Erklärung von Daniel Baldy (SPD) – Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation …
Teil von Protokoll der 191. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 18: Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kin. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Das Protokoll 20/191 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 15.10.2024 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Erklärung von Daniel Baldy (SPD) – Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation …
In der Sitzung des Ausschusses für Familien, Senioren, Frauen und Jugend im Februar dieses Jahres waren Vertreter der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit & Frühe Hilfen zu Gast. Sie haben uns über die Arbeit berichtet, die jeden Tag in Deutschland von den Frühen Hilfen und den Lotsendiensten geleistet wird. So haben wir beispielsweise gehört, dass das Interesse an Politik und Engagement bereits im Mutterleib geprägt wird. In einer Gesellschaft, in der oftmals behauptet wird, Engagement für die Gesellschaft komme zu kurz, ist die Stärkung der Frühen Hilfen ein einfacher und früher Weg, Engagement und mehr zu stärken.
Was sind die Frühen Hilfen? Die Frühen Hilfen und Lotsendienste begleiten Schwangere und Familien in den ersten drei Lebensjahren in schwierigen Lebenssituationen. Das bedeutet, dass Erkrankungen verhindert werden können und damit ein sicheres und gutes Aufwachsen für alle möglich ist. Und Prävention bedeutet auch immer: Das Geld, was wir jetzt in die Hand nehmen, sparen wir in der Zukunft um ein Vielfaches ein.
Deshalb haben wir uns als Parlament in den letzten Haushaltsberatungen immer erfolgreich dafür eingesetzt, die Mittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen gegenüber dem Regierungsentwurf zu erhöhen. Umso irritierter sind wir als SPD-Fraktion, dass das BMFSFJ in diesem Jahr erneut auf den alten Betrag zurückgegangen ist und nicht den Ansatz der letzten zwei Jahre veranschlagt hat.
Der vorliegende Antrag des Bundesrats geht deshalb in die richtige Richtung. Ja, es braucht auch weiterhin eine starke finanzielle Grundlage für die Frühen Hilfen und Lotsendienste. Gleichzeitig sollten wir diesen Weg nicht allein gehen, sondern gemeinsam mit den Bundesländern an einem Konzept arbeiten, wie diese Aufgabe, finanziell und strukturell, gemeinsam geschultert werden kann.
Der gesamte und damit endgültige Stenografische Bericht der 191. Sitzung wird am 15. Oktober 2024 veröffentlicht.
Relationen
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