Rede von Maik Reichel (SPD) – Unterrichtung durch den

Rede von Maik Reichel (SPD) – Unterrichtung durch den Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von einigen meiner Vorredner ist schon betont Maik Reichelworden: Der uns vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke ist nahezu gleichlautend mit Anträgen, die wir schon des Öfteren behandelt haben. Das gibt uns noch einmal die Möglichkeit, klarzustellen, was wir in Afghanistan tun und was wir dort nicht tun. Ich denke, dazu sollte immer genügend Zeit sein, auch wenn manche Anträge von vornherein besser durchdacht sein sollten. Ich will auf diesen Antrag unter dem Eindruck meiner Reise nach Afghanistan vor wenigen Tagen eingehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken, als ich zunächst die Überschrift Ihres Antrags „Abzug der Bundeswehr aus Südafghanistan“ gelesen habe – die war zuerst bekannt –, habe ich geglaubt: Okay, die Linke hat sich dem ISAF-Einsatz konstruktiv genähert; sie hat unsere Mission dort zumindest anerkannt. Aber weit gefehlt! Es geht wieder darum, aus Afghanistan insgesamt abzuziehen. Auch meine Vorredner – Kollege Beck, Kollege Nouripour und Frau Homburger – haben deutlich gemacht, unter welchen Bedingungen wir da sind, was wir wollen und was klar sein muss, damit wir dort weiter bleiben wollen. Meine Kollegin Uta Zapf ist darauf entsprechend eingegangen. Frau Homburger, nicht nur die FDP, sondern wir alle – die SPD und die anderen Fraktionen – halten viel davon, genau darauf zu achten, dass die Mandate eingehalten werden; das machen wir auch. Ich möchte das kurz an dem Beispiel Kontingentobergröße erläutern: An diesem Punkt halten wir das Mandat ein, auch wenn es hier und da ein bisschen quietscht, weil wir Managementprobleme haben. Auch da werden wir perspektivisch bis zur nächsten Mandatsverlängerung sicherlich einiges tun. Frau Homburger, was Thales anbetrifft, sind wir ebenfalls auf Ihrer Seite. Wir müssen beobachten, wie sich der Afghanistan-Einsatz dort entwickelt. Er ist anders als vor sechs Jahren. Wohin konkret müssen wir gehen? Wenn die nächste Mandatsverlängerung ansteht, müssen wir über Veränderungen nachdenken. Auch das, worüber wir heute diskutieren, wird dabei eine gewisse Rolle spielen. Ich möchte auf meine Reise vor wenigen Tagen zurückkommen. Daran haben insgesamt acht Kollegen teilgenommen. Vor Ort gewesen zu sein – einige hier haben mich begleitet –, erhöht das Verständnis dessen, was dort passiert. Zwar können Berichte und Bilder einen Eindruck vermitteln, aber wichtiger ist, dorthin zu gehen und mit den Akteuren vor Ort auf allen Ebenen zu reden. (Beifall bei Abgeordneten der SPD sowie des Abg. Ernst-Reinhard Beck [Reutlingen] [CDU/CSU]) Lieber Kollege Schäfer, ich glaube, für viele von Ihnen wäre es nötig, einmal dorthin zu fahren – das scheinen Sie nicht zu wollen –, sich mit den Soldatinnen und Soldaten, mit den Polizistinnen und Polizisten und auch mit den Leuten, die dort leben, zu unterhalten, um zu erfahren, was dort passiert; denn man kommt von dort etwas verändert zurück. Man erfährt, was die Soldatinnen und Soldaten beim Aufbau der afghanischen Armee machen. Unser hiesiges Menschenbild ist dort fehl am Platz. Dort gilt ein ganz anderer Maßstab für das, wasErfolg ist. Wir reden zu wenig über die Erfolge, die dort erzielt werden. Natürlich ist die Sicherheitslage prekär; aber sie wird noch prekärer, falls wir unsere Truppen dort abziehen und den Wiederaufbau nicht fortführen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/ CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜ- NEN) Das wollen wir nicht. Man kann dort konkret erleben, was unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Polizisten und auch die zahlreichen Aufbauhelfer dort tun. Ich möchte an dieser Stelle allen, die dort monatelang mit vielen Entbehrungen arbeiten, meinen herzlichsten Dank aussprechen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/ CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜ- NEN) Ich möchte noch auf einige wenige Aspekte eingehen. Seit 2002 wird der Polizeiaufbau dort bilateral durchgeführt; mittlerweile geschieht er unter der Verantwortung von EUPOL. Über 18 000 Polizisten sind dort ausgebildet worden. Momentan werden etwa 35 000 Menschen in der Armee ausgebildet. Diese Zahl soll auf 70 000 ansteigen. Wir sind unterstützend dort – Assistants. Das heißt, wir wollen, dass die Afghanen sich selbst schützen können, ob mithilfe von Polizei, Justiz oder Armee. Das ist das Wichtige; das kann nicht oft genug gesagt werden. Ich kann nur jedem raten: Fahren Sie hin! Sprechen Sie mit den Leuten vor Ort! Zum Abschluss möchte ich noch erwähnen, was Zia Farsin – ein Afghane, der uns begleitet hat – gesagt hat: Afghanistan ist wie ein Mensch, der gefallen ist, der unterstützt wird und dessen Arme hochgehalten werden, unter anderem auch von euch. Er wankt nach vorne und nach hinten. Wenn ihr loslasst, dann fällt er wieder. Das wollen wir nicht. Bleibt hier und helft! Viele Studien – Frau Zapf hat es erwähnt – sprechen dafür. In diesem Sinne, lieber Herr Schäfer: Fahren Sie hin, schauen Sie es sich an, und reden Sie mit den Leuten! Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)