Rede von Marc Bernhard (AfD) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor

Rede von Marc Bernhard (AfD) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an das Märchen von der Kugel Eis? Vor über 20 Jahren hat der grüne Umweltminister Trittin den Bürgern hoch und heilig versprochen: Die Energiewende kostet einen Haushalt im Monat maximal eine Kugel Eis. In der Realität kostet sie 15 000 Arbeitsplätze jeden Monat. 2 500 Unternehmen müssen jeden Monat wegen dieser Energiewende für immer ihre Tore schließen. Ihre Energiewende macht die Menschen nicht nur arm, sondern macht uns in der Stromversorgung zu einem Entwicklungsland. Vor 20 Jahren haben die Netzbetreiber vier- oder fünfmal im ganzen Jahr in das Stromnetz eingreifen müssen, um Blackouts zu verhindern. Letztes Jahr mussten sie über 20 000-mal eingreifen, um den Zusammenbruch des Stromnetzes zu verhindern. Das sind 55 Eingriffe jeden Tag. Ihr Zauberwort dafür heißt „Flexibilität“. Das hört sich vielleicht smart an, bedeutet aber nichts anderes als Stromabschaltung, und zwar völlig egal, ob in Kita, in der Unfallchirurgie oder bei der Heizung. Heute schon werden landesweit – wie in Sachsen und Thüringen – regelmäßig Industrieunternehmen oder ganze Güterzüge abgeschaltet und stillgelegt, weil einfach nicht genügend Strom da ist. Welches Unternehmen, welcher Betreiber von Rechenzentren investiert in einem Land, in dem ihm jederzeit einfach der Saft abgedreht werden kann? Das sind Zustände wie in einem Dritte-Welt-Land. Das ist vor allem das direkte Ergebnis, wenn man die noch drittgrößte Industrienation der Welt allein von Zufallsenergien wie Wind und Sonne abhängig machen will. Zufällig scheint die Sonne; deswegen wird jetzt zufällig Strom erzeugt. Zufällig schiebt sich fünf Minuten später eine Wolke vor die Sonne, und zufällig wird deshalb jetzt kein Strom mehr erzeugt. So funktioniert Ihr System, Frau Reiche. Der ehemalige grüne Wirtschaftsminister Habeck hat dazu allen Ernstes gesagt: Alles kein Problem! Dann produzieren wir in Zukunft einfach nur noch dann, wenn der Wind weht oder die Sonne scheint. – Was für ein Wahnsinn! Von solchen Leuten werden wir regiert. Und den Menschen erzählen Sie alle allen Ernstes: Wenn wir nur immer mehr Windindustrieanlagen und Solaranlagen bauen, dann gibt es irgendwann Strom im Überfluss, billig und jederzeit verfügbar; denn Wind und Sonne stellen ja keine Rechnung. – Die Realität ist aber genau das Gegenteil: Wind- und Solaranlagen produzieren Strom nicht dann, wenn wir ihn brauchen, sondern dann, wenn zufällig der Wind weht oder die Sonne scheint. Ein Beispiel: August, mittags um 12 Uhr, die Sonne brutzelt. – Hören Sie einfach mal zu! Sie können noch was lernen. – Die Solar- und Windindustrieanlagen produzieren viel zu viel Strom. Deshalb müssen wir regelmäßig unsere Nachbarländer anrufen und sie anbetteln, dass sie uns doch bitte den Strom abnehmen, damit bei uns das Stromnetz nicht zusammenbricht. Deren Reaktion ist dann: Ja, gerne nehmen wir euch den Strom ab. Aber wie viel bezahlt ihr uns denn dafür, dass wir euch den Strom abnehmen? – Und am selben Tag nachts um zwölf produzieren die Solaranlagen genau 0 Kilowatt Strom. Wieder müssen wir unsere Nachbarn anflehen: Bitte, bitte liefert uns Strom, damit bei uns der Laden nicht zusammenbricht. Und deren Reaktion: Sehr gerne, nur eben zum zehnfachen Preis. Genau dieser Wahnsinn hat dazu geführt, dass wir beispielsweise am 1. Mai an unsere Nachbarn 50 Cent für jede Kilowattstunde, die wir ihnen geliefert haben, zahlen mussten. 140 Millionen Euro, Geld der Bürger, verbrannt an einem einzigen Tag. Allein letztes Jahr: 8 Milliarden Euro nur für das Verklappen von Solar- und Windstrom und für den Import von Strom zu Mondpreisen. Jede weitere Solaranlage, jede weitere Windindustrieanlage macht unser Stromnetz instabiler und den Strom immer noch teurer. Frau Reiche, anscheinend haben Sie das jetzt auch endlich mal verstanden. Nur so kann man ja Ihren Gesetzentwurf interpretieren. Aber statt die Reißleine zu ziehen und den Ausbauwahnsinn zu stoppen, drücken Sie einfach weiter aufs Gaspedal und zocken die Menschen noch mehr ab. Auf der einen Seite zwingen Sie die Bürger, beim Neubau oder bei der Dachsanierung eine Solaranlage für viele Zehntausend Euro aufs Dach zu setzen. Gleichzeitig sorgen Sie auf der anderen Seite mit diesem Gesetz dafür, dass die Menschen den Strom in Zukunft praktisch kostenlos ins Stromnetz einspeisen müssen. Laut Wissenschaftlichem Dienst des Deutschen Bundestages müssen die Menschen jedes Jahr ohnehin schon 500 Milliarden Euro, also 6 000 Euro pro Kopf, nur für Ihre gescheiterte Energiewende bezahlen. Aus einer grünen Kugel Trittin-Eis ist ein schwarz-rote Lawine von vielen Tausend Milliarden Euro geworden. Seit einem Vierteljahrhundert pumpen Sie jedes Jahr unzählige Milliarden in Wind- und Solarenergie. Eine Technologie, die auch nach über 25 Jahren ohne Subventionen marktwirtschaftlich nicht überleben kann, ist mit Sicherheit nicht dazu geeignet, unser Land in die Zukunft zu führen. Trotzdem, Frau Reiche, machen Sie wider besseres Wissen immer weiter, handeln völlig verantwortungslos und jagen hochmoderne, sichere Kraftwerke wie Gundremmingen oder Moorburg in die Luft. Milliardenwerte an Volksvermögen und zuverlässigem Strom haben Sie mutwillig zerstört und diese Zerstörung noch mit Sprengwurst gefeiert. Eine AfD-Regierung wird Ihre Geisterfahrt nach der nächsten Bundestagswahl stoppen – seien Sie dessen versichert –, den irrsinnigen Ausbau der Zufallsenergien beenden, die Kernkraft wieder einschalten und dafür sorgen, dass Energie in Deutschland endlich wieder für jedermann bezahlbar ist.