9.611 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 63
-
Risiken für landwirtschaftliche Betriebe durch geänderte Tierwohlverträge im Lebensmitteleinzelhandel (Antwort zu Drs. 21/7273)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7479 21. Wahlperiode 04.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7273 – Risiken für landwirtschaft…
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und der Verordnung (EU) 2020/740 im Hinblick auf die Vereinfachung und bessere Nutzung digitaler Optionen für die Energieverbrauchs- und Reifenkennzeichnung
Bundesrat Drucksache 426/26 04.08.26 EU - U - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1369 und der Verordnung (EU) 2020/740 im Hinblick auf die Vereinfachu…
-
Jugendliche Intensiv- und Mehrfachtäter in deutschen Ballungsräumen (Antwort zu Drs. 21/6865)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7459 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6865 – Jugendliche Intens…
-
Einfluss von Berechnungsmethodik und Qualitätsbereinigung auf die amtliche Preisstatistik - reale Preisbelastung versus ausgewiesene Inflationsrate (Antwort zu Drs. 21/7272)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7461 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7272 – Einfluss von Berechnungsmethodik und Q…
-
Natürliche Belastung durch Radon: mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen (Antwort zu Drs. 21/7268)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7465 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7268 – Natürliche Belastung durch …
-
Nationale Zusatzanforderungen (sog. Gold Plating) bei der Anwendung der Anti-Hybrid-Regelung nach § 4k des Einkommensteuergesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6091) (Antwort zu Drs. 21/7266)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7492 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7266 – Nationale Zusatzanforderungen (s…
-
Tiertransporte aus Deutschland in Drittstaaten (Antwort zu Drs. 21/7216)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7484 21. Wahlperiode 03.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Violetta Bock, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7216 – Tiertransporte aus Deutschland…
-
Schriftliche Frage 108 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Hat sich die Bundesregierung mit der – trotz einer gegenteiligen Empfehlung des Landesdenkmalrats (www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/denkma…
Frage 108 (Katalin Gennburg, Die Linke): Hat sich die Bundesregierung mit der – trotz einer gegenteiligen Empfehlung des Landesdenkmalrats (www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/denkma l/landesdenkmalrat-berlin/positionen-und-empfehl ungen/empfehlungen-des-landesdenkmalrates-ber lin…
-
Schriftliche Frage 98 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Führt die Bundesregierung nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit die Gesetzgebungsverfahren zum GKV- Beitragss…
Frage 98 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Führt die Bundesregierung nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit die Gesetzgebungsverfahren zum GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz und zum Pflegeneuordnungsgesetz inhaltlich unverändert fort, oder sind Änd…
-
Schriftliche Frage 93 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten finanziellen und strukturellen Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgeset…
Frage 93 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten finanziellen und strukturellen Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Regelungen für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen (bitte …
-
Schriftliche Frage 92 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Änderung…
Frage 92 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch die im GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) enthaltende Änderung des § 133 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch auf die Entwicklung der Ausgaben der Gesetzli…
-
Schriftliche Frage 16 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Wie hoch waren in den Jahren 2024 und 2025 jeweils die gesamten Zins- und Tilgungszahlungen der von den Vereinten Nationen als Least Develop…
Frage 16 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Wie hoch waren in den Jahren 2024 und 2025 jeweils die gesamten Zins- und Tilgungszahlungen der von den Vereinten Nationen als Least Developed Countries (LDC) eingestuften Staaten an den Bund oder an von ihm beauftragte beziehungsweise beherrsc…
-
Fragen zur LSBTQ-Politik der Bundesregierung und zum Selbstbestimmungsgesetz (Antwort zu Drs. 21/7135)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7437 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7135 – Fragen zur LSBTQ-Politik…
-
Förderung des Projekts "Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee" in Uganda
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7441 21. Wahlperiode 31.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Förderung des Projekts „Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer…
-
Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7187)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7443 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Donata Vogtschmidt, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7187 – Nutzung von generative…
-
Bundesrechtliche Vorgaben und Harmonisierungsbedarf beim Schutz von Rehkitzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7444 21. Wahlperiode 31.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Felser, Stephan Protschka, Christian Reck, Danny Meiners, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lar…
-
Kampf gegen Desinformation sowie Fördermittelverwendung und Bundesförderung von CORRECTIV
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7448 21. Wahlperiode 31.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Kampf gegen Desinfo…
-
Transparenz und Rückverfolgbarkeit der Aufbau- und Resilienzfazilitätrelevante Bundesausgaben im Bereich Elektromobilität (Antwort zu Drs. 21/6980)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7446 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Katrin Uhlig, Chantal Kopf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6980 – Transparenz und Rüc…
-
Verwaltungsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung - Erkenntnisse der Bundesregierung zum Konto 07390 "Sonstige Vergütungen an andere" (Antwort zu Drs. 21/7073)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7447 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Weiss, Martin Sichert, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7073 – Verwaltungsausgaben der geset…
-
Verwaltungsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung - Erkenntnisse der Bundesregierung zum Konto 07390 "Sonstige Vergütungen an andere"
(insgesamt 13 Einzelfragen)