Apple Inc.

Apple Inc. Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Apple hat persönliche Technologie mit der Einführung des Macintosh 1984 revolutioniert. Heute führt Apple die Welt der Innovation mit iPhone, iPad, Mac, AirPods, Apple Watch und Apple Vision Pro an. Apples sechs Softwareplattformen - iOS, iPadOS, macOS, watchOS, visionOS und tvOS - bieten eine reibungslose Anwendererfahrung über alle Apple-Geräte hinweg und unterstützen die Menschen mit bahnbrechenden Services inklusive dem App Store, Apple Music, Apple Pay, iCloud und Apple TV. Die mehr als 150.000 Mitarbeiter:innen von Apple widmen sich ganz der Entwicklung der besten Produkte der Welt und dem Ziel, die Welt besser zu hinterlassen, als wir sie vorgefunden haben. Apple beteiligt sich an politischen Diskussionen, wenn sie für unser Unternehmen und unsere Kund:innen von Bedeutung sind, in Bereichen wie Datenschutz, Geistiges Eigentum und Umwelt. Wir bemühen uns, politischen Entscheidungsträger:innen auf allen Regierungsebenen dabei zu helfen, unsere Produkte, unsere Innovationen und unser Geschäft zu verstehen. Dazu gehört auch der Kontakt mit Regierungsbeamt:innen und politischen Entscheidungsträger:innen in Bezug auf Gesetze, Vorschriften und Richtlinien, die uns betreffen. Interessenbereiche: Kultur; Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz; Datenschutz und Informationssicherheit; Vorschulische Bildung; Internetpolitik; Wettbewerbsrecht; Industriepolitik; Cybersicherheit; Schulische Bildung; Kinder- und Jugendpolitik; Klimaschutz; Allgemeine Energiepolitik; Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben; Hochschulbildung; Berufliche Bildung; Sonstiges im Bereich "Umwelt"; Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik"; EU-Gesetzgebung; Kommunikations- und Informationstechnik; Rechtspolitik; Internationale Beziehungen; Handel und Dienstleistungen; Bank- und Finanzwesen; E-Commerce; Sonstiges im Bereich "Wirtschaft"; Sonstiges im Bereich "Gesundheit"; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Digitalisierung; Verbraucherschutz Regelungsvorhaben: - Langlebigkeit von Geräten und Produkten: Batterie- und Ökodesign Verordnung anpassen: Begleitung von EU-Initaitiven auf nationaler Ebene in Deutschland: Apple begrüßt die Bemühungen der Europäischen Union, Vorschriften zur Förderung langlebigerer Geräte zu entwickeln, darunter die EU-Batterieverordnung und die Ökodesign-Verordnung. Apple ist davon überzeugt, dass die Verbesserung der Langlebigkeit von Geräten ein kontinuierlicher Prozess ist, der sowohl der Umwelt als auch unseren Kunden zugutekommt. Es sollte dabei ein Gleichgewicht zwischen Langlebigkeit und Reparaturfähigkeit geben, ohne dabei Kompromisse bei der Sicherheit und dem Schutz der Privatsphäre einzugehen. - Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten (FiDA) anpassen: Begleitung des EU-Gesetzsgebungsverfahren auf nationaler Ebene in Deutschland: Die vorgeschlagene Verordnung über den Zugang zu Finanzdaten hat unserer Ansicht nach das Potenzial, die Auswahl und den Wettbewerb bei Finanzdienstleistungen für Privatkunden zu fördern und kann den Kunden Zugang zu einer breiten Palette von nationalen und grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsprodukten verschaffen. Apples Ziel ist es, den Nutzern ein sicheres, bequemes und nahtloses Kundenerlebnis zu bieten und das Potenzial für Innovationen und Wahlmöglichkeiten der Verbraucher in diesem Markt zu verringern. - EU Batterie-Verordnung praktikabel umsetzen: Beratung der Position Deutschlands zum Ausnahmevorschlag zur Batterieverordnung (EU) 2023/1542. Apple setzt sich dafür ein, Reparaturen zu ermöglichen, sofern sie die Sicherheit der Verbraucher und die Langlebigkeit des Produkts gewährleisten. Bei kleinen tragbaren Geräten sollte der Austausch von Batterien ausschließlich von professionellen Reparaturdienstleistern durchgeführt werden, um die höchsten Standards in Bezug auf Sicherheit, Wasserdichtigkeit und Stresstests nach der Reparatur zu gewährleisten. Daher sollten sie von der in Artikel 11 der Batterieverordnung vorgesehenen Ausnahmeregelung profitieren. - Nutzung des oberen 6 GHz-Bands: Apple befürwortet Änderung: Wir befürworten die Öffnung des oberen 6 GHz-Bands für WLAN und setzen uns für technologieneutrale Frequenzregulierung ein. Die RSPG diskutiert die künftige Nutzung: entweder vollständig für Mobilfunk oder teilweise für WLAN. Deutschland erwägt, seine WLAN-Unterstützung zu überdenken. Apple fordert mindestens zusätzliche 160 MHz für WLAN (bis 6585 MHz) neben Mobilfunk, um WLAN 7, Gerätekommunikation und Homeoffice-Konnektivität zu ermöglichen. Eine reine Mobilfunk-Zuteilung würde bestehende WLAN-Geräte beeinträchtigen, Kosten erhöhen, die digitale Kluft verschärfen und Glasfaser-Investitionen entwerten. Stattdessen sollte für Mobilfunk das 3,8-4,2-GHz-Band geöffnet werden. Apple betont Verbraucherschutz und ausgewogene Frequenzverteilung als zentrale Vorteile. - Recht auf Verschlüsselung: Änderung des dänischen Vorschlags zur CSAM-Erkennung in verschlüsselten Nachrichten: Privatsphäre ist ein grundlegendes Menschenrecht. Apple entwickelt Produkte und Services zum Schutz der Privatsphäre und setzt sich für ein Recht auf Verschlüsselung ein. Die dänische Ratspräsidentschaft schlägt vor, Inhalte in Messaging-Apps, E-Mails und anderen Diensten – auch verschlüsselte Nachrichten – mittels hashbasierter CSAM-Erkennung zu scannen. Apple unterstützt Kinderschutz durch langfristige Zusammenarbeit mit Organisationen sowie durch Technologien wie Communication Safety gegen Grooming und beim Austausch sensibler Bilder. Die Vorschläge sieht Apple jedoch kritisch, da sie erhebliche Datenschutz- und Sicherheitsrisiken bergen. Apple fordert Anpassungen, die Kinderschutz und Privatsphäre in Einklang bringen und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung privater Kommunikation erhalten. - Gewährleistung der sicheren Verbreitung von Software für medizinische Geräte: Apple unterstützt die Ziele der Medizinprodukteverordnung, einschließlich der Gewährleistung der sicheren Verbreitung von Software für medizinische Geräte. Apple ist bestrebt, Klarheit über die Rolle von Application Stores in diesem Bereich zu erlangen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Digital Services Act, und im Kontext des aktuellen Entwurfs der Leitlinien der Koordinierungsgruppe für Medizinprodukte. - Fokus der EU-Digitalpolitik auf Implementierung, Wettbewerbsfähigkeit und Datenschutz: Die EU-Digitalpolitik sollte sich in der neuen Legislaturperiode auf die korrekte Umsetzung der zahlreichen neuen Vorschriften, insbesondere des DSA, DMA, Data Act, AI Act und CRA, konzentrieren, insbesondere den Datenschutz wahren und eine weitere Fragmentierung des europäischen Binnenmarktes verhindern. - Reform der Filmförderung: Mit einer umfassenden Reform der Filmförderung wird eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts Deutschland angestrebt. Apple setzt sich für eine Regelung ein, die den Produktionsstandort Deutschland stärkt und der Vielfalt der unterschiedlichen Geschäfts- und Vertriebsmodelle der Diensteanbieter gerecht wird. Apple vertritt die Ansicht, dass es erhebliche rechtliche Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit einer Investitionsverpflichtung gibt. Apple