490 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
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Einberufung eines nationalen Bildungsgipfels - Konsequenzen aus aktuellen Erkenntnissen ziehen
Antrag der Abgeordneten Martin Reichardt, Kerstin Przygodda, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von Storch, Tobias Ebenberger, Jan Feser, Otto Strauß, Martina Kempf, Claudia W…
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Schriftliche Frage 111 von Jan Feser (AfD): Liegen der Bundesregierung Daten darüber vor, wie viele der aktuell im SGB-II-Leistungsbezug befindlichen Personen mit deutscher Staatsbürge…
Frage 111 (Jan Feser, AfD): Liegen der Bundesregierung Daten darüber vor, wie viele der aktuell im SGB-II-Leistungsbezug befindlichen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft vor 1, 2, 3, 4, 6, 8, 10, 12, 15 Jahren ausländische Staatsbürger waren, und wenn ja, welche, und hat di…
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Schriftliche Frage 97 von Jan Feser (AfD): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahlfälle nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) sowie die entsprechenden Rückgriffsq…
Frage 97 (Jan Feser, AfD): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahlfälle nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) sowie die entsprechenden Rückgriffsquoten in den Jahren 2017, 2020, 2023 und 2025 bundesweit und im Land Hessen entwickelt, und wie hoch waren jeweil…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5933 21. Wahlperiode 15.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Vergabe von Aufenthaltstiteln im Rahmen der Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte seit dem Jahr 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5955 21. Wahlperiode 15.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Lukas Rehm, Achim Köhler, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Martin Hess, Jörg Zirwes und der Fraktion der AfD Vergab…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland durch die Internetseite "Make it in Germany" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4930)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5903 21. Wahlperiode 12.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Jan Feser, Kerstin Przygodda, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Ulrike Schielke-Ziesing, Marc Bernhard und der Fraktion der AfD Maßnahmen der Bundesregierung z…
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Betreuungsschlüssel, Personalqualität und Sprachkompetenz in Kindertagesstätten - Fragen zu Wirksamkeit der verausgabten und der veranschlagten Bundesmittel (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5102)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5904 21. Wahlperiode 12.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von S…
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Sachstand Wohnungslosigkeit in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5601)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5885 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5601 – Sachstand Wohnungslosigkeit in Deutsch…
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Sachstand Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen (Antwort zu Drs. 21/5609)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5908 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Thomas Stephan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5609 – Sachstand Deutsch-türkisches Sozia…
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Schriftliche Frage 102 von Jan Feser (AfD): Wie hoch waren in den vergangenen sieben Jahren die Gesamtsummen der Geldleistungen an Mitglieder des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit…
Frage 102 (Jan Feser, AfD): Wie hoch waren in den vergangenen sieben Jahren die Gesamtsummen der Geldleistungen an Mitglieder des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit (BA) sowie für die Mitglieder der einschlägigen BA-Leitungs-Bereiche nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt bzw. ih…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5846 21. Wahlperiode 08.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Über den Finanzrahmen wurde am 28.04.2026 im EU-Parlament abgestimmt. Die Grünen fordern die B…
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Rede von Jan Feser (AfD) – Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie sagt man so schön? Gut gemeint bedeutet noch lange nicht gut gemacht. Im vorliegenden Fall ist allein schon zweifelhaft, ob das „gut gemeint“ tatsächlich gut gemeint war. Ziel des Gesetzes soll die Beseitigung von…
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Protokoll der 77. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/77 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 77. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 7. Mai 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Ulle Schauws und Ingo Vogel Wahl des Abgeordneten Ruppert Stüwe als Schriftführer Tagesordnungspunkt 6: a) Erste …
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Rede von Jan Feser (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Frau Ministerin Bas, Sie haben gerade gesagt, Sie wollten den Arbeitsmarkt für Menschen im SGB-II-Bezug fitmachen. Dazu ein paar Zahlen: 32 Prozent der Personen, die in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme erfasst sind, haben danach tatsächlich einen Job, der Rest nicht. Im SGB…
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Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/76 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 76. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 6c Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Bärbel Bas, Bundesminister…
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Deutschland braucht mehr Kinder - Neuausrichtung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung
Antrag der Abgeordneten Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Johann Martel, Nicole Höchst, Beatrix von Storch, Dr. Anna Rathert, Claudia Weiss, Jan Feser, Otto Strauß, Tobias Ebenbe…
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Babys willkommen heißen - Nationaler Aktionsplan für eine familienfreundliche Gesellschaft
Antrag der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Christian Zaum, Angela Rudzka, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von Storch, Tobias Ebenberger, Jan Feser, Otto Strauß, Claudia Weiss, Martina K…
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Keine Ausweitung der EU-Sozialpolitik in Bereiche des Gesundheitswesens
Antrag der Abgeordneten Tobias Teich, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Lukas Rehm, Robert Teske, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Thomas Stephan, Carsten Becker, Micha Fehre, Alexander Arpaschi, Joachim Bloch, René Bochmann, Boris Gamanov, Dr. Ingo…
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Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum in Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3920)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5682 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Nicole Höchst, Beatrix von S…