565 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 14
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Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4811 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Nationale und internationale Regulierung bei dem Einsatz von KI-Technologie, Drohnen und Loitering Munition
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4716 21. Wahlperiode 17.03.2026 Kleine Anfrage Abgeordneten Gerold Otten, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Malte Kaufmann, Stefan Keuter, Heinrich Koch, Achim Köhler, Dr. Rainer Rothfuß, Uwe Schulz, René Springer, Diana Zimmer und der Fraktion der AfD…
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Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen - Datenquellen, Farblegenden, Kommunikationsstandards und Änderungen der Visualisierung (Antwort zu Drs. 21/4370)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4823 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4370 – Transparenz und Darstell…
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Vorschlag 81110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4702 21. Wahlperiode 16.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 81110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Folgen des geplanten subventionierten Industriestrompreises für Wirtschaft und Mittelstand
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4704 21. Wahlperiode 16.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Christian Reck, Manfred Schiller, Dr. Michael Espendiller und der F…
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Schriftliche Frage 124 von Uwe Schulz (AfD): Welche belastbaren Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Materialerosion/Verschleiß an Windenergieanlagen in Deutschland vor, und welch…
Frage 124 (Uwe Schulz, AfD): Welche belastbaren Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Materialerosion/Verschleiß an Windenergieanlagen in Deutschland vor, und welche technischen Standardvorgaben bzw. in der Praxis beobachteten Bandbreiten ergeben sich daraus für Austauschint…
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Schriftliche Frage 123 von Uwe Schulz (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den aktuellen Entwicklungen der deutschen Ausfuhren nach China und Einfuhren aus China vor…
Frage 123 (Uwe Schulz, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu den aktuellen Entwicklungen der deutschen Ausfuhren nach China und Einfuhren aus China vor, und welche behördlichen Monitoring- und Prüfverfahren nutzt die Bundesregierung, um eine mögliche Handelsumle…
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Schriftliche Frage 122 von Uwe Schulz (AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen der KfW- Sonderbefragung zum Mittelstandspanel, und welche konkreten…
Frage 122 (Uwe Schulz, AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen der KfW- Sonderbefragung zum Mittelstandspanel, und welche konkreten Maßnahmen hat sie im Zuständigkeitsbereich des BMWE seit Beginn der 21. Wahlperiode ergriffen oder geplant, um…
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Schriftliche Frage 121 von Uwe Schulz (AfD): Nach welchen Maßstäben bewertet die Bundesregierung den Erfolg von BMWE-Reallaboren/ -Modellvorhaben zur autonomen Mobilität, und welche kon…
Frage 121 (Uwe Schulz, AfD): Nach welchen Maßstäben bewertet die Bundesregierung den Erfolg von BMWE-Reallaboren/ -Modellvorhaben zur autonomen Mobilität, und welche konkreten verwaltungsinternen Maßnahmen hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode ergriffen, um Gene…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Gewaltdelegation und arbeitsteilige Gewaltstrukturen in der Organisierten Kriminalität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4450 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Sascha Lensing, Knuth Meyer- Soltau, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, Kerstin Przygodda, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Mirco Hanker,…
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Erkenntnisse der Bundesregierung zu den sogenannten Epstein-Files sowie zu möglichen Kontakten deutscher Behörden und Auslandsvertretungen im Rahmen internationaler Ermittlungen (Antwort zu Drs. 21/4211)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4639 21. Wahlperiode 09.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Uwe Schulz, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4211 – Erkenntnisse der Bundesregi…
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Schriftliche Frage 103 von Uwe Schulz (AfD): Welche Prüfkriterien wendet die Bundesregierung bei der Bewilligung von BMWE-Förderungen für Transformations-Netzwerke/-Hubs in der Automobi…
Frage 103 (Uwe Schulz, AfD): Welche Prüfkriterien wendet die Bundesregierung bei der Bewilligung von BMWE-Förderungen für Transformations-Netzwerke/-Hubs in der Automobil- und Zulieferindustrie an, um den Transformationsbezug eines Vorhabens festzustellen, und durch welche Nachwe…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Beurlaubung von Beamten des Auswärtigen Amts zur Tätigkeit in privatwirtschaftlichen Unternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4562 21. Wahlperiode 05.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Keuter, Torben Braga, Gerold Otten, Dr. Alexander Gauland, Jan Wenzel Schmidt, Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Udo Theodor Hemmelgarn und der Fraktion der AfD Beurlaubung von …
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Fortbestehende Kritik des Bundesrechnungshofs an der fehlenden Transparenz bei deutschen Beitragszahlungen an internationale Organisationen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4487 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn, Uwe Schulz, Dr. Alexander Wolf, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD Fortbestehende Kritik des Bundesrechnungshofs an…
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Verpflichtende Einführung fernablesbarer Verbrauchserfassung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4484 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Scheurell, Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, Olaf Hilmer, Otto Strauß, Bastian Treuheit, Dr. Paul Schmidt, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, Uwe Schul…
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Projektförderung, insbesondere Unterstützung der Opposition im Ausland, durch das Auswärtige Amt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4445 21. Wahlperiode 03.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, Jan Wenzel Schmidt, Diana Zimmer, Gerold Otten, Uwe Schulz, Udo Theodor Hemmelgarn und der Fraktion der AfD Projektförderung, in…
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Förderung von LGBTIQ-, Gender-Projekten und Abtreibung im Ausland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4447 21. Wahlperiode 03.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Malte Kaufmann, Dr. Alexander Wolf, Dr. Alexander Gauland, Uwe Schulz, Sascha Lensing, Gerold Otten, Dr. Christian Wirth, Jan Wenzel S…