692 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 26
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Schriftliche Frage 128 von Tobias Ebenberger (AfD): Wo befanden sich die im „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinder…
Frage 128 (Tobias Ebenberger, AfD): Wo befanden sich die im „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs“ (Bundestagsdrucksache 21/550) erwähnten…
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Schriftliche Frage 32 von Tobias Ebenberger (AfD): Wie hat die Bundesregierung auf die am 9. September 2025 von hunderten internationalen Wissenschaftlern veröffentlichte „Gemeinsame Erklärun…
Frage 32 (Tobias Ebenberger, AfD): Wie hat die Bundesregierung auf die am 9. September 2025 von hunderten internationalen Wissenschaftlern veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung von Forschenden zum neuen Vorschlag der EU-Präsidentschaft für die Verordnung über sexuellen Kindesmiss…
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Schriftliche Frage 31 von Tobias Ebenberger (AfD): Warum spiegelt der „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderporno…
Frage 31 (Tobias Ebenberger, AfD): Warum spiegelt der „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs“ (Bundestagsdrucksache 21/550) offenbar keine …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Beschäftigte in der Bundesverwaltung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2115 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Auswirkungen von Künstlicher Inte…
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Fragen zur geplanten unabhängigen Überprüfung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2132 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von …
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zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 21/781(neu), 21/2109 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2114 21. Wahlperiode 08.10.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Sebastian Münzenmaier, Olaf Hilmer, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt, Alexander Arpaschi, Birg…
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Bedeutung der Halbleiterindustrie für Deutschlands wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1997 21. Wahlperiode 07.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp, Robin Jünger, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Thomas Ladzinski, Dr. Malte Kaufman…
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Fragen zu seit 2005 in der Bundesrepublik Deutschland im Namen der Familienehre versuchten und vollendeten Tötungsdelikten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1998 21. Wahlperiode 07.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von …
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Dem Deutschen Volke - Unsere Zukunft gestalten und durch geeignete Familienpolitik sichern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2034 21. Wahlperiode 07.10.2025 Antrag der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Nicole Höchst, Johann Martell, Dr. Anna Rathert, Otto…
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Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern - Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2036 21. Wahlperiode 07.10.2025 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kersti…
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Qualifizierung von Lehrkräften im Umgang mit Künstlicher Intelligenz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1966 21. Wahlperiode 02.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Qualifizierung von Lehrkräften im…
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Sexualdelikte gegen Kinder - Gesetzeslage, Statistik und internationale Ermittlungsstrukturen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1872 21. Wahlperiode 29.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Dr. Anna Rathert, Nicole Höchst, Beatrix von …
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Umgang der Bundesregierung mit dem Abschlussbericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1874 21. Wahlperiode 29.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Johann Martel, Nicole Höchst, Beatrix von Sto…
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Schriftliche Frage 69 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welche Art und Weise könnten nach Ansicht des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz die gewichtigen Vorbehalte in der…
Frage 69 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welche Art und Weise könnten nach Ansicht des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz die gewichtigen Vorbehalte in der Öffentlichkeit gegen den Einsatz der Firma Palantir in den Sicherheitsbehörden de…
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Rede von Tobias Ebenberger (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Gut. – Und an die anderen Oppositionskollegen hier, die aktuell mit einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Jens Spahn kokettieren, kann ich an dieser Stelle sagen: Er muss für ganz andere Sachen geradestehen. Der Mann und auch viele andere hier im Saal gehören vor einen…
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Rede von Tobias Ebenberger (AfD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie uns mal gemeinsam auf den Tag genau fünf Jahre in der Zeit zurückgehen, zum 23. September 2020. Was geschah seinerzeit an dem sonnigen Herbsttag? – Das ist Ihnen egal. Das ist ja schön. Ich glaube Ihnen das s…
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Protokoll der 26. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/26 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 26. Sitzung Berlin, Dienstag, den 23. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Zusätzliche Ausschussüberweisung Zur Geschäftsordnung: Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) Dr. Bernd Baumann (AfD) …
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Fragen zur Nationalität von Opfern und Tätern bezüglich der seit 2013 versuchten und vollzogenen Tötungen, die im Zusammenhang mit zum Teil zuvor beendeten Partnerschaften stehen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1780 21. Wahlperiode 23.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Przygodda, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Christian Zaum, Johann Martel, Nicole Höchst, Beatrix von Sto…