Stakeholder-Workshops im Rahmen des Konsultationsprozesses der Bundesregierung zum Deutschland-Stack (Antwort zu Drs. 21/3138)
Text
Stakeholder-Workshops im Rahmen des Konsultationsprozesses der Bundesregierung zum Deutschland-Stack (Antwort zu Drs. 21/3138)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3456
21. Wahlperiode 22.12.2025
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris
Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke
– Drucksache 21/3138 –
Stakeholder-Workshops im Rahmen des Konsultationsprozesses der
Bundesregierung zum Deutschland-Stack
V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Die Bundesregierung führt im Rahmen des Projekts Deutschland-Stack einen
Konsultationsprozess mit relevanten Stakeholdern durch. Aktuell plant sie
nach eigenen Angaben u. a. entsprechende Workshops mit Verbänden aus den
Bereichen Start-ups und Scale-ups, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, IT- und
Digitalwirtschaft, IT- und Digitaldienstleister der öffentlichen Verwaltung und
Fachdienstleister (https://deutschland-stack.gov.de/beteiligung/).
1. Welche Workshops sind von der Bundesregierung konkret geplant (bitte
jeden Workshop einzeln mit Thema und, soweit schon bekannt, Datum
angeben)?
Die Bundesregierung hat ergänzend für die öffentliche Konsultation zu den
technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks fachliche
Themen benannt die sie mit Stakeholdergruppen diskutieren würde.
Dafür haben sich nachfolgende Verbände/Organisationen bereiterklärt
eigenständig einen thematischen Austausch zu organisieren. Die Bundesregierung ist
zum Thema Impulsgeber und Diskussionsteilnehmer.
Datum Thema Organisation
4. November 2025 Markt / Integrationsplattform BITKOM
11. November 2025 API & Solution Design DATABUND
25. November 2025 Wissenschaft & Forschung TU München
27. November 2025 Integration, Distribution & Beschaffung VITAKO
3. Dezember 2025 StartUps / Agentic AI eco & KI-Verband
5. Dezemebr 2025 Open Source & Souveränität OSBA
15. Januar 2026 IT des Bundes Anbieterbeirat
In Klärung Zivilgesellschaft ggf. F5
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und
Staatsmodernisierung vom 19. Dezember 2025 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
2. Welche Verbände und anderen Stakeholder sind zu diesen Workshops
jeweils eingeladen oder plant die Bundesregierung, einzuladen (bitte für
jeden Workshop einzeln die beteiligten Verbände und Stakeholder
angeben)?
3. Nach welchen Kriterien werden oder wurden die einzuladenden
Stakeholder ausgewählt?
4. Wer trifft und wer verantwortet die Entscheidung für die Auswahl?
Die Fragen 2, 3 und 4 werden gemeinsam beantwortet.
Die Auswahl und Einladung der Teilnehmenden erfolgte durch die Verbände/
Organisationen. Die Kriterien sind dem Bundesministerium für Digitales und
Staatsmodernisierung (BMDS) nicht bekannt. Das BMDS hat keinen Einfluss
auf die Auswahl der Teilnehmenden genommen.
5. Soweit die Planungen noch nicht abgeschlossen sind,
a) welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung dabei,
Seit Anfang Dezember 2025 ist das öffentliche Konsultationsverfahren via
opencode.de abgeschlossen. Aktuell wird das übermittelte Feedback gesichtet,
kategorisiert und konsolidiert. Ein erster Entwurf für die technischen Standards
und Technologien des Deutschland-Stacks soll bis Ende Januar 2026 erarbeitet
werden.
b) bis wann sollen alle Workshops durchgeführt sein, und
Alle Workshops sollen bis Januar 2026 durchgeführt sein.
c) bis wann wird die Einladungsliste für die einzelnen Workshops
feststehen (bitte ggf. für jeden Workshop einzeln angeben)?
Die Einladung erfolgt eigenständig durch die Verbände/Organisationen im
Vorfeld des jeweiligen thematischen Austausches.
6. Plant die Bundesregierung, die Ergebnisse aus den Workshops zu
dokumentieren, und wenn ja, in welcher Form?
7. Plant die Bundesregierung, die Ergebnisse aus den Workshops zu
veröffentlichen, und wenn ja, wann, und in welcher Form?
8. Wie plant die Bundesregierung, die Ergebnisse aus diesen Stakeholder-
Workshops in der weiteren Entwicklung des Deutschland-Stacks zu
berücksichtigen?
Die Fragen 6, 7 und 8 werden gemeinsam beantwortet.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse der Workshops liegt in der Hoheit der
jeweiligen Verbände/Organisationen.
Die Bundesregierung wird die Erkenntnisse aus der öffentlichen Konsultation
und aus den ergänzenden Austauschen (u. a. Workshops) unter
Berücksichtigung der Rechte der Einreichenden in die Ausarbeitung des Stacks einarbeiten.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse zum Stack erfolgt in geeigneten Formaten.
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de
ISSN 0722-8333]
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