143 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1703 Titel 684 11 - Freiwilligendienste - bis zur Höhe von insgesamt 49,95 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/104 21. Wahlperiode 02.05.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1703 Titel 684 11 – Freiwilligendienste – bis zur …
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1703 Titel 684 11 - Freiwilligendienste - bis zur Höhe von insgesamt 49.950 T Euro
[Bundesrat Drucksache 201/25 02.05.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1703 Titel 684 11 - Freiwilligendienste - bis zur Höhe von i…
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Schriftliche Frage 57 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Hat die Bundesregierung nachträglich bewertet oder bewerten lassen, in welchem Umfang die während der COVID-19-Pandemie eingeführten Lockdow…
Frage 57 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Hat die Bundesregierung nachträglich bewertet oder bewerten lassen, in welchem Umfang die während der COVID-19-Pandemie eingeführten Lockdown-Maßnahmen – insbesondere im Jahr 2020 – mit einer Zunahme psychischer Erkrankungen wie Depressionen bei j…
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Schriftliche Frage 50 von Pierre Lamely (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 57 auf Bundestagsdrucksache 21/19 eine eigen…
Frage 50 (Pierre Lamely, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 57 auf Bundestagsdrucksache 21/19 eine eigenständige Prüfung der Förderpraxis gegenüber dem Verein „Fulda stellt sich quer e. V.“ im Rahmen des Bundespro…
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Schriftliche Frage 47 von Matthias Helferich (AfD): Erachtet die Bundesregierung Anleitungen zur „Do It Yourself“-Einnahme von Hormonen als „geschlechtsangleichende“ Maßnahme ohne ärztliche Be…
Frage 47 (Matthias Helferich, AfD): Erachtet die Bundesregierung Anleitungen zur „Do It Yourself“-Einnahme von Hormonen als „geschlechtsangleichende“ Maßnahme ohne ärztliche Betreuung und Versuche ihrer Rechtfertigung, wie es auf Seite 20 f. in der aktuellen Ausgabe des Jugendmag…
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Schriftliche Frage 94 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Gebäude und wie viele Wohnungen wurden seit 2021 mit Förderung des Bundes abgerissen (bitte Gebäude nach den vormaligen Nutzungsar…
Frage 94 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Gebäude und wie viele Wohnungen wurden seit 2021 mit Förderung des Bundes abgerissen (bitte Gebäude nach den vormaligen Nutzungsarten Wohnen, Gewerbe und sonstige auflisten; bitte abgerissene Gebäude und abgegangene Wohnungen nach Jahren…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren, die in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern betrieben werden - bis zur Höhe von 120,75 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/37 21. Wahlperiode 07.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 – Kosten der Durchführung von Sem…
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Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren, die in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern betrieben werden - bis zur Höhe von 120.750 T Euro
[Bundesrat Drucksache 158/25 07.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren,…
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Schriftliche Frage 13 von René Springer (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass sie in ihren Antworten auf die Kleinen Anfragen der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 20/7884 und…
Frage 13 (René Springer, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass sie in ihren Antworten auf die Kleinen Anfragen der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 20/7884 und 20/8838) für die Jahre 2022 und 2023 nicht übereinstimmende Angaben zur Förderhöhe für die sogenannten NGOs …
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Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vereinheitlichung und Vereinfachung der Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen für trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen: Änderung von Geschlechtseintrag und Vornamen durch Erklärung mit Beifügung einer Eigenversicherung gegenüber dem Sta…
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Schriftliche Frage 41 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Wie viele Disziplinarverfahren wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerien eingeleitet, und wie viele Di…
Frage 41 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Wie viele Disziplinarverfahren wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerien eingeleitet, und wie viele Disziplinarverfügungen wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerie…
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Protokoll der 1051. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1051 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1051. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Februar 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer der Anschläge der vergangenen Monate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundespräsidenten Prof. Dr…
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Rede von Ekin Deligöz (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Liebe Frau Pahlmann, Sie haben vollkommen recht: Frühe Hilfen sind ein sehr, sehr gutes Projekt in diesem Land. Gerade deswegen haben wir in den letzten Jahren die Mittel immer um 5 Millionen Euro erhöht, sodass wir gerade in den Postkrisenzeiten diese Hilfen st…
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Gesetz zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
Zur Verbesserung der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und ihren Familien Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe ab dem 1. Januar 2028: Zusammenführung der Zuständigkeiten für Leistungen der Eingliederungshilfe im SGB IX unter dem Dach d…
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Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH)
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Anhörungen, Expert*innengespräche, Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzgebungs- und Veränderungsprozessen, insbesondere im BMFSFJ bzgl. u.a. der Reformierung des SGB VIII und der Betei…
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Gesetz zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
Zur Verbesserung der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und ihren Familien Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe ab dem 1. Januar 2028: Zusammenführung der Zuständigkeiten für Leistungen der Eingliederungshilfe im SGB IX unter dem Dach d…
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Schriftliche Frage 106 von Anne Janssen (CDU/CSU): Gab es seitens der Bundesregierung Abfragen bei den Bundesländern, ob gegenüber Kommunen Rückforderungen von Fördergeldern aus dem „Investit…
Frage 106 (Anne Janssen, CDU/CSU): Gab es seitens der Bundesregierung Abfragen bei den Bundesländern, ob gegenüber Kommunen Rückforderungen von Fördergeldern aus dem „Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ erhoben w…
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Protokoll der 1043. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1043 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1043. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. April 2024 I n h a l t : Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 1. Neuntes Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes (Drucksache 150/24) 115 Beschluss…
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Verband Christlicher Pfadfinder*innen (VCP) e.V.
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Der Verband Christlicher Pfadfinder*innen (VCP e.V.) ist der größte evangelische Pfadfinder*innenverband in Deutschland und anerkannter Träger der freien Jugendhilfe. Ziel des VCP is…
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Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung 2016 bis 2026 (Fortschrittsbericht 2019 bis 2022)
Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung, Fortschritte der Aktivitäten des Bundes im Bereich der Alphabetisierung und Grundbildung (2019 bis 2022), Projektförderung von BMBF, BMFSFJ und BMAS, Fazit und Ausblick