893 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 44
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Rede von Dr. Friedbert Pflüger (CDU/CSU) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der „Tagesspiegel“ in Berlin hat vor wenigen Tagen die Geschichte eines jungen Palästinensers wiedergegeben: Arbeitslos verlässt der 18-Jährige sein Dr. Friedbert PflügerElternhaus in Jordanien; in Essen wird sein Asylantrag …
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Rede von Dr. Peter Struck (Bundesminister der Verteidigung) – Drucksache 16/26
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die erste inhaltliche Entscheidung, die der 16. Deutsche Bundestag zu treffen hat, ist von großer Bedeutung für die Soldatinnen und Soldaten, die wir in einen gefährlichen Auftrag schicken, für die Sicherheit in der Welt beim …
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Rede von Dr. Hermann Otto Solms (FDP) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des
Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNIS- SES 90/DIE GRÜNEN)
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des
Herzlichen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die FDP-Bundestagsfraktion ist erstaunt, wie mit den hohen Ämtern in einem der wichtigsten Verfassungsorgane, dem Bundestag, umgegangen wird. Da hören wir zunächst, dass auf Wunsch der SPD-Fraktion in der konstituierenden Sitzung…
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Rede von Jörg van Essen (FDP) – Festlegung der Zahl der Stellvertreter des
Herr Präsident, ich darf Ihnen zunächst im Namen der FDP-Bundestagsfraktion ganz herzlich gratulieren. Sie hatten das Vertrauen unserer Fraktion bereits im Amt des Vizepräsidenten und Sie werden es mit Sicherheit auch in Ihrer neuen Funktion rechtfertigen. Wir haben uns insbesond…
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zu 57 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen
[Deutscher Bundestag Drucksache 15/1850 15. Wahlperiode 24. 10. 2003 Zweite Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 57 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen A. Problem Gemäß Artikel 41 Abs. 1 Satz 1 des Grun…
- Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen der FDP und CDU/CSU auf Herbeirufung des Bundeskanzlers, Gerhard Schröder
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Protokoll der 138. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 11/138 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 138. Sitzung Bonn, Freitag, den 21. April 1989 Inhalt: Verfahrensanträge des Abg. Wüppesahl . 10186A Absetzung des Punktes 20 — deutsche Staatsangehörigkeit — und des Zusatzpunktes 4 — Staatsangehörigkeit — von …
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Protokoll der 190. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/190 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 190. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 23. Januar 1986 Inhalt: Aktuelle Stunde betr. Haltung der Bundesregierung zum Atomtestverbot Dr. Scheer SPD 14377 B Lamers CDU/CSU 14378 C Lange GRÜNE 14379 B Ronneburger FDP 1…
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Reform des Auswärtigen Dienstes (G-SIG: 10002104)
Verwirklichung der Vorschläge der Herwarth-Kommission für die Reform des Auswärtigen Dienstes von 1971, Vermehrung des Arbeitsanfalls durch die Eröffnung neuer Vertretungen und die Mitarbeit in internationalen Organisationen, sachliche und personelle Ausstattung der Zentrale und …
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Gesetz zur Stärkung der Finanzgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RVFinanzG) (G-SIG: 10020361)
<b>Inhalt:</b> Anhebung des Beitragssatzes zur GRV um 0,5 v.H. für den Zeitraum 1. Juni 1985 bis 31. Dezember 1986, Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 v.H. für denselben Zeitraum, Anhebung des Krankenversicherungsbeitrags der Rentner auf 4,5 v.H. ab 1. Juli …
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Protokoll der 133. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/133 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 133. Sitzung Bonn, Freitag, den 19. April 1985 Inhalt: Wahl der Abg. Frau Eid zur Schriftführerin als Nachfolgerin des Abg. Krizsan . . . 9865A Bestimmung des Abg. Ströbele zum ordentlichen Mitglied und des Abg.…
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Protokoll der 71. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/71 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 71. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 24. Mai 1984 Inhalt: Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Frau Huber und des Abg. Buckpesch 4995 A Wahl des Abg. Baum als stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat de…
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Protokoll der 69. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/69 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 69. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 3. Mai 1984 Inhalt: Eintritt der Abg. Frau Dr. Lepsius in den Deutschen Bundestag 4835 A Glückwünsche zum Geburtstag des Abg Hauck 4835A Erweiterung der Tagesordnung 4835 B Abset…
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Protokoll der 59. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/59 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 59. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 15. März 1984 Inhalt: Begrüßung einer Delegation des Parla - ments der Republik Irland 4157 C Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Immer (Altenkirchen) und Dr. Ah rens 4157C…
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Protokoll der 57. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/57 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 57. Sitzung Bonn, Freitag, den 24. Februar 1984 Inhalt: Aktuelle Stunde betr. Einführung der neuen Filmförderungsrichtlinien durch den Bundesminister des Innern zum 1. März 1984 Schäfer (Offenburg) SPD 4039 B Wei…
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Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze (G-SIG: 10020066)
<strong>Bezug:</strong> Gutachten der Sachverständigenkommission zur Regelung der Parteienfinanzierung, Beilage zum Bundesanzeiger vom 26.5.83, Nr. 25/83; eingebracht als "Entwurf eines Gesetzes über die Neuordnung der Parteienfinanzierung (Parteienfinanzierungsgesetz - Part…
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Protokoll der 22. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/22 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 22. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 15. September 1983 Inhalt: Begrüßung einer Delegation des isländi - schen Parlaments 1493 D Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zum Thema „Unsere Verantwortung für die Umw…
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Protokoll der 17. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 10/17 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 17. Sitzung Bonn, Freitag, den 24. Juni 1983 Inhalt: Abweichung von den Richtlinien für die Fragestunde für die Sitzungswoche ab 5. September 1983 1107 A Aktuelle Stunde Lehrstellensituation in der Bundesrepublik…
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Enquete-Kommission "Zukünftige Kernenergie-Politik" (G-SIG: 09000538)
Einsetzung einer Kommission aus 7 Bundestagsabgeordneten und 9 nicht dem Deutschen Bundestag angehörigen Sachverständigen zur Fortführung der Arbeit der Enquete-Kommission "Zukünftige Kernenergie-Politik" der 8. Wahlperiode, Untersuchung energiepolitischer Problembereic…