Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Ergänzende Antwort zu Drs. 21/665, 21/822)
Text
Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Ergänzende Antwort zu Drs. 21/665, 21/822)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2870
21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/822)
19.11.2025
Ergänzende Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta,
Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksachen 21/665 und 21/822 –
Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der
Deutschen Bahn InfraGO
Die Bundesregierung hat mit Schreiben vom 14. November 2025 die Antwort
zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/822 wie folgt ergänzt.
1. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle
Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau
gemäß SAP-Projektsystem (SAP-PS), und wann soll die geplante
Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in
Umsetzung befindliche Bedarfsplanprojekt stattfinden (bitte Datum der
Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls
angeben)?
2. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle
Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau
gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive
Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche
Bestandsnetz sowie Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für
Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)?
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr
vom 14. November 2025 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
3. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle
Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau
gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive
Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Projekt
der Generalsanierungen stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben,
Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)?
Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Die Offenlegung der angefragten Informationen kann das wirtschaftliche
Handeln der DB AG beeinträchtigen, erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich
ziehen und damit das fiskalische Interesse des Bundes beeinträchtigen. Durch
die Kenntnis – insbesondere der geplanten Kosten je Projekt – könnte die
Integrität von Vergabeverfahren gefährdet werden.
Die erbetenen Informationen werden in Abwägung mit dem parlamentarischen
Informationsinteresse aus Gründen des Staatswohls in der Geheimschutzstelle
des Deutschen Bundestages zur Einsicht hinterlegt.*
* Das Bundesministerium für Verkehr hat die Antwort als „VS-Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt
und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden.
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ISSN 0722-8333]
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