793 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Aus welchen Gründen soll das IC-Zugpaar 494/495 Rostock–Wien, das bisher in Bayern die Städte Bamberg, Nürnberg, Regensburg und Passau bedient, entfallen, und welche Informationen liegen der Bundesregierung zum Fahrgastaufkommen vor? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hi…
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Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Beabsichtigt die Bundesregierung vor dem Hintergrund der gestiegenen sicherheitsrelevanten Gefährdungslage durch den illegalen Einsatz von Drohnen, die bestehenden Regelungen zu Verbotszonen für unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) auszuweiten, und, wenn ja, anhand welcher Kriterien…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Beinhaltet der Verweis auf die Neutralität des DB-Navigators in der „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ (www.bmv.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/bahn-agenda.pdf?__blob=publicationFile), dass dieser so eingerichtet ist, dass die Tickets aller Anbieter (inklusive nicht bundese…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Wieso wird die Strategie zur Digitalisierung der Schiene erst bis 2027 fertiggestellt, wenn bereits davor wichtige Entscheidungen wie beispielsweise zum weiteren ETCS-Rollout (ETCS = European Train Control System, deutsch: Europäisches Zugbeeinflussungssystem) fallen sollen (verg…
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Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Welche Netzzustandsnoten nach InfraGO-Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1205 Sankt Peter-Ording–Tönning und die verschiedenen Gewerke jeweils (Brücken, Tunnel, Stützbauwerke, Gleise, Weichen, Bahnübergänge, Stellwerke, Oberleitung, Durchlässe, Lärmschut…
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Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/30 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 30. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 8. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunkte 8, 30b und 39x Zusätzliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befrag…
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Schriftliche Frage 90 von Jörg Zirwes (AfD): Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass bereits getätigte Planungen und Planfeststellungsbeschlüsse zum Lückenschluss der A 1 nicht ihre…
Frage 90 (Jörg Zirwes, AfD): Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass bereits getätigte Planungen und Planfeststellungsbeschlüsse zum Lückenschluss der A 1 nicht ihre Gültigkeit verlieren, und ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um das Verfahren zu beschleunigen, und wenn …
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Schriftliche Frage 86/87 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche aktualisierten Barwerte aller Nutzen- und Kostenangaben der Tabellen unter „1.7 Nutzen- Kosten-Analyse (Modul A)“ für das Bundesverke…
Frage 86 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche aktualisierten Barwerte aller Nutzen- und Kostenangaben der Tabellen unter „1.7 Nutzen- Kosten-Analyse (Modul A)“ für das Bundesverkehrswegeprojekt A 39 AS Lüneburg-N (B 216)– AS Weyhausen (B 188) (www.bvwp-projekte.de…
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Schriftliche Frage 85 von René Springer (AfD): Wann ist vor dem Hintergrund, dass die „Ortsumgehungen an den Bundesstraßen B 96, B 102, B 112, B 158, B 167 auf Basis der aktuellen Finanzp…
Frage 85 (René Springer, AfD): Wann ist vor dem Hintergrund, dass die „Ortsumgehungen an den Bundesstraßen B 96, B 102, B 112, B 158, B 167 auf Basis der aktuellen Finanzplanung des Bundes keine Baufreigaben erhalten [könnten]“, wie aus einer Anfrage des rbb an das Ministerium fü…
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Schriftliche Frage 84 von Ina Latendorf (DIE LINKE): Wie stellt das Bundesministerium für Verkehr sicher, dass der Ausbau der A 14 wie geplant und ohne Verzögerung fortgesetzt werden kann, und…
Frage 84 (Ina Latendorf, Die Linke): Wie stellt das Bundesministerium für Verkehr sicher, dass der Ausbau der A 14 wie geplant und ohne Verzögerung fortgesetzt werden kann, und mit welchen Kostensteigerungen wird bis zum Bauende gerechnet (vgl. www.nordkurier.de/regio nal/mecklen…
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Schriftliche Frage 80 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Sind nach Kenntnis der Bundesregierung für die geplante Umgehungsstraße der Bundesstraße 44 in Dornheim im aktuellen Haushalt der Bundesregi…
Frage 80 (Jörg Cezanne, Die Linke): Sind nach Kenntnis der Bundesregierung für die geplante Umgehungsstraße der Bundesstraße 44 in Dornheim im aktuellen Haushalt der Bundesregierung die erforderlichen Mittel für die Umsetzung dieses Projektes eingeplant, und wenn ja, werden die M…
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Schriftliche Frage 79 von René Bochmann (AfD): Weshalb können nach Auffassung der Bundesregierung für die Bedarfsplanprojekte B 169 Salbitz–B6, dritter Bauabschnitt, und B 181, Neu-/Ausba…
Frage 79 (René Bochmann, AfD): Weshalb können nach Auffassung der Bundesregierung für die Bedarfsplanprojekte B 169 Salbitz–B6, dritter Bauabschnitt, und B 181, Neu-/Ausbau w. Leipzig, u. a. im Wahlkreis Nordsachsen, im Rahmen der aktuellen Finanzplanung bis 2029 keine Baufreigab…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1948 21. Wahlperiode 02.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 91 B…
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Schriftliche Frage 90 von Isabelle Vandre (DIE LINKE): Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Zuge des Planungsfeststellungsverfahrens zum Vorhaben „A 10, Tank- und Rastanlage Havelseen“ m…
Frage 90 (Isabelle Vandre, Die Linke): Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Zuge des Planungsfeststellungsverfahrens zum Vorhaben „A 10, Tank- und Rastanlage Havelseen“ mit weiteren Schritten, insbesondere mit der Erörterung von abgegebenen Stellungnahmen und Einwendunge…
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Schriftliche Frage 85 von Alexis L. Giersch (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, den vom Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe festgestellten Investitionsbedarf für die Sanierung…
Frage 85 (Alexis L. Giersch, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, den vom Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe festgestellten Investitionsbedarf für die Sanierung der deutschen Seehäfen in Höhe von 15 Mrd. Euro über die für die Jahre 2026 bis 2029 vorgesehenen 400 Mio…
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Schriftliche Frage 84 von René Bochmann (AfD): Welche Prioritäten setzt die Bundesregierung bei der Unterhaltung der Bundeswasserstraßen (z. B. Donau MDK, Mosel, Neckar und Rhein), und in…
Frage 84 (René Bochmann, AfD): Welche Prioritäten setzt die Bundesregierung bei der Unterhaltung der Bundeswasserstraßen (z. B. Donau MDK, Mosel, Neckar und Rhein), und in welcher Zeit sollen diese realisiert werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte v…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1831 21. Wahlperiode 26.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
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Schriftliche Frage 98 von Isabelle Vandre (DIE LINKE): Wie ist der aktuelle Sachstand zum geplanten Neubau der einseitigen Tank- und Rastanlage Havelseen an der A10, und wie hoch sind nach Kenntn…
Frage 98 (Isabelle Vandre, Die Linke): Wie ist der aktuelle Sachstand zum geplanten Neubau der einseitigen Tank- und Rastanlage Havelseen an der A10, und wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell die Planungskosten sowie die voraussichtlichen Gesamtkosten für das Vo…