wirkt darauf hin, dass eine Investitionsverpflichtung für alle Branchenteilnehmer fair und gerecht ausgestaltet wäre und plädiert für einen Ansatz, der die heutigen Realitäten der Entwicklung, Produktion und des Vertriebs von audiovisuellen Serien und Filmen an ein globales Publikum widerspiegelt. - Einführung eines Digitalpakt 2.0: Vorhaben beibehalten: Apple setzt sich für die Einführung eines Digitalpakt 2.0 ein, welcher durch einen erweiterten Förderrahmen die ganzheitliche Digitalisierung von Schulen in Deutschland finanziell sichert und als Nachfolger an die Stelle des ausgelaufenen Digitalpakt Schule tritt. - Einführung eines Cyberproofingkonzeptes: Als Unternehmen setzen wir uns dafür ein, dass im Rahmen von Gesetzgebungsprozessen eine Folgenabschätzung in Bezug auf Cybersicherheit implementiert wird und in diesem Rahmen ebenso eine unnötige Überschneidung von Rechtsvorschriften geprüft und vermieden wird. - Kinder- und Jugendmedienschutz beibehalten: Apple verfolgt das Ziel, Technologien zu entwickeln, die Menschen unterstützen, ihr Leben bereichern und gleichzeitig für ihre Sicherheit sorgen. Dieses Ziel umfasst, Kinder in einer sich ständig verändernden Online-Welt zu schützen indem Eltern Steuerungsmöglichkeiten erhalten über den Zugang ihrer Kinder zu altersgerechten Inhalten, ohne sensible Informationen an Dritte weitergeben zu müssen. - Änderung um Digitalisierung von verbraucherrechtlichen Informationspflichten einzuführen: Apple setzt sich dafür ein, dass Informationspflichten digitalisiert und vereinfacht werden, um Papier und damit CO2-Ausstoß zu reduzieren und Informationen für Kunde:innen stets aktuell und verbraucheradäquat zugänglich zu machen. - Umsetzung der eIDAS-Verordnung: Apple setzt sich dafür ein, dass die eIDAS-Verordnung (Regulation (EU) 2024/1183) einheitlich umgesetzt wird und die deutsche Ausgestaltung zu digitalen Identitäten, Wallets und Vertrauensdiensten harmonisiert mit den anderen europäischen Mitgliedsstaaten getroffen wird. - Digital Fairness Act auf Nutzersicherheit ausrichten: Apple befürwortet Änderung und Ergänzung: Digital Fairness Act - Call for evidence for an impact assessment - Ares(2025)5829481: Der DFA schafft die Möglichkeit, Verbraucher zu befähigen ihre persönlichen Daten zu schützen und fundierte Entscheidungen über alle Online-Dienste hinweg zu treffen. Apples Empfehlungen für den DFA umfassen: Einführung strengerer Anforderungen in Bezug auf die Art und Weise, wie europäische Verbraucher mit Trackern interagieren, gleichzeitig Anreize für Methoden, die die Privatsphäre schützen und Innovation fördern. Einheitliche Kinderschutzstandards für alle Anbieter. Erfüllung von Verbraucherrechten. Wirksame Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsbehörden. Ermöglichung der Digitalisierung von Verbraucherinformationen. Apple warnt vor Konflikten mit Datenschutz durch andere EU-Regulierungen (z.B. DMA) - Digital Markets Act (DMA) Konsultation zum review: Apple befürwortet umfassende Änderung: Apple fordert eine grundlegende Reform oder den Ersatz des DMA durch ein zweckmäßigeres Rechtsinstrument. Im Mittelpunkt müssen die Interessen der Nutzer stehen: Sicherheit, Datenschutz und Innovation. Apple empfiehlt einen übergreifenden Verhältnismäßigkeitstest, der diese Interessen ausdrücklich berücksichtigt. Zudem soll eine unabhängige Regulierungsbehörde die EU-Kommission bei der Durchsetzung ersetzen, um Vorhersehbarkeit und Fairness zu stärken. Datenschutz- und Cybersicherheitsbehörden müssen verpflichtend eingebunden werden, um Endnutzer wirksam zu schützen. Effektive Compliance darf Sicherheit, Datenschutz und Innovation nicht gefährden