12.698 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 76
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Altersarmut und Alterssicherung in Sachsen (Antwort zu Drs. 21/7114)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7382 21. Wahlperiode 27.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Sören Pellmann, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7114 – Altersarmut und Alterssicheru…
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Altersarmut und Alterssicherung in Nordrhein-Westfalen (Antwort zu Drs. 21/7115)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7384 21. Wahlperiode 27.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Cansin Köktürk, Mirze Edis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7115 – Altersarmut und Alterssicherung…
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Altersarmut und Alterssicherung in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7116)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7388 21. Wahlperiode 27.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Sarah Vollath und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7116 – Altersarmut und Alterssicherung in Rheinland-Pfalz V o r b…
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Massive ökonomische Ungleichheit und Haltung zur Einrichtung eines International Panel on Inequality (Antwort zu Drs. 21/7117)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7389 21. Wahlperiode 27.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Ulle Schauws, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7117 – Massive ökonomisc…
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Schriftliche Frage 101 von Ulrike Schielke- Ziesing (AfD): Wie hoch ist die jeweilige Bruttogeschossfläche (BGF) nach DIN 277 für die einzelnen baulichen Teilmaßnahmen innerhalb der Liegenschaft Schl…
Frage 101 (Ulrike Schielke- Ziesing, AfD): Wie hoch ist die jeweilige Bruttogeschossfläche (BGF) nach DIN 277 für die einzelnen baulichen Teilmaßnahmen innerhalb der Liegenschaft Schloss Bellevue (insbesondere für das Schlossgebäude, das Verwaltungsgebäude sowie den Neubau der Ha…
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Schriftliche Frage 78 von Wolfgang Wiehle (AfD): Wie möchte die Deutsche Bahn AG mit Blick auf die laut Pressemeldungen geplante Handy-Lösung für die Rückfallebene beim Bahnfunk dem Problem…
Frage 78 (Wolfgang Wiehle, AfD): Wie möchte die Deutsche Bahn AG mit Blick auf die laut Pressemeldungen geplante Handy-Lösung für die Rückfallebene beim Bahnfunk dem Problem der aktuell vorhandenen Funklöcher beim öffentlichen 4G- und 5G-Mobilfunknetz begegnen, und wann ist mit e…
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Schriftliche Frage 67 von Edgar Naujok (AfD): Welche internen Regelungen gelten im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung für die Vergabe externer Beratungsleistungen,…
Frage 67 (Edgar Naujok, AfD): Welche internen Regelungen gelten im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung für die Vergabe externer Beratungsleistungen, und wie wird deren Einhaltung in der Verwaltungspraxis sichergestellt? Antwort des Parlamentarischen Staatssek…
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Schriftliche Frage 65 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen der Europäischen Kommission in ih…
Frage 65 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen der Europäischen Kommission in ihrer Mitteilung „Verbesserung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030“ (CO…
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Schriftliche Frage 54 von Luke Hoß (DIE LINKE): Sieht die Bundesregierung Handlungsbedarf betreffend den Einsatz von künstlicher Intelligenz im Strafverfahren?
Frage 54 (Luke Hoß, Die Linke): Sieht die Bundesregierung Handlungsbedarf betreffend den Einsatz von künstlicher Intelligenz im Strafverfahren? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 22. Juli 2026: In Deutschland gelten die Vorgaben der Verordnung (EU) 2…
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Schriftliche Frage 38 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Wie stellte sich die Arbeitsbelastung in intensiven Projekt- und Softwareentwicklungsphasen in den Jahren 2024, 2025 sowie im laufenden Jahr…
Frage 38 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Wie stellte sich die Arbeitsbelastung in intensiven Projekt- und Softwareentwicklungsphasen in den Jahren 2024, 2025 sowie im laufenden Jahr bei den IT-Dienstleistern des Bundes (ITZBund, BWI GmbH) dar (bitte die jeweiligen Überstunden bzw…
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Schriftliche Frage 6 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalpolitisch relevanten Haushaltsposten, einschließlich teilweise digitaler Titel, wurden im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr…
Frage 6 (Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche digitalpolitisch relevanten Haushaltsposten, einschließlich teilweise digitaler Titel, wurden im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 vorgesehen (bitte nach Einzelplan auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekret…
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Schriftliche Frage 5 von René Bochmann (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine eigene Auffassung zum mexikanischen Digitalisierungsmodel von Transport und Logistik Complemento Carta Por…
Frage 5 (René Bochmann, AfD): Hat sich die Bundesregierung eine eigene Auffassung zum mexikanischen Digitalisierungsmodel von Transport und Logistik Complemento Carta Porte (Spanisch für „Frachtbrief-Ergänzung“, www.ups.com/de/de/supplychain/resources/glossa ry-term/air-waybill),…
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Aktueller Umsetzungsstand der Modernisierungsagenda Bund
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7312 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Jeanne Dillschneider, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Lukas Benner, Karoline Otte und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Umsetzungsstand der Moder…
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Kriterien und Grenzen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsentscheidungen des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7315 21. Wahlperiode 23.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack und der Fraktion der AfD Kriterien und Grenzen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsentscheidungen des Bundes Die Bundesre…
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Toilettenanlagen an Rastanlagen an Autobahnen sowie Umsetzung der EU‑Richtlinie zur Behandlung kommunaler Abwässer (Antwort zu Drs. 21/7099)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7329 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Jorrit Bosch, Kathrin Gebel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7099 – Toilettenanlagen an Rastanl…
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Zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1385 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt mit Blick auf digitale geschlechtsspezifische Gewalt (Antwort zu Drs. 21/7054)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7330 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7054 – Zur Umsetzung der Richtli…
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Zukunft der Strompreiskompensation als Ausgleichsmechanismus und zentrales Instrument europäischer Klimapolitik (Antwort zu Drs. 21/7030)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7331 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7030 – Zukunft de…
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Transparenz und Datenqualität im Transparenzportal der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7334 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Transparenz und Datenqualität im Transparenzportal der deutschen Entwickl…
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Deutschlands Rolle in den Vereinten Nationen (Antwort zu Drs. 21/6760)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7343 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Tobias Teich, Dr. Anna Rathert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6760 – Deutschlands Rolle in de…
- Geplante 4G/5G-Rückfalllösung für den Bahnfunk bei bestehenden Mobilfunk-Funklöchern