16.419 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 74
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Transparenz und Datenqualität im Transparenzportal der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (Antwort zu Drs. 21/7334)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7785 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7334 – Transparenz und Datenqualität i…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 209 Pirmasens im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7289)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7764 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7289 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 210 Südpfalz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7290)
Deutscher Bundestag Drucksache 20/7765 20. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/7290 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 206 Ludwigshafen/Frankenthal im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7291)
Deutscher Bundestag Drucksache 20/7766 20. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/7291 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 199 Mosel/Rhein-Hunsrück im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7292)
Deutscher Bundestag Drucksache 20/7767 20. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/7292 – Finanzierung von Nichtregi…
- Einfluss von Wirtschaftsverbänden und Ländern auf das Vergesellschaftungsverbotsvorhaben der Bundesregierung
- Erhöhung der Bezüge des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes
- Finanzielle Beteiligung des Bundes an der Reaktivierung der Eisenbahnverbindung Freiburg-Colmar
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Kriterien und Grenzen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsentscheidungen des Bundes (Antwort zu Drs. 21/7315)
Deutscher Bundestag Drucksache 20/7753 20. Wahlperiode 27.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack , weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7315 – Kriterien und Grenzen für den Ei…
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Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF (Antwort zu Drs. 21/7582)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7754 21. Wahlperiode 27.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7582 – Reaktion der Bundesre…
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Wissenschaftskooperation mit der Ukraine und Unterstützung beim Wiederaufbau von Forschungsinfrastrukturen (Antwort zu Drs. 21/3499)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7756 21. Wahlperiode 27.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3499 – Wissenschaftskoo…
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Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7747 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Dr. Michael Espendiller, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann und der…
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Strukturelle Defizite des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7748 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Strukturelle Defizite des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung Ein Jahr nach Schaffung des Bundesministeriums für Digitales…
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Folgen einer möglichen Abschaffung der Minijobs für den Arbeitsmarkt und die Betroffenen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7749 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, Gerrit Huy, Birgit Bessin, Hauke Finger, Kay Gottschalk, Rainer Groß, Achim Köhler, Jörn König, Andreas Mayer, Reinhard Mixl, Kerstin Przygodda, Lukas Rehm und der Fr…
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Geplanter Stellenabbau im Bundeszentralamt für Steuern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7750 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, Andreas Audretsch, Dr. Lena Gumnior, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN G…
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Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/49/EG, 2009/133/EG, 2011/96/EU, (EU) 2016/1164, (EU) 2017/1852 und (EU) 2025/50 im Hinblick auf die Vereinfachung des Unionsrahmens für direkte Steuern und die Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit der EU
Bundesrat Drucksache 487/26 27.08.26 EU - Fz - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/49/EG, 2009/133/EG, 2011/96/EU, (EU) 2016/1164, (EU) 2017/1852 und (EU) 2025/50 im Hinblick auf die Vereinfac…
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Zukunft der Deutschen Akkreditierungsstelle und die Folgen für Wirtschaft und Staat (Antwort zu Drs. 21/7383)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7731 21. Wahlperiode 26.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7383 – Zukunft de…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7732 21. Wahlperiode 26.08.2026 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) A. Problem und Ziel Die Datenschutzaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland ist durch den grundgesetzlich…
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Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7733 21. Wahlperiode 26.08.2026 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel A. Problem und Ziel Am 7. Oktober 2023 überfielen Mitglieder der Terrororganisation Hamas K…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7734 21. Wahlperiode 26.08.2026 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes A. Problem und Ziel Netzanschlüsse sind in vielen Regionen zu einem Engpass für die Energiewende geworden. Aus Gr…