999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
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Militärische Pläne für das Patrick-Henry-Village in Heidelberg
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2663 21. Wahlperiode 06.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Lea Reis…
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Frage von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des vom Bundesministerium der Verteidigung verhängten Moratoriums zur Konversion militärischer Liegenschaften auf die kommunale Wohnraumentwicklung, und welche Maßnahmen ergreift sie konkret in den Städten Paderborn, Bielefeld und…
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 20/12195)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2595 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) a) zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Drucksache 20/12195 – Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haus…
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Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
[Bundesrat Drucksache 629/25 05.11.25 In Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift A. Problem und Ziel Das am 1. Mai 2025 in Kraft getretene …
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Auswirkungen des Moratoriums zur Konversion militärischer Liegenschaften auf die kommunale Wohnraumentwicklung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des vom Bundesministerium der Verteidigung verhängten Moratoriums zur Konversion militärischer Liegenschaften auf die kommunale Wohnraumentwicklung, und welche Maßnahmen ergreift sie konkret…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2511 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Am 13. Mai 2023 wurde die Verordnung…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2510 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen A. Problem und Ziel Am 16. Januar 2023 trat die Richtlinie (EU…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2512 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) A. Problem und Ziel Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)…
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Humanitäre Aufnahmeprogramme Afghanistan (Antwort zu Drs. 21/2157)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2514 21. Wahlperiode 03.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Luise Amtsberg, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2157 – Humanitär…
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Schriftliche Frage 60 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist im neuen § 35g Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG; Regierungsentwurf vom 8. September 2025), welcher die Übergangsregel…
Frage 60 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist im neuen § 35g Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG; Regierungsentwurf vom 8. September 2025), welcher die Übergangsregelung für die Umstellung des Umlageverfahren für die Gasspeicherumlage bis zum 31. Dezember 2025…
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Schriftliche Frage 59 von Andreas Paul (AfD): Wie viele approbierte Ärzte im Soldatenstatus sind in der Bundeswehr derzeit als behandelnde Ärzte in Sanitätsversorgungszentren, Facharztze…
Frage 59 (Andreas Paul, AfD): Wie viele approbierte Ärzte im Soldatenstatus sind in der Bundeswehr derzeit als behandelnde Ärzte in Sanitätsversorgungszentren, Facharztzentren, Zahnarztgruppen und Bundeswehrkrankenhäusern eingesetzt (bitte nach absoluten und prozentualen Zahlen i…
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Schriftliche Frage 58 von Jan Ralf Nolte (AfD): Warum wird nach meiner Kenntnis die Zulage nach § 23p der Erschwerniszulagenverordnung bislang nicht an die besonders befähigten Unterstützu…
Frage 58 (Jan Ralf Nolte, AfD): Warum wird nach meiner Kenntnis die Zulage nach § 23p der Erschwerniszulagenverordnung bislang nicht an die besonders befähigten Unterstützungskräfte des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) sowie der 4. Staffel des Hubschraubergeschwaders 64 ge…
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Schriftliche Frage 57 von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es konkrete Pläne, Überlegungen oder Prüfungen zur Reaktivierung des Standorts Kusel vonseiten des Bundesministeriums der Verteidigung,…
Frage 57 (Dr. Armin Grau, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es konkrete Pläne, Überlegungen oder Prüfungen zur Reaktivierung des Standorts Kusel vonseiten des Bundesministeriums der Verteidigung, und wird der Standort in internen Planungen, Strategien oder Zukunftsszenarien der Bundes…
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Schriftliche Frage 17 von Kay Gottschalk (AfD): Wie hoch ist der Stellenaufwuchs bei Beamten (www.vbw-bayern.de/vbw/Themen-und-Services/ Steuern/Stellenmehrung-und-Stellenbremse-in-de r-Bu…
Frage 17 (Kay Gottschalk, AfD): Wie hoch ist der Stellenaufwuchs bei Beamten (www.vbw-bayern.de/vbw/Themen-und-Services/ Steuern/Stellenmehrung-und-Stellenbremse-in-de r-Bundesverwaltung.jsp) in der Bundesverwaltung seit Beginn der 18. Legislaturperiode (bitte nach Laufbahnen auf…
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Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2487 21. Wahlperiode 31.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 5. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Reaktivierung des Militärstandorts Kusel
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gibt es konkrete Pläne, Überlegungen oder Prüfungen zur Reaktivierung des Standorts Kusel vonseiten des Bundesministeriums der Verteidigung, und wird der Standort in internen Planungen, Strategien oder Zukunftsszenarien der Bundeswehr berüc…
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Erschwerniszulage für Spezialkräfte der Bundeswehr bei der Marine bzw. dem Hubschraubergeschwader
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wird nach meiner Kenntnis die Zulage nach § 23p der Erschwerniszulagenverordnung bislang nicht an die besonders befähigten Unterstützungskräfte des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) sowie der 4. Staffel des Hubschraubergeschwade…
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Öffentliche Mittel, öffentliche Kontrolle - Transparenz im Spitzensport und Individualförderung für Athletinnen und Athleten (Antwort zu Drs. 21/2306)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2480 21. Wahlperiode 30.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2306 – Öffentliche…
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Umsetzung der Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2138)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2485 21. Wahlperiode 30.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Stefan Keuter, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2138 – Umsetzung der Indo-P…
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Heimatschutzdivision der Bundeswehr - Struktur, Personalstärke, Reserveintegration und Aufstellungsplanung (Antwort zu Drs. 21/2174)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2444 21. Wahlperiode 28.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Paul, Hannes Gnauck, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2174 – Heimatschutzdivision der Bundesw…