387 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4006 21. Wahlperiode 06.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Baden-Württemberg (Antwort zu Drs. 21/3807)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4046 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Ulrich Thoden, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3807 – Aussetzung der Umwandlung v…
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Humanitäre Hilfe in der globalen Krise
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/4017 21. Wahlperiode 05.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Ina Latendorf, Stella Merendino, Charlotte Antoni…
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Die Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung im Jahr 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3991 21. Wahlperiode 04.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Janine Wissler, Desiree Becker, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Cem Ince, Cansin…
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Position der Bundesregierung zur Reform von Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Handelsfinanzierung der International Finance Corporation der Weltbankgruppe
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3965 21. Wahlperiode 03.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Maren Kaminski, Jan Köstering, Ina Latendorf, Cans…
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Rede von Vinzenz Glaser (DIE LINKE) – Die transatlantischen Beziehungen neu denken
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für viele Menschen weltweit wird das Leben immer unsicherer. Die Zahl der Kriege nimmt zu. Wohnen, Essen und medizinische Versorgung sind für viele Menschen kaum noch bezahlbar. Millionen Menschen leben in Angst vor Gew…
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Protokoll der 56. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/56 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 56. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 29. Januar 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Bundesministers Carsten Schneider sowie der Abgeordneten Dr. Stefan Nacke und Felix Schreiner Zusatzpunkt 2: Abgabe einer …
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak entschieden und einem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak förd…
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Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung abgelehnt. Mit dem Gesetzentwurf „Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz“ hatte die AfD-Fraktion die Streichung des Paragrafen 188 des Strafgese…
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Rede von Vinzenz Glaser (DIE LINKE) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Außenminister Wadephul, gerade wurde über autoritäre Staaten und deren Verhältnis zur internationalen Ordnung gesprochen. Dazu möchte ich gerne nachfragen. Ich komme zu den USA. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagten …
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Protokoll der 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/55 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 55. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Januar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 10b und 14 Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Dr. Johann Davi…
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Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Baden-Württemberg
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3807 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Ulrich Thoden, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella Merendino, Sahra Mirow, Cha…
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Zu den Konsequenzen der aktuellen Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur israelischen Besatzung sowie zur Gewährleistung humanitärer Hilfe im Gazastreifen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3798 21. Wahlperiode 26.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella Merendino, Charlotte Antonia …
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Durchsetzung der US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die deutsch-kubanischen Wirtschaftsbeziehungen (Antwort zu Drs. 21/3405)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3723 21. Wahlperiode 19.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Vinzenz Glaser, Ulrich Thoden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3405 – Durchsetzung der US-Blocka…
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Mögliche Verantwortung deutscher Unternehmen in völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten und Investitionen in israelische Staatsanleihen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3686 21. Wahlperiode 16.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Maik Brückner, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Nicole Gohlke, Lea Reisner, Zada …
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Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen - Für eine neue transatlantische Partnerschaft (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3305)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3629 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der A…
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Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen - Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3307)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3630 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag des Abgeordneten Markus Frohnmaier und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3307 – Für einen Neubeginn in den deutsch-amerik…
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Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten - Woke Positionen international zurückdrängen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3308)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3631 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Beatrix von Storch, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD …
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Solidarität mit den Menschen in Iran - Menschenrechte und Demokratie stärken, humanitäre Unterstützung für die Zivilbevölkerung ausweiten
[Antrag der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, Jan Köstering, Pascal Meiser, Stella Merendino, Charlotte Antonia Neuhäuser, Lea Reisner, Zada Salihović, U…
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Schriftliche Frage 32 von Vinzenz Glaser (DIE LINKE): Welche personellen Veränderungen plant die Bundesregierung im Zuge der angekündigten Reorganisation des Auswärtigen Amts, insbesondere der A…
Frage 32 (Vinzenz Glaser, Die Linke): Welche personellen Veränderungen plant die Bundesregierung im Zuge der angekündigten Reorganisation des Auswärtigen Amts, insbesondere der Auflösung der Abteilung für humanitäre Hilfe, Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung, u…