektiven und Zukunft des Future Combat Air System nach Beend…
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Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im zweiten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/7467)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7894 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7467 – Umsetzung des Wehrdienst-Mo…
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Staatliche Förderung von Rüstungsexporten (Antwort zu Drs. 21/7585)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7895 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7585 – Staatliche Förderung von Rü…
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Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/7681)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7925 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7681 – Erhebung …
- Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
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Schriftliche Frage 48 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen hat das Bundesministerium der Verteidigung bislang umgesetzt, um die Attraktivität der Brigade Litauen insbesondere für Sol…
Frage 48 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen hat das Bundesministerium der Verteidigung bislang umgesetzt, um die Attraktivität der Brigade Litauen insbesondere für Soldat:innen aus denjenigen Dienstgradgruppen und Spezialisierungen zu erhöhen, aus denen sich bi…
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Schriftliche Frage 47 von Steffen Kotré (AfD): Welche Maßnahmen haben die Marine oder das Bundesministerium der Verteidigung zum Schutz unterseeischer Infrastruktur in der Ostsee aufgrund…
Frage 47 (Steffen Kotré, AfD): Welche Maßnahmen haben die Marine oder das Bundesministerium der Verteidigung zum Schutz unterseeischer Infrastruktur in der Ostsee aufgrund der Erkenntnisse ergriffen, die der Äußerung des Inspekteurs der Marine zugrunde lagen, es habe sicherlich „…
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Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung
Bundesrat Drucksache 502/26 03.09.26 U - Wi Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung A. Problem und Ziel Die aktuell gültige Fassung der Rohrfernleitungsverordnung enthält eine Vielzahl von Bezügen zum Gesetz über die Umweltverträgl…
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Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen in der 21. Legislaturperiode - Stand 31. Juli 2026 (Antwort zu Drs. 21/7641)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7822 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7641 – Durch die Mitglieder…
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Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und Bäderinfrastruktur (Antwort zu Drs. 21/7625)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7807 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7625 – Schwimmfähigkeit der Be…
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Wissenschaftskooperation mit der Ukraine und Unterstützung beim Wiederaufbau von Forschungsinfrastrukturen (Antwort zu Drs. 21/3499)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7756 21. Wahlperiode 27.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3499 – Wissenschaftskoo…
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Politischer Einfluss von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden (Antwort zu Drs. 21/2483)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7744 21. Wahlperiode 26.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2483 – Politischer Einfluss von U…
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Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich ukrainischer Drohnen im Luftraum über der Europäischen Union in Finnland und im Baltikum (Antwort zu Drs. 21/7381)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7725 21. Wahlperiode 25.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Moosdorf, Peter Boehringer, Micha Fehre, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7381 – Erkenntnisse und Maßnahmen…
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Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2026 (Antwort zu Drs. 21/7510)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7693 21. Wahlperiode 24.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7510 – Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. J…
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Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2025 (Rüstungsexportbericht 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7590 21. Wahlperiode 24.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2025 (Rüstungsexportbericht 2025) Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums…
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Schriftliche Frage 31 von Jörg Zirwes (AfD): Wie viele der derzeit in der Bundeswehr eingesetzten Diensthunde sind als Sprengstoffspürhunde ausgebildet, und wie verteilen sich diese auf…
Frage 31 (Jörg Zirwes, AfD): Wie viele der derzeit in der Bundeswehr eingesetzten Diensthunde sind als Sprengstoffspürhunde ausgebildet, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Truppengattungen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 18. Augu…
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Schriftliche Frage 29 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche rechtlichen Vorgaben gelten bezüglich Compliance, Korruptionsbekämpfung und - prävention bei Beschaffungen und Vertragsgestaltungen i…
Frage 29 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche rechtlichen Vorgaben gelten bezüglich Compliance, Korruptionsbekämpfung und - prävention bei Beschaffungen und Vertragsgestaltungen im Bereich der Rüstung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (GB BMVg), u…
- Rechtliche Vorgaben und Umsetzung von Compliance und Korruptionsprävention bei Rüstungsbeschaffungen im Bundesministerium der Verteidigung