12.698 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 80
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Umsetzungsstand, Projektsteuerung und technische Ausgestaltung der deutschen EU Digital Identity Wallet
(insgesamt 34 Einzelfragen)
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Deutsche Messe AG
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Gegenstand der Interessenvertretung ist die politische, wirtschaftliche und regulatorische Begleitung von Themen, die für den Messeplatz Deutschland, den Messestandort Hannover sowie für die von der Deutschen Messe AG veranstalteten internationale…
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Rüstungsindustrie in Ostdeutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7217 21. Wahlperiode 20.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Jan Köstering, Clara Bünger, Ates Gürpinar, Gregor Gysi, Ina Latendorf, Donata Vogtschmidt und der Fraktion Die Linke Rüstungsindustrie in Ostdeutschland Auf der Sonder…
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Chinesische Investitionen in Europas Automobilindustrie - Wertschöpfung und industrielle Souveränität (Antwort zu Drs. 21/6576)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7220 21. Wahlperiode 20.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6576 – Chi…
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Nationale Zusatzanforderungen bei der Zinsschranke nach § 4h des Einkommensteuergesetzes und § 8a des Körperschaftsteuergesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6091) (Antwort zu Drs. 21/6763)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7223 21. Wahlperiode 20.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Torben Braga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6763 – Nationale Zusatzanforderungen be…
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Vorschlag für eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 909/2014, (EU) 2015/2365, (EU) 2019/1156, (EU) 2021/23, (EU) 2022/858, (EU) 2023/1114, (EU) Nr. 1060/2009, (EU) 2016/1011, (EU) 2017/2402, (EU) 2023/2631 und (EU) 2024/3005 im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Kapitalmarktintegration und der Aufsicht in der Union
Bundesrat zu Drucksache 754/25 (Beschluss) 17.07.26 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen …
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26. Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2026: Für eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7150 21. Wahlperiode 18.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung 26. Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2026: Für eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik* Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft u…
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Schriftliche Frage 144 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll im Rahmen des Projekts „Sanierung und Erweiterung des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks in Berlin-Prenzlauer Berg“ konkret umgesetz…
Frage 144 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll im Rahmen des Projekts „Sanierung und Erweiterung des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks in Berlin-Prenzlauer Berg“ konkret umgesetzt bzw. gefördert werden, und inwiefern erfüllt der Förderantrag des Landes Berlin für di…
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Schriftliche Frage 109 von Jan Wenzel Schmidt (fraktionslos): Welche technischen und organisatorischen Vorkehrungen zum Schutz personenbezogener Daten sieht der dem Bundesrat zugeleitete Gesetzentwurf z…
Frage 109 (Jan Wenzel Schmidt, fraktionslos): Welche technischen und organisatorischen Vorkehrungen zum Schutz personenbezogener Daten sieht der dem Bundesrat zugeleitete Gesetzentwurf zur europäischen Brieftasche für die Digitale Identität (EUDI-Wallet) vor? Antwort des Parlamen…
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Schriftliche Frage 96 von Christian Zaum (AfD): Hat sich die Bundesregierung bereits eine Auffassung dazu gebildet, ob sogenannte „digitale Hausmeister“ an Schulen – also niedrigschwellige…
Frage 96 (Christian Zaum, AfD): Hat sich die Bundesregierung bereits eine Auffassung dazu gebildet, ob sogenannte „digitale Hausmeister“ an Schulen – also niedrigschwellige technische Ansprechpartner zur Unterstützung von Lehrkräften bei digitalen Unterrichtsmitteln, Endgeräten, …
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Schriftliche Frage 72 von Stefan Schröder (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Vertrauens- und Bestandsschutzes für bereits im Jahr 2025 in Betrieb genommene priv…
Frage 72 (Stefan Schröder, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Vertrauens- und Bestandsschutzes für bereits im Jahr 2025 in Betrieb genommene private Photovoltaikanlagen den am 27. Mai 2026 vorgestellten Zwischenstand der Bundesnetzagentur zur Netzentge…
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Schriftliche Frage 5 von Ruben Rupp (AfD): Seit wann wusste der Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei von der anstehenden „Abstimmung im Bundesrat“, die seine zugesagte Teilnahme…
Frage 5 (Ruben Rupp, AfD): Seit wann wusste der Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei von der anstehenden „Abstimmung im Bundesrat“, die seine zugesagte Teilnahme an der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages am 8. Juli 2026 u…
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Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7187 21. Wahlperiode 17.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Donata Vogtschmidt, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aar…
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Altersarmut und Alterssicherung in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/6827)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7204 21. Wahlperiode 17.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6827 – Altersarmut und Alterssich…
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Deutsche Außenpolitik in Bosnien und Herzegowina und die Beteiligung an der Mission European Union Force Althea (Antwort zu Drs. 21/6537)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7210 21. Wahlperiode 17.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6537 – Deutsche Außenpolitik in Bo…
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Sozialer und gemeinnütziger Wohnungsbau (Antwort zu Drs. 21/6842)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7212 21. Wahlperiode 17.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6842 – Sozialer und gemeinnütziger Wohn…
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Monitoring des Ausbaus von Rechenkapazität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7213 21. Wahlperiode 17.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Janina Böttger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Kösteri…
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Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn 8 in Bayern (Antwort zu Drs. 21/6747)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7299 21. Wahlperiode 17.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6747 –…
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Zugang und Versorgungslage von Kindern und Jugendlichen für Psychotherapie und psychiatrische Betreuung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7401 21. Wahlperiode 29.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn Schötz, Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareik…
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Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn 8 in Bayern
(insgesamt 18 Einzelfragen)