Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1515 Paul-Ehrlich-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1515 Paul-Ehrlich-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit) 1515 Paul-Ehrlich-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -314 Gebühren, sonstige Entgelte 27 966 20 966 27 348 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen aufgrund von Verfahren zur gegenseitigen Anerkennung von Tierimpfstoffen in der EU dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 04. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts gemäß Kostenverordnung nach dem Arzneimittelgesetz............................ 13 362 2. Gebühren für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach der Tierimpfstoff-Kostenverordnung................................................ 700 3. Gebühren für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach der Verordnung zum Medizinproduktegesetz.................................. 3 4. Gebühren nach der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz............................................. 1 5. Gebühren und Auslagen für Tätigkeiten der EMA........................... 13 900 Zusammen............................................................................................ 27 966 119 99 -314 Vermischte Einnahmen - - 1 809 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind aus Verträgen mit Dritten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1511 Tit. 545 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 3. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage (Gesetz über Arbeitnehmererfindungen) für Einnahmen aus Patenten und Wissenstransfer zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Durchführung wissenschaftlicher Symposien. - 2. Einnahmen für Aufträge Dritter auf dem Gebiet des Gesundheitswesens............................................................................................ - 3. Einnahmen aus Patenten und Wissenstransfer.............................. - Zusammen............................................................................................ - 124 01 -314 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 45 45 39 - 75 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 129 02 -314 Einnahmen des Prüflabors für In-vitro-Diagnostika/EU-Referenzlabor 1 192 1 192 2 542 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 132 01 -314 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 30 30 1 Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (1 070) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 61. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 02, Tgr. 03, Tgr. 04, Tgr. 05, Tgr. 07 und Tgr. 09. Personalausgaben 428 02 -314 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 16 581 16 473 14 731 Haushaltsvermerk: Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 727 7 721 7 685 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 76 - 1515 Paul-Ehrlich-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen Dritter (-) (-) (2 369) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 2 369 1 309 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. 459 19 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 220 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden (-) (-) (18) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 29 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 18 784 459 29 -314 Vermischte Personalausgaben - - - - 77 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 547 21 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 341 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Prüflabor für In-vitro Diagnostika/EU-Referenzlabor (1 768) (1 768) (32) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 422 31 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 641 641 293 427 39 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 198 198 746 428 31 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 562 562 911 459 39 -314 Vermischte Personalausgaben 2 2 - 547 31 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 300 300 282 812 31 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 65 65 32 94 Titelgruppe 04 Tgr. 04 Verfahren zur gegenseitigen Anerkennung von Tierimpfstoffen in der EU (-) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 49 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 362 - 78 - 1515 Paul-Ehrlich-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 428 41 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 209 459 49 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 41 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - - Titelgruppe 05 Tgr. 05 Durchführung von Aufträgen der EU (-) (-) (13 476) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 422 51 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 59 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 13 476 8 347 428 51 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - - 459 59 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 51 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 298 Titelgruppe 07 Tgr. 07 Zentrum für Pandemie-Impfstoffe und -Therapeutika (ZEPAI) (10 054) (10 054) (1 286) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Rückzahlungen von einzelnen Zuwendungsempfängern aufgrund nicht benötigter Zuwendungsmittel fließen den Ausgaben zu. 3. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. - 79 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für Koordinierung und Monitoring der Impfstoffentwicklung und -produktion geleistet werden. 422 71 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 250 250 99 427 79 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 5 422 5 422 4 677 428 71 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 560 560 273 459 79 -314 Vermischte Personalausgaben 10 10 5 532 71 -314 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 050 1 050 534 547 71 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 762 762 185 634 73 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds - - - 812 72 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 000 2 000 1 286 571 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 500 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 000 3. Sonstiges......................................................................................... 500 Zusammen............................................................................................ 2 000 Titelgruppe 09 Tgr. 09 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (390) (390) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 91 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - - 80 - 1515 Paul-Ehrlich-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 09 532 91 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 190 190 - 812 92 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 200 200 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 100 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 100 Zusammen............................................................................................ 200 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 43 991 35 365 32 053 3 467 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 25 293 20 795 24 860 4 742 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 9 9 - 15 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 5 009 1 700 815 20 635 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 996 3 496 4 574 2 957 Zusammen............................................................................................... 78 298 61 365 62 302 31 816 422 01 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 20 171 20 171 13 078 427 09 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 9 416 2 416 4 313 428 01 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 13 945 12 342 14 266 453 01 -314 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 56 56 17 511 01 -314 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 150 2 389 3 126 514 01 -314 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 2 201 2 201 2 277 517 01 -314 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 13 725 9 982 14 404 - 81 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 519 01 -314 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 3 045 3 051 2 236 525 01 -314 F Aus- und Fortbildung 323 323 373 527 01 -314 F Dienstreisen 540 540 429 532 01 -314 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 699 1 699 1 155 539 99 -314 F Vermischte Verwaltungsausgaben 333 333 719 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Von den Einnahmen im Titel 119 99 aus Patenten und Wissenstransfer sind Patentverwertungsberatung und -betreuung, externe Kosten für die Patentanmeldung und Patentaufrechterhaltung, anteilige Steuern sowie Erfindervergütungen zu zahlen. 684 09 -314 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähnliche Institutionen geringeren Umfangs 9 9 - 711 01 -314 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 5 009 1 700 694 712 01 -314 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - 121 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Neubau Haus 10 Abwasseraufbereitungsanlage einschl. der energetischen Optimierung der Ver- und Entsorgung............. 24 600 19 364 - 5 236 - - 5. Sanierungsmaßnahmen PEI.................................................... 17 000 2 066 - 14 934 - - Zusammen.................................................................................... 41 600 21 430 - 20 170 - - Zu 5.: Bauunterlagen nach § 24 BHO liegen teilweise noch nicht vor. Die Gesamtausgaben umfassen 7 Teilmaßnahmen. Es gelten die Regelungen für kleine Baumaßnahmen gemäß BMF-Rundschreiben vom 26. Mai 2020 und vom 8. Juli 2026. - 82 - 1515 Paul-Ehrlich-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 811 01 -314 F Erwerb von Fahrzeugen 25 25 -34 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung 1 Pkw.................................................................................................... 25 Zusammen............................................................................................ 25 812 01 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 2 650 2 650 3 061 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 184 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 450 3. Sonstiges......................................................................................... 16 Zusammen............................................................................................ 2 650 812 02 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 321 821 1 547 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 396 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 925 Zusammen............................................................................................ 1 321 Titelgruppe 06 Tgr. 06 AIDS - Zentrum (Forschung) (680) (657) (24) 427 69 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 395 372 379 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. 459 69 -314 F Vermischte Personalausgaben 8 8 - 547 61 -314 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 277 277 141 - 83 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Vorbemerkung Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist durch das Gesetz über die Neuordnung zentraler Einrichtungen des Gesundheitswesens (Gesundheitseinrichtungen-Neuordnungs-Gesetz - GNG) vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1416) als selbstständige Bundesoberbehörde errichtet worden. Ihm wurden mit dem medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz vom 28. April 2020 (BGBI. I S. 960) und dem Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 19. Mai 2020 (BGBI. I S. 1018) mit Wirkung vom 26. Mai 2020 zahlreiche Zuständigkeiten des Deutschen Institus für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) übertragen. Das DIMDI wurde in der Folge zum 10.07.2020 aufgelöst; Rechtsnachfolgerin ist das BfArM. Zu den Aufgaben des Bundesinstituts gehören 1. Zulassung von Fertigarzneimitteln auf der Grundlage der analytischen, pharmakologisch-toxikologischen und klinischen Prüfungen, soweit nicht das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit oder das Paul-Ehrich-Institut nach § 77 des Arzneimittelgesetzes zuständig ist; Entscheidung über die Zulassungspflicht von Arzneimitteln, Genehmigung von klinischen Prüfungen, einschließlich der Inspektionstätigkeit, soweit diese nicht von den Behörden der Länder wahrgenommen wird, 2. Registrierung homöopathischer Arzneimittel, soweit nicht das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nach § 77 des Arzneimittelgesetzes zuständig ist, sowie von traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln, 3. Erfassung und Auswertung von Arzneimittelrisiken oder Risiken durch gefälschte Arzneimittel oder gefälschte Wirkstoffe sowie Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen zur Risikoabwehr bei Arzneimitteln, 4. Beratung der zuständigen Behörden und der Fachkreise hinsichtlich der Anforderungen an medizinische und technische Sicherheit, Eignung und Leistung von Medizinprodukten sowie zur Auslegung und Anwendung der gesetzlichen Vorschriften, 5. Zentrale Risikoerfassung und -bewertung sowie Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen zur Risikoabwehr bei Medizinprodukten; Entscheidung über Abgrenzung und Klassifizierung von Medizinprodukten; Sonderzulassung von Medizinprodukten; Genehmigung von klinischen Prüfungen von Medizinprodukten, 6. Überwachung des legalen Verkehrs mit Betäubungsmitteln und Aufgaben nach dem GÜG mit Überwachung des Grundstoffverkehrs, 7. Betrieb der Bundesopiumstelle, der Cannabisagentur und des Substitutionsregisters sowie Führen des Registers und Ausgabe von Rezepten nach § 3a AMVV, 8. Referenzdatenbank für Fertigarzneimittel, Mitwirkung bei Nutzenbewertung von Arzneimitteln, Expertengruppen für die Abgabe von Bewertungen zum Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis über die Anwendung von zugelassenen Arzneimitteln für Indikationen und Indikationsbereiche, für die sie nach dem Arzneimittelgesetz nicht zugelassen sind, Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen, 9. Medizinische Dokumentation und Information einschließlich der technischen Fortentwicklung von Dokumentations- und Informationssystemen für den Bereich der Medizin und Förderung der Aus- und Fortbildung von Personal für die medizinische Dokumentation und Information, 10. Amtliche Klassifikation, 11. Informationssystem, Medizinprodukte, 12. Informationssystem Arzneimittel, 13. Samenspender-Register, Register klinischer Studien, Versandhandelsregister, Organspenderregister, 14. Informationssystem Versorgungsdaten (Forschungsdatenzentrum). Sitz des BfArM ist Bonn. - 84 - 1515 Paul-Ehrlich-Institut Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 E 14.................. 2,0 - 2,0 - E 13.................. 1,0 - 1,0 - E 9b.................. 3,0 - 3,0 - E 9a.................. 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 17,0 - 17,0 Tgr. 03 - Prüflabor für In-vitro Diagnostika/EU-Referenzlabor Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 31 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 3,0 3,0 1,7 - - - - - - - - - - A 14.................... 3,0 3,0 1,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 10,0 10,0 3,6 - - - - - - - - - - Titel 428 31 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 5,0 5,0 0,9 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 - 1,0 - - 1,0 - - - - - - - E 9b.................... 4,0 4,0 2,8 - - - - - - - - - - E 9a.................... 15,0 16,0 3,9 - - - 1,0 - - - - - - E 6...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 28,0 28,0 12,6 - - 1,0 1,0 - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 31 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A15; 0,9 A14; 1,0 A11 (Zusammen: 2,9). Zu Titel 428 31 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 0,9 E14; 1,0 E10 (Zusammen: 2,9). - 129 - Paul-Ehrlich-Institut 1515 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 31 kw 1. kw 1.1 - B 2.................... 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Zu Titel 428 31 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 5,0 - 5,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - E 11.................. 1,0 - 1,0 - E 10.................. 1,0 - - Neue Stelle E 9b.................. 2,0 - 2,0 - E 9a.................. 10,0 - 11,0 Wegfall der Stelle Zusammen....... 19,0 - 19,0 Tgr. 04 - Verfahren zur gegenseitigen Anerkennung von Tierimpfstoffen in der EU Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 41 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 2,0 2,0 1,5 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 2,5 - - - - - - - - - - Tgr. 07 - Zentrum für Pandemie-Impfstoffe und Therapeutika (ZEPAI) Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 14.................... 4,0 4,0 - - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 8,0 8,0 - - - - - - - - - - - - 130 - 1515 Paul-Ehrlich-Institut Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 12,0 12,0 7,8 - - - - - - - - - - B 1...................... 38,0 38,0 16,7 - - - - - - - - - - A 16.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 63,0 63,0 45,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 153,0 153,0 63,2 - - - - - - - - - - A 13 h................. 53,5 53,5 38,3 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 13 g................. 7,0 7,0 6,8 - - - - - - - - - - A 12.................... 14,0 15,0 4,3 - - - - - 1,0 - - - - A 11.................... 26,5 26,5 4,9 - - - - - - - - - - A 10.................... 9,0 9,0 4,4 - - - - - - - - - - A 9 g................... 17,5 17,5 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 3,0 3,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 8,5 8,5 6,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 12,3 12,3 3,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 7,5 7,5 4,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 5,0 5,0 2,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 10,0 10,0 2,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 6,0 6,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 450,8 451,8 215,4 - - - - - 1,0 - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 29,5 28,5 30,6 - - - - - - - - 1,0 - E 14.................... 93,5 92,5 181,1 - - - - - - - - 1,0 - E 13.................... 16,5 16,5 28,2 - - - - - - - - - - E 12.................... 7,0 7,0 17,3 - - - - - - - - - - E 11.................... 41,5 41,5 59,4 - - - - - - - - - - E 10.................... 10,0 10,0 14,1 - - - - - - - - - - E 9c.................... 47,0 47,0 51,9 - - - - - - - - - - E 9b.................... 57,0 55,0 60,0 - - - - 1,0 - - - 1,0 - E 9a.................... 143,5 143,5 136,6 - - - - - - - - - - E 8...................... 34,5 35,0 43,8 - - - - - 0,5 - - - - E 7...................... 28,0 28,0 31,2 - - - - - - - - - - E 6...................... 29,5 29,5 33,7 - - - - - - - - - - E 5...................... 17,6 17,6 21,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 5,0 5,0 3,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 6,0 6,0 7,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 566,1 562,6 718,9 - - - - 1,0 0,5 - - 3,0 - Insgesamt........... 566,1 562,6 719,9 - - - - 1,0 0,5 - - 3,0 - Titel 428 02 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 5,8 E 14.................... 38,6 E 13.................... 3,6 E 12.................... 1,0 E 11.................... 1,0 E 9c.................... - - 3,4 E 9b.................... 3,5 E 9a.................... 5,6 E 8...................... 5,6 E 6...................... 2,0 E 5...................... 1,0 Zusammen.......... - - 71,1 - 131 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte