Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit) 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (3 624) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 04 und Tgr. 07. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 51. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 03, Tgr. 04, Tgr. 06, Tgr. 07, Tgr. 08 und Tgr. 09. Personalausgaben 428 02 -314 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 3 020 2 833 2 695 Haushaltsvermerk: Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 1 377 1 377 1 391 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (88) - 67 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 03 Tgr. 03 Abwicklung von Sponsoringmaßnahmen, Spenden und ähnlichen Geldleistungen (-) (-) (36) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 282 09. 427 39 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 36 901 428 31 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 748 459 39 -314 Vermischte Personalausgaben - - - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (-) (-) (5 878) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 427 49 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 64 862 547 41 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 5 814 1 456 Titelgruppe 06 Tgr. 06 Durchführung von Aufträgen der EU (-) (-) (607) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. - 68 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 06 427 69 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 136 687 459 69 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 61 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 471 1 447 Titelgruppe 07 Tgr. 07 Präventiver Kinderschutz (-) (-) (271) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 4. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. 422 71 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 79 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 1 69 428 71 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 229 1 677 459 79 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 71 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 41 7 634 73 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds - - - Titelgruppe 08 Tgr. 08 Durchführung von Aufträgen Dritter (-) (-) (295) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. - 69 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 08 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 89 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 22 401 459 89 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 81 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 273 643 Titelgruppe 09 Tgr. 09 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (30) (30) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 91 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 10 10 - 532 91 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 10 10 - 812 92 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 10 10 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 14 536 13 160 13 268 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 3 722 3 722 3 563 3 074 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 6 6 6 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 15 15 - 118 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 560 560 225 322 Zusammen............................................................................................... 18 839 17 463 17 062 3 514 - 70 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 422 01 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 196 3 196 2 220 427 09 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 669 669 604 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 111 01 und 119 01. 428 01 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 9 554 8 241 9 295 453 01 -314 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 3 3 - 511 01 -314 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 359 1 671 934 517 01 -314 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 400 400 413 527 01 -314 F Dienstreisen 235 235 221 532 01 -314 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 100 788 1 436 532 02 -314 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 266 266 282 Verpflichtungsermächtigung.............................................................. 65 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu...................................................... 30 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu...................................................... 20 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu...................................................... 15 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. - 71 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 532 02 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Zuschüsse der EU........................................................................... - 2. Zusammenarbeit zur Gesundheitsförderung mit der EU................. 58 3. Vorhaben im Rahmen des Kooperationsvertrages mit internationalen Organisationen...................................................................... 35 4. Ausgaben für Lehrgänge, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsaufklärung und -erziehung........... 151 5. Sonstiges......................................................................................... 22 Zusammen............................................................................................ 266 539 99 -314 F Vermischte Verwaltungsausgaben 312 312 193 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Steuerzahlung für Lizenzeinnahmen............................................... - 2. Sonstiges......................................................................................... 312 Zusammen............................................................................................ 312 Zu 1.: Für die bei Tit. 111 01 vereinnahmten Lizenzgebühren aus der wirtschaftlichen Verwertung der in dem Bundesinstitut hergestellten Lehr- und Anschauungsmittel sind anteilig Steuern zu zahlen. 687 09 -314 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 6 6 6 711 01 -314 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 15 15 - 811 01 -314 F Erwerb von Fahrzeugen - - 56 812 01 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 20 20 - 812 02 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 540 540 169 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 250 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 290 Zusammen............................................................................................ 540 - 72 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 05 Tgr. 05 Aufklärung und Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (1 164) (1 101) (91) 422 51 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 366 366 265 427 59 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 45 45 59 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 428 51 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 703 640 825 547 51 -314 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 50 50 84 812 51 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 73 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Vorbemerkung Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ist durch das Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Sera und Impfstoffe vom 7. Juli 1972 (BGBl. I S. 1163) - heute: Gesetz über das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel - als selbstständige Bundesoberbehörde errichtet worden. Wesentliche Aufgabenbereiche des PEI sind 1. die Arzneimittelzulassung und staatliche Chargenprüfung für bestimmte Humanarzneimittel, 2. im Bereich der Veterinärarzneimittel die Arzneimittelzulassung und staatliche Chargenprüfung für die zur Anwendung am Tier bestimmten Mittel, 3. weitere im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht festgelegte Aufgaben, 4. die amtsaufgabenbegleitende Forschung auf dem Gebiet der in den Zuständigkeitsbereich des PEI fallenden Arzneimittel, insbesondere auf dem Gebiet der Prüfungsverfahren, 5. die Pharmakovigilanz, wie z. B. die Erfassung und Bewertung von Berichten über schwerwiegende unerwünschte Arzneimittelwirkungen und die Koordination von Maßnahmen zur Risikovorsorge und Gefahrenabwehr sowie 6. die Beteiligung bei der Arzneimittelüberwachung durch die Länderbehörden. Zusätzlich ist das Zentrum für Pandemie-Impfstoffe und - Therapeutika (ZEPAI) beim PEI angesiedelt. Sitz des Paul-Ehrlich-Instituts ist Langen bei Frankfurt. Überblick zum Kapitel 1515 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 29 233 22 233 +7 000 31 739 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 29 233 22 233 +7 000 31 739 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 68 217 59 483 +8 734 19 330 64 799 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 35 322 30 818 +4 504 4 742 34 405 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 9 9 - 15 - Ausgaben für Investitionen...................................... 11 270 7 461 +3 809 24 910 6 054 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 114 818 97 771 +17 047 48 997 105 258 davon flexibilisiert.................................................... 78 298 61 365 +16 933 31 816 62 302 davon nicht flexibilisiert........................................... 36 520 36 406 +114 17 181 42 956 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 390 390 - - - 74 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 0,5 0,5 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Tgr. 03 - Abwicklung von Sponsoringmaßnahmen, Spenden und ähnlichen Geldleistungen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 31 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 1,5 1,5 - - - - - - - - - - - E 13.................... 5,0 5,0 5,5 - - - - - - - - - - E 12.................... 0,5 0,5 - - - - - - - - - - - E 11.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,0 2,0 0,8 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 0,3 - - - - - - - - - - E 6...................... 9,0 9,0 4,5 - - - - - - - - - - E 5...................... 0,3 0,3 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 22,3 22,3 13,1 - - - - - - - - - - Tgr. 05 - Aufklärung und Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 14.................... 3,0 3,0 1,5 - - - - - - - - - - A 12.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6,0 6,0 1,5 - - - - - - - - - - Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,5 1,5 1,8 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 1,9 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,5 1,5 1,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 8,0 8,0 9,2 - - - - - - - - - - - 125 - Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit 1513 Erläuterungen: Zu Titel 422 51 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A15; 1,0 A14; 1,0 A12 (Zusammen: 3,0). Zu Titel 428 51 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 1,0 E14; 1,0 E12 (Zusammen: 3,0). Tgr. 07 - Nationales Zentrum Frühe Hilfen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 71 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 2,0 2,0 1,8 - - - - - - - - - - E 10.................... 3,8 3,8 3,8 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 13,8 13,8 14,6 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 71 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A15. Zu Titel 428 71 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15. Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 71 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 4,0 - 4,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung aus dem Fonds Frühe Hilfen - E 13.................. 4,0 - 4,0 - E 11.................. 2,0 - 2,0 - E 10.................. 3,8 - 3,8 - Zusammen....... 13,8 - 13,8 - 126 - 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 7...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 4...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 3...................... 8,0 7,0 6,0 - - - - - - 1,0 - - - B 2...................... 2,0 3,0 - - - - - - - - 1,0 - - B 1...................... 11,0 11,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 9,0 9,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 41,0 41,0 31,4 - - - - - - - - - - A 14.................... 84,0 84,0 62,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. 19,8 19,8 32,2 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 13 g................. 7,0 7,0 3,8 - - - - - - - - - - A 12.................... 19,0 19,0 3,6 - - - - - - - - - - A 11.................... 8,0 8,0 1,2 - - - - - - - - - - A 10.................... 8,0 8,0 5,5 - - - - - - - - - - A 9 g................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 9,0 9,0 1,0 - - - - - - - - - - A 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 231,8 231,8 151,6 - - - - - - 1,0 1,0 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 21,0 21,0 43,3 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,0 8,0 3,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 3,0 3,0 13,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 12,5 - - - - - - - - - - E 10.................... 6,0 6,0 9,6 - - - - - - - - - - E 9c.................... 2,0 2,0 2,6 - - - - - - - - - - E 9b.................... 12,5 12,5 14,2 - - - - - - - - - - E 9a.................... 31,0 31,0 31,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 11,0 11,0 13,6 - - - - - - - - - - E 7...................... 13,0 13,0 11,6 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 11,0 11,0 6,6 - - - - - - - - - - E 4...................... 12,0 12,0 8,3 - - - - - - - - - - E 3...................... 17,1 17,3 19,2 - 0,2 - - - - - - - - E 2...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 151,6 151,8 196,1 - 0,2 - - - - - - - - Titel 428 02 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 8,3 E 14.................... 47,4 E 13.................... 5,8 E 12.................... 6,4 E 11.................... - - 1,0 E 10.................... 1,6 E 9c.................... 4,6 E 9b.................... 37,7 E 9a.................... 33,0 E 8...................... 6,5 E 7...................... 4,6 E 6...................... 14,2 E 5...................... 2,0 Zusammen.......... - - 173,1 - 127 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 01 Zu B 2/B 1: Aus 3 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 3 Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 2 oder die Entgelte für bis zu 3 außertarifliche Beschäftigte erstattet werden. Die zu erstattende Besoldung bzw. das zu erstattende Entgelt darf dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 2 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B2; 2,0 B1; 2,0 A16; 5,3 A15; 10,7 A14; 6,2 A13h; 1,0 A13g+Z; 2,7 A13g; 12,0 A12; 6,0 A11; 3,0 A10; 1,6 A9g; 1,0 A9m+Z; 6,4 A9m (Zusammen: 60,9). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 4,0 E15; 20,5 E14; 1,7 E13; 8,2 E12; 10,6 E11; 5,9 E10; 1,0 E9c; 1,6 E9b; 7,4 E9a (Zusammen: 60,9). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 3..................... 1,0 1,0 3.1 Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIH) Insgesamt.......... 2,0 2,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 3. kw 3.1 - A 15.................. 4,0 - 4,0 3.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung aus Zuschüssen der EU - A 14.................. 5,0 - 5,0 - A 13 h............... 3,0 - 3,0 - A 13 g............... 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 14,0 - 14,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 1.2 - E 14.................. 2,0 - 2,0 1.2.1 schwerbehindert - E 10.................. 1,0 - 1,0 - E 9b.................. 3,0 - 3,0 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 - 2. kw 2.1 - E 15.................. 2,0 - 2,0 2.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung aus Zuschüssen der EU - - 128 -