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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 208 Kaiserslautern im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7288)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7763 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7288 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 204 Mainz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7293)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7776 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7293 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 205 Worms im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7294)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7777 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7294 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 203 Montabaur im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7296)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7779 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7296 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 200 Kreuznach im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7297)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7780 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7297 – Finanzierung von Nichtregi…
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Einfluss von Wirtschaftsverbänden und Ländern auf das Vergesellschaftungsverbotsvorhaben der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7572)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7781 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luke Hoß, Caren Lay, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7572 – Einfluss von Wirtschaftsverbänden und L…
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Zurückweisungen an den Binnengrenzen im ersten Halbjahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/7233)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7782 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7233 – Zurückweisungen an den Binne…
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Transparenz und Datenqualität im Transparenzportal der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (Antwort zu Drs. 21/7334)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7785 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7334 – Transparenz und Datenqualität i…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 209 Pirmasens im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7289)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7764 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7289 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 210 Südpfalz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7290)
Deutscher Bundestag Drucksache 20/7765 20. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/7290 – Finanzierung von Nichtregi…
- Absenkung der Gasspeicherfüllstandsvorgaben und Sicherstellung der Versorgungssicherheit im Winter
- Erhöhung der Bezüge des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes
- Vollzug der Ausreisepflicht durch die Ausländerbehörden
- Vollzug des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
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Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7747 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Dr. Michael Espendiller, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann und der…
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Strukturelle Defizite des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7748 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Strukturelle Defizite des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung Ein Jahr nach Schaffung des Bundesministeriums für Digitales…
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Geplanter Stellenabbau im Bundeszentralamt für Steuern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7750 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, Andreas Audretsch, Dr. Lena Gumnior, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN G…
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Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/49/EG, 2009/133/EG, 2011/96/EU, (EU) 2016/1164, (EU) 2017/1852 und (EU) 2025/50 im Hinblick auf die Vereinfachung des Unionsrahmens für direkte Steuern und die Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit der EU
Bundesrat Drucksache 487/26 27.08.26 EU - Fz - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/49/EG, 2009/133/EG, 2011/96/EU, (EU) 2016/1164, (EU) 2017/1852 und (EU) 2025/50 im Hinblick auf die Vereinfac…
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Zugverspätungen nach der Generalsanierung Hamburg-Berlin (Antwort zu Drs. 21/7337)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7729 21. Wahlperiode 26.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Till Steffen, Linda Heitmann, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7337 – Zugverspätun…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7732 21. Wahlperiode 26.08.2026 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) A. Problem und Ziel Die Datenschutzaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland ist durch den grundgesetzlich…