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Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Ergänzende Antwort zu Drs. 21/665, 21/822)

dip / drucksache 19.11.2025 · WP 21 · 21/2870 · Ergänzende Antwort · Original ↗

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Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Ergänzende Antwort zu Drs. 21/665, 21/822) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2870 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/822) 19.11.2025 Ergänzende Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksachen 21/665 und 21/822 – Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO Die Bundesregierung hat mit Schreiben vom 14. November 2025 die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/822 wie folgt ergänzt. 1. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem (SAP-PS), und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bedarfsplanprojekt stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? 2. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bestandsnetz sowie Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 14. November 2025 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 3. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Projekt der Generalsanierungen stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Offenlegung der angefragten Informationen kann das wirtschaftliche Handeln der DB AG beeinträchtigen, erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen und damit das fiskalische Interesse des Bundes beeinträchtigen. Durch die Kenntnis – insbesondere der geplanten Kosten je Projekt – könnte die Integrität von Vergabeverfahren gefährdet werden. Die erbetenen Informationen werden in Abwägung mit dem parlamentarischen Informationsinteresse aus Gründen des Staatswohls in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages zur Einsicht hinterlegt.* * Das Bundesministerium für Verkehr hat die Antwort als „VS-Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]

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