789 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 12
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Frage von Maximilian Kneller (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung hinsichtlich einer Knappheit von Flugtreibstoff in Bezug auf den „Iran-Krieg“ vor? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Bundesregierung beobachtet die Lage fortlaufend und befindet sich im Austausch mit der Luftverk…
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welches sind die wichtigsten Erkenntnisse, die der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, aus der Verkehrsministerkonferenz mitgenommen hat, und welche etwaigen Maßnahmen leitet er gegebenenfalls daraus ab (bitte die Antwort nötigenfalls auf die fünf wichtigsten Erkenntni…
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Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/73 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 73. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 22. April 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 14 und 22 Begrüßung einer Delegation türkischer Parlamentarierinnen und Parl…
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Schriftliche Frage 55 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über gezielte GPS-Störungen in der Ostsee, mutmaßlich durch Russland, und wie oft haben die Behörd…
Frage 55 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über gezielte GPS-Störungen in der Ostsee, mutmaßlich durch Russland, und wie oft haben die Behörden des Bundes Warnungen über diese GPS- Störungen an deutsche maritime Wirtschaftsteilnehme…
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Schriftliche Frage 54 von Bastian Treuheit (AfD): Schließt sich die Bundesregierung Forderungen aus den Ländern hinsichtlich der Einführung oder Genehmigung eigenständiger Kfz-Kennzeichen fü…
Frage 54 (Bastian Treuheit, AfD): Schließt sich die Bundesregierung Forderungen aus den Ländern hinsichtlich der Einführung oder Genehmigung eigenständiger Kfz-Kennzeichen für einzelne Städte oder Gemeinden (z. B. Zirndorf) an, und wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage soll …
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Schriftliche Frage 51 von Alexis L. Giersch (AfD): Wie veränderte sich jeweils die Zahl der technisch-operativen bzw. der nautischen Mitarbeiter der Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter Bruns…
Frage 51 (Alexis L. Giersch, AfD): Wie veränderte sich jeweils die Zahl der technisch-operativen bzw. der nautischen Mitarbeiter der Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter Brunsbüttel und Kiel-Holtenau (beide nunmehr Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Nord-Ostsee-Kanal) im Vergleic…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5418 21. Wahlperiode 17.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . …
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Aus welchen Gründen ist nach Kenntnis der Bundesregierung trotz des Ausbaus des Bahnknotens Halle in den letzten Jahren das zweite Gleis zwischen Halle und Peißen abgebaut worden (https://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Halle%E2%80%93Cottbus), und gibt es Planungen der Deutsche…
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Ist die Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 18, Plenarprotokoll 21/64, so zu verstehen, dass die gegenwärtig stattfindenden und mehrere Jahre in Anspruch nehmenden Bauarbeiten auf der Bahnstrecke Halle–Eichenberg zu keinerlei Erhöhung der gegenwärtig auf nahezu …
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Verfolgt die Bundesregierung eigene Pläne für eine Nachpflanzpflicht von drei Straßenbäumen für jeden gefällten Straßenbaum an Bundesstraßen, auf Bundesliegenschaften und an Bundeswasserstraßen, um den Straßenbaumbestand angesichts hoher Schädigungs- und Fällquoten langfristig au…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Welche Ziele verfolgt die Bundesregierung bei der angekündigten Reform des Eisenbahn-Bundesamts? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Im Rahmen der Reformagenda „Strategie für zufriedene Kunden auf der Schiene“ soll erreicht werden, dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA…
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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass die bislang vorgesehenen Investitionen und Beschleunigungsmaßnahmen ausreichen, um den Sanierungs- und Modernisierungsstau bei der bundeseigenen Verkehrsinfrastruktur insgesamt wirksam abzubauen? Antwort des Parl. Staatssekretärs C…
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Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie lautet der aktuelle Stand bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplans, und welche aktuellen Vorarbeiten laufen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode beschlos…
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Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Welche Maßnahmen will das Bundesministerium für Verkehr zeitnah umsetzen, um Unfälle auf Landstraßen zu reduzieren, die jährlich zu mehr als der Hälfte der Verkehrstoten und zu mehr als 20 000 Schwerverletzten führen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Da die Verh…
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Frage von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass während der Korridorsanierung der Bahnstrecke München–Rosenheim 2028 und dem deshalb anfallenden Ausweichverkehr auf den Bahnstrecken die Interessen der Pendlerinnen und Pendler im bayerischen Oberland bzw. dem Mangfalltal angemess…
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Welche sind im Lichte der aktuellen Lage die drei wichtigsten verkehrspolitischen Projekte, welche die Bundesregierung bis Ende der 21. Wahlperiode auf den Weg bringen möchte (Auswahl bitte begründen; vergleiche https://rp-online.de/politik/deutschland/transrapid-comeback-die-sch…
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Frage von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Ist der Bundesregierung die aktuelle Metastudie der Björn Steiger Stiftung bekannt, laut der Tempo 30 innerorts im Durchschnitt zu fast 40 Prozent weniger Schwerverletzten und 42 Prozent weniger Verkehrstoten führt, und, wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus, und wi…
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Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/70 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 70. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. April 2026 Inhalt: Begrüßung des neuen Abgeordneten David Mandrella Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Christin Willnat, Lars Ehm und Dr. Reza Asghari Erweiterung und…
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Schriftliche Frage 192 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum engagiert sich die Bundesregierung vor dem Hintergrund des derzeitigen Zustands und der immer wieder nur notdürftig erfolgenden Ausbes…
Frage 192 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum engagiert sich die Bundesregierung vor dem Hintergrund des derzeitigen Zustands und der immer wieder nur notdürftig erfolgenden Ausbesserung der Fahrradwege entlang des Elbe- Lübeck-Kanals, die als angrenzende Fläc…
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Schriftliche Frage 191 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beginnt die Bundesregierung nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zum Wettbewerbsrecht, in Bezug auf die Ladeinfrastr…
Frage 191 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beginnt die Bundesregierung nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zum Wettbewerbsrecht, in Bezug auf die Ladeinfrastruktur an bewirtschafteten Raststätten, mit der rechtskonformen Ausschreibung,…