Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit) 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Überblick zum Kapitel 1516 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 82 544 76 544 +6 000 95 427 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 33 429 Gesamteinnahmen.................................................. 82 544 76 544 +6 000 128 856 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 98 398 92 699 +5 699 2 792 94 402 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 46 147 42 132 +4 015 14 420 78 312 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 3 566 3 566 - 2 371 Ausgaben für Investitionen...................................... 5 886 3 686 +2 200 1 774 7 419 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 153 997 142 083 +11 914 18 986 182 504 davon flexibilisiert.................................................... 134 703 123 267 +11 436 15 891 125 653 davon nicht flexibilisiert........................................... 19 294 18 816 +478 3 095 56 851 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 1 000 1 000 - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 1 850 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 850 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 650 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 350 - 85 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -314 Gebühren, sonstige Entgelte 81 570 75 470 92 064 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen sind gemäß Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 4 der Erläuterungen sind gemäß § 1 Datentransparenz-Gebührenverordnung i. V. m. § 11 Abs. 3 Satz 2 Datentransparenzverordnung zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren und Auslagen nach der BMGBGebV.............................. 69 255 2. Gebühren und Auslagen für Zulassungen der EMA........................ 12 000 3. Gebühren nach der Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren- Verordnung für die Ethikkommission nach Landesrecht....................... - 4. Gebühren und Auslagen nach Datentransparenz- Gebührenverordnung........................................................................................... - 5. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 315 Zusammen............................................................................................ 81 570 112 01 -314 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 40 40 17 119 01 -314 Einnahmen aus Veröffentlichungen 50 150 23 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09 und 532 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, Dienstleistungen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt an Dritte abzugeben, wenn Gegenseitigkeit oder ein erhebliches Bundesinteresse besteht. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Nutzung von Datenbanken und sonstigen Online-Angeboten des BfArM.......................................................... 50 2. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 50 - 86 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 119 99 -314 Vermischte Einnahmen 841 841 2 171 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 6 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1511 Tit. 543 01, Kap. 1516 Tit. 427 09, 532 02 und 539 99. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 3. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind gemäß Vereinbarung zwischen dem BMG und den Bundesländern zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 525 01, 532 01 und 812 02. 4. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen sind nach Maßgabe des Vermächtnisgebers zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. 5. Mehreinnahmen zu Nr. 4 der Erläuterungen sind aufgrund verbindlicher Vereinbarungen mit Dritten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1511 Tit. 543 01, Kap. 1516 Tit. 427 09, 428 01, 532 01 und 532 02. 6. Mehreinnahmen zu Nr. 5 der Erläuterungen sind aufgrund verbindlicher Vereinbarungen mit Dritten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 427 09. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter auf dem Gebiet des Gesundheitswesens..................................................................................... - 2. Einnahmen aus Erstattungen der Länder zur Finanzierung des Substitutionsregisters...................................................................... 376 3. Einnahmen aus Vermächtnissen..................................................... - 4. Beiträge Dritter zur Planung und Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der Dokumentation und Information sowie auf dem Gebiet der Informationstechnologie................................................ - 5. Beiträge Dritter zur Planung und Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der evidenzbasierten Medizin/HTA.............................. - 6. Einnahmen aus der Veröffentlichung von Fachinformationen......... - 7. Sonstige Einnahmen....................................................................... 465 Zusammen............................................................................................ 841 124 01 -314 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 3 3 2 129 02 -314 Einnahmen aus der Cannabis-Agentur - - 1 145 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen § 19 Abs. 2a Betäubungsmittelgesetz zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 132 01 -314 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 40 40 5 - 87 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Übrige Einnahmen 236 01 -314 Erstattung der Kosten der Datentransparenz (gem. § 303a Absatz 1 SGB V) - - 28 932 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit der GKV zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. 236 02 -314 Erstattung der Kosten des Beschäftigtenverzeichnisses - - 4 497 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit dem GKV- SV zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 07. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (449) Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 01 und 812 02. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Leistungen anderer Bundesbehörden für die Mitbenutzung des Rechenzentrums............................................................................. - 2. Erstattung durch andere Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 61. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 02, Tgr. 03, Tgr. 04, Tgr. 05, Tgr. 07 und Tgr. 09. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 1516 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. - 88 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Personalausgaben 428 02 -314 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 7 330 6 852 6 545 Haushaltsvermerk: Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 420 7 420 7 419 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 02 -314 Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung von Arzneimitteln sowie der Risikobewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten 1 094 1 094 465 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 750 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 300 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 250 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 200 T€ Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. - 89 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 686 05 -314 Kosten des Betriebs nationaler Pharmakovigilanzzentren 1 650 1 650 1 033 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 100 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 400 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 150 T€ 687 01 -314 Leistungen an internationale Organisationen/Leistungen im Zusammenhang mit internationalen Mitgliedschaften 800 800 800 Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 1. SNOMED International in Paddington......................................... - 800 - 800 Rechtsgrundlage: Vereinbarung Zweck: Mitgliedsbeitrag 2. Sonstiges..................................................................................... - - - - Zusammen........................................................................................ 800 - 800 Differenzen durch Rundung möglich Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen Dritter (-) (-) (602) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 83 1 968 459 19 -314 Vermischte Personalausgaben - - - - 90 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 547 11 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 519 515 812 11 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Titelgruppe 02 Tgr. 02 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (-) (-) (213) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 29 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 112 452 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. 459 29 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 21 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 101 76 812 21 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Titelgruppe 03 Tgr. 03 Cannabis-Agentur (-) (-) (347) Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1516. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden - 91 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 422 31 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 39 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - 428 31 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 201 459 39 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 532 32 -314 Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) - - - 547 31 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 347 597 812 31 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Durchführung von Aufträgen der EU (-) (-) (1 492) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 49 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 1 066 459 49 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 41 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 492 2 240 812 43 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 92 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 05 Tgr. 05 Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Datentransparenz (-) (-) (441) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 236 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Erläuterungen: Dem BfArM entstehen Aufwendungen für die Wahrnehmung von Aufgaben des Forschungsdatenzentrums für die Versorgungsdaten nach § 303a ff. SGB V. Die hierfür entstehenden Kosten tragen die Krankenkassen nach § 303a Abs. 3 SGB V. Näheres über die Erstattung der Kosten einschließlich der zu zahlenden Vorschüsse regelt § 11 Datentransparenzverordnung - DaTraV. Mehrausgaben, die unter den Haushaltsvermerk Nr. 3 fallen, dienen zur Deckung des vom GKV-Spitzenverband im Rahmen der Erstattung nach § 11 Abs. 3 Satz 2 DaTraV in Abzug gebrachten Anrechnungsbetrages. 422 51 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - 97 207 427 59 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 1 45 428 51 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 34 1 208 459 59 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 51 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 309 25 902 634 53 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds - - 71 812 51 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 52 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - 1 251 - 93 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 07 Tgr. 07 Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Beschäftigtenverzeichnisses BeVaP gem. § 293 Abs. 8 SGB V (-) (-) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 236 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Dem BfArM entstehen Aufwendungen für die Wahrnehmung von Aufgaben der Verzeichnisstelle für das Beschäftigtenverzeichnis der ambulanten Pflege nach § 293 Abs. 8 Satz 1 SGB V. Die hierfür entstehenden Kosten trägt der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) nach § 293 Abs. 8 Satz 8 SGB V. Näheres über die Erstattung der Kosten einschließlich der zu zahlenden Vorschüsse regelt die zugehörige Verwaltungsvereinbarung. 422 71 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 79 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 38 428 71 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 269 459 79 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 71 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 4 483 812 71 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 72 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Titelgruppe 09 Tgr. 09 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (1 000) (1 000) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. - 94 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 09 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 91 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 500 500 - 532 91 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 350 350 - 812 92 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 150 150 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 100 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 50 Zusammen............................................................................................ 150 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 91 068 85 847 82 403 2 465 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 37 877 33 862 37 080 11 652 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 22 22 2 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 378 178 178 1 774 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 5 358 3 358 5 990 Zusammen............................................................................................... 134 703 123 267 125 653 15 891 422 01 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 31 316 31 316 20 707 427 09 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 4 552 4 552 2 114 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. - 95 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 428 01 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 54 302 49 129 59 206 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 453 01 -314 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 56 56 20 511 01 -314 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 5 925 5 925 4 548 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 514 01 -314 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 140 140 106 517 01 -314 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4 248 4 248 3 868 518 01 -314 F Mieten und Pachten 165 165 83 519 01 -314 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 380 380 106 525 01 -314 F Aus- und Fortbildung 384 384 125 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 527 01 -314 F Dienstreisen 470 470 333 532 01 -314 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 16 649 12 634 11 698 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 381 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Benutzeranleitungen an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Zusammenarbeit mit anderen Dokumentationszentren oder Informationseinrich - 96 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 532 01 tungen Datenmaterial nach dem Grundsatz der Gegenseitigkeit weitergegeben oder zu Demonstrationszwecken kurzfristig zugänglich gemacht wird. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Zusammenarbeit mit anderen Informations- und Dokumentationszentren Fachliteratur und Dokumentationsmaterial unentgeltlich bzw. im Austausch überlassen werden. 532 02 -314 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 3 800 3 800 4 111 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für die Herstellung und Verteilung amtlicher Formblätter nach der Betäubungsmittel-Verschreibungs-Verordnung................ 1 627 2. Durchführung von Sonderaufgaben................................................ 807 3. Medizinische Klassifikation und verwandte Begriffssysteme.......... 60 4. Beobachtung und Bewertung der Versorgungslage gem. ALBVVG.......................................................................................... 1 300 5. Sonstiges......................................................................................... 6 Zusammen............................................................................................ 3 800 Aus den Ausgaben können auch Sachverständigengutachten finanziert werden. 539 99 -314 F Vermischte Verwaltungsausgaben 266 266 7 996 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 3. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 4. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben im Rahmen von Vermächtnissen................................... - 2. Kosten für Stellenausschreibungen, Vorstellungsreisen und Arbeitnehmerüberlassungen............................................................... 130 3. Ausgaben für vereinnahmte Gebühren der Ethik-Kommission nach der Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung...... - 4. Sonstiges......................................................................................... 136 Zusammen............................................................................................ 266 - 97 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 684 09 -314 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähnliche Institutionen geringeren Umfangs 22 22 2 711 01 -314 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 378 178 178 811 01 -314 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 495 495 163 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 230 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 265 Zusammen............................................................................................ 495 812 02 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 4 813 2 813 3 597 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 000 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 3 813 Zusammen............................................................................................ 4 813 Titelgruppe 06 Tgr. 06 Organ- und Gewebespenderegister (6 342) (6 294) (977) 422 61 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 169 169 - 427 69 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 346 346 33 428 61 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 327 279 323 459 69 -314 F Vermischte Personalausgaben - - - - 98 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 547 61 -314 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5 450 5 450 4 106 812 61 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 62 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 50 50 2 230 - 99 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Vorbemerkung Das Robert Koch-Institut (RKI) ist eine durch das Gesetz über die Neuordnung zentraler Einrichtungen des Gesundheitswesens (Gesundheitseinrichtungen-Neuordnungs-Gesetz - GNG) vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1416) errichtete selbstständige Bundesoberbehörde. Zu den Aufgaben des RKI gehören insbesondere 1. die Entwicklung von Konzeptionen zur Vorbeugung übertragbarer Krankheiten sowie zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen, 2. die Entwicklung und Durchführung epidemiologischer und laborgestützter Analysen und die Forschung zu Ursachen, Diagnostik und Prävention übertragbarer Krankheiten, 3. die Beratung der obersten Landesgesundheitsbehörden bei Maßnahmen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von schwerwiegenden übertragbaren Krankheiten, 4. die Gesundheitsberichterstattung, das kontinuierliche Monitoring und die Surveillance der Gesundheit der Bevölkerung, insbesondere der bevölkerungsmedizinisch bedeutsamen nicht übertragbaren Krankheiten sowie 5. die im Bundeskrebsregisterdatengesetz und die im Stammzellgesetz definierten Aufgaben. Sitz des RKI ist Berlin. Überblick zum Kapitel 1517 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 51 51 - 6 301 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 51 51 - 6 301 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 99 717 93 452 +6 265 10 319 96 842 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 86 433 76 933 +9 500 7 361 68 078 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 3 562 2 712 +850 2 717 Ausgaben für Investitionen...................................... 37 458 37 080 +378 42 475 13 862 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 227 170 210 177 +16 993 60 155 181 499 davon flexibilisiert.................................................... 157 803 143 137 +14 666 46 695 110 026 davon nicht flexibilisiert........................................... 69 367 67 040 +2 327 13 460 71 473 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 1 100 1 100 - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 2 100 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 700 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 700 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 700 - 100 - 1516 Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 01 Zu B 3/B 1: Aus 2 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 2 Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 2 oder die Entgelte für bis zu 2 außertarifliche Beschäftigte erstattet oder gezahlt werden. Die Besoldung bzw. das Entgelt dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 3 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Zu Tit. 428 01 Zu Ziffer 2.1.1 der kw-Vermerke: Die Vermerke werden erst wirksam, wenn die Finanzierung aus Drittmitteln wegfällt. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B3; 6,4 B1; 1,0 A16; 16,8 A15; 75,8 A14; 11,5 A13h; 1,0 A13g+Z; 0,2 A13g; 7,5 A12; 20,0 A11; 6,0 A10; 16,1 A9g; 1,0 A9m+Z; 3,0 A9m; 7,5 A8; 5,3 A7; 2,5 A6m; 6,7 A6e; 5,0 A5 (Zusammen: 194,3). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B3); 12,6 E15; 84,5 E14; 14,0 E13; 7,0 E12; 20,5 E11; 6,0 E10; 8,2 E9c; 9,4 E9b; 4,9 E9a; 7,5 E8; 4,0 E7; 9,7 E6; 5,0 E5 (Zusammen: 194,3). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 14................... 1,0 1,0 2.2 Verwendung als Abgeordnete/r (Bund/Land) oder kommunale/r Wahlbeamtin/ Wahlbeamter Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 9a................... 1,0 1,0 2.1 Europäische Arzneimittelagentur (EMEA) Insgesamt.......... 3,0 3,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 1.4 in Bes.-Gr. A 11 A 12.................. 1,0 - 1,0 1.4.1 gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 5 HG 2000 - 1.7 in Bes.-Gr. A 8 A 9 m................ 0,5 - 0,5 1.7.1 gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 5 HG 2000 - 3. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 3.5 in Entgeltgruppe E 9b A 11.................. 1,0 - 1,0 3.5.1 gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 5 HG 2000 - - 132 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 3.9 in Entgeltgruppe E 9a A 9 m................ 2,0 - 2,0 3.9.1 gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 5 HG 2000 - 3.10 in Entgeltgruppe E 9b A 12.................. - - 1,0 3.10.1 gemäß § 22 Abs. 1 Nr. 5 HG 2003 Wirksamwerden des Vermerks Zusammen....... 4,5 - 5,5 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 14.................. 2,0 - 2,0 1.1.1 ABDA-Kooperation - 2. kw 2.1 - E 10.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 CTS/Eudratrack - E 9b.................. 1,0 - 1,0 - 7. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 7.2 - E 11.................. 1,0 - 1,0 7.2.1 - - E 10.................. 1,0 - 1,0 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 - E 9a.................. 3,0 - 3,0 - E 8.................... 1,5 - 2,0 Wirksamwerden des Vermerks E 7.................... 1,0 - 1,0 - E 6.................... 1,0 - 1,0 - E 5.................... 2,0 - 2,0 - E 4.................... 1,0 - 1,0 - E 3.................... 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 18,5 - 19,0 Tgr. 03 - Cannabis-Agentur Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 31 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - 1,0 1,0 - - - - - - - - - 1,0 E 14.................... - 1,0 1,0 - - - - - - - - - 1,0 E 9b.................... - 1,0 1,0 - - - - - - - - - 1,0 Zusammen.......... - 3,0 3,0 - - - - - - - - - 3,0 - 133 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Tgr. 04 - Durchführung von Aufträgen der EU Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 41 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 9c.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 41 kw 1. kw 1.1 - E 9c.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Tgr. 05 - Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Datentransparenz gem. § 303a Abs. 1 SGB V Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 14.................... 8,0 8,0 2,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 7,0 7,0 0,8 - - - - - - - - - - A 12.................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 19,0 19,0 2,8 - - - - - - - - - - Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 11,0 8,5 2,8 - - 3,0 0,5 - - - - - - E 13.................... 4,0 - 5,2 - - 4,0 - - - - - - - E 12.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 11.................... - 0,5 - - - - 0,5 - - - - - - E 10.................... 1,0 - 0,5 - - 1,0 - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 1,0 1,0 - - 1,0 - - - - - - - Zusammen.......... 18,0 10,0 13,5 - - 9,0 1,0 - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 51 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 5,6 A14; 4,8 A13h; 2,1 A12 (Zusammen: 12,5). - 134 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Zu Titel 428 51 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,8 E14; 5,2 E13; 2,0 E12; 0,5 E10; 1,0 E9c; 1,0 E9b (Zusammen: 12,5). Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 51 kw 1. kw 1.1 - A 15.................. 1,0 - - 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung Aufnahme des Vermerks A 14.................. 8,0 - 7,0 Aufnahme des Vermerks A 13 h............... 7,0 - 6,0 Aufnahme des Vermerks A 12.................. 3,0 - 1,0 Aufnahme des Vermerks Zusammen....... 19,0 - 14,0 Zu Titel 428 51 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 11,0 - 8,5 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung Neue Stelle, Wegfall der Stelle E 13.................. 4,0 - - Neue Stelle E 11.................. - - 0,5 Wegfall der Stelle E 10.................. 1,0 - - Neue Stelle E 8.................... 2,0 - 1,0 Neue Stelle Zusammen....... 18,0 - 10,0 Tgr. 06 - Organ- und Gewebespenderegister Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 61 Beamtinnen und Beamte A 13 h................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Titel 428 61 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 2,5 2,5 - - - - - - - - - - - E 9b.................... 0,5 0,5 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - - 135 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 1516 Tgr. 07 - Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Beschäftigtenverzeichnisses BeVaP gem. § 293 Abs. 8 SGB V Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 71 Beamtinnen und Beamte A 14.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 - - - - 1,0 - - - - - - - E 11.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 4,0 3,0 3,0 - - 1,0 - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 71 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 1,0 A11 (Zusammen: 2,0). Zu Titel 428 71 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E14; 1,0 E11 (Zusammen: 2,0). Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 71 kw 1. kw 1.1 - A 14.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - A 11.................. 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 2,0 - 2,0 Zu Titel 428 71 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - E 12.................. 1,0 - - Neue Stelle E 9b.................. 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 4,0 - 3,0 - 136 - 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 3...................... 7,0 7,0 4,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 31,0 31,0 19,0 - - - - - - - - - - A 16.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 25,0 25,0 17,3 - - - - - - - - - - A 14.................... 59,0 59,0 19,1 - - - - - - - - - - A 13 h................. 8,0 8,0 7,6 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 0,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 9,0 9,0 5,7 - - - - - - - - - - A 12.................... 7,0 7,0 2,8 - - - - - - - - - - A 11.................... 6,0 6,0 4,3 - - - - - - - - - - A 10.................... 4,0 4,0 - - - - - - - - - - - A 9 g................... 3,0 3,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 1,0 1,0 1,8 - - - - - - - - - - A 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 169,0 169,0 89,5 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 21,0 21,0 15,7 - - - - - - - - - - E 14.................... 82,0 82,0 104,1 - - - - - - - - - - E 13.................... 24,0 24,0 25,7 - - - - - - - - - - E 12.................... 22,0 22,0 29,3 - - - - - - - - - - E 11.................... 25,0 25,0 24,7 - - - - - - - - - - E 10.................... 17,0 17,0 20,8 - - - - - - - - - - E 9c.................... 4,0 4,0 1,7 - - - - - - - - - - E 9b.................... 42,1 42,1 34,7 - - - - - - - - - - E 9a.................... 23,2 23,2 25,9 - - - - - - - - - - E 8...................... 26,0 26,0 31,4 - - - - - - - - - - E 7...................... 18,5 18,5 18,7 - - - - - - - - - - E 6...................... 11,2 11,2 15,5 - - - - - - - - - - E 5...................... 19,9 19,9 8,3 - - - - - - - - - - E 4...................... 7,0 7,0 8,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 13,6 13,6 24,4 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 356,5 356,5 388,9 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 357,5 357,5 389,9 - - - - - - - - - - Titel 428 02 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 9,6 E 14.................... 111,6 E 13.................... 26,4 E 12.................... 8,2 E 11.................... 7,6 E 10.................... 10,2 E 9b.................... 64,4 E 9a.................... 45,2 E 8...................... 14,1 E 7...................... 10,1 E 6...................... 10,0 E 5...................... 11,3 E 4...................... 2,0 E 3...................... 22,4 Zusammen.......... 353,1 Pflegedienst - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer P 7...................... 1,0 Insgesamt........... 354,1 - 137 - Robert Koch-Institut 1517 Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 01 Zu B 2/B 1: Aus 3 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 3 Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 2 oder die Entgelte für bis zu 3 außertarifliche Beschäftigte erstattet werden. Die zu erstattende Besoldung bzw. das zu erstattende Entgelt darf dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 2 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 B1; 12,0 A15; 22,5 A14; 5,0 A13h; 3,0 A13g; 1,0 A12; 3,9 A11; 2,8 A10; 0,7 A9g; 1,0 A8 (Zusammen: 54,9). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 7,0 E15; 25,8 E14; 7,7 E13; 4,0 E12; 2,0 E11; 3,9 E10; 0,9 E9c; 1,6 E9b; 1,0 E9a; 1,0 E8 (Zusammen: 54,9). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD B 8..................... 1,0 1,0 2.2 gemäß § 22 SUrlV Insgesamt.......... 3,0 3,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 2. ku 2.1 in Bes.-Gr. A 12 A 13 g............... 1,0 - 1,0 2.1.1 - - kw 1. kw 1.1 - A 9 g................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - - 138 -