564 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
-
Auswirkungen geplanter Kürzungen deutscher Beiträge zur Globale Initiative zur Ausrottung der Poliomyelitis auf die globale Gesundheit und Poliobekämpfung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2128 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Stella Merendino, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir…
-
Frage von Maik Brückner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Welche Details kann die Bundesregierung zur Wiederaufnahme der Aufnahmeverfahren für besonders gefährdete russische Staatsbürger nach § 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) mitteilen (beispielsweise zu entsprechenden Verfahrensabsprachen zwischen dem Bundesministerium des…
-
Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/30 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 30. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 8. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunkte 8, 30b und 39x Zusätzliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befrag…
-
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
-
Beachtung von Kinderrechten durch die Bundeswehr und bei Rüstungsexporten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1985 21. Wahlperiode 06.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Jorrit Bosch, Maik Brückner, Mirze Edis, Mandy Eißing, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mare…
-
Schriftliche Frage 62 von Maik Brückner (DIE LINKE): Wer wird der Expertenkommission für die angekündigte Nachbesserung beim Prostituiertenschutzgesetz angehören, und nach welchen Kriterien wur…
Frage 62 (Maik Brückner, Die Linke): Wer wird der Expertenkommission für die angekündigte Nachbesserung beim Prostituiertenschutzgesetz angehören, und nach welchen Kriterien wurden bzw. werden die Mitglieder der Kommission ausgewählt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1948 21. Wahlperiode 02.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 91 B…
-
Fragen für die Fragestunde der 30. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Oktober 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1949 21. Wahlperiode 02.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 30. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Oktober 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Nutzung von Lebensmittelausgabestellen durch Seniorinnen und Senioren
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1968 21. Wahlperiode 02.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Ina La…
-
Die elektronische Patientenakte - Verhinderung unbefugter Datenweitergabe, differenzierte Zuteilung von Zugriffsrechten und barrierefreie Nutzung für die Patientinnen und Patienten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1912 21. Wahlperiode 30.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Anne-Mieke Bremer, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, I…
-
Schriftliche Frage 71 von Maik Brückner (DIE LINKE): Welche Bundesministerien werden mit der geplanten Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes beauftragt (bitte Federführung und Gründe für die…
Frage 71 (Maik Brückner, Die Linke): Welche Bundesministerien werden mit der geplanten Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes beauftragt (bitte Federführung und Gründe für diese Entscheidung nennen), und ist dabei geplant, externe Dienstleister oder Behörden mit dem Evaluations…
-
Schriftliche Frage 16 von Maik Brückner (DIE LINKE): Ist es nach Auffassung der Bundesregierung afghanischen Personen, die im Rahmen von Aufnahmeprogrammen nach Deutschland eingereist sind, dar…
Frage 16 (Maik Brückner, Die Linke): Ist es nach Auffassung der Bundesregierung afghanischen Personen, die im Rahmen von Aufnahmeprogrammen nach Deutschland eingereist sind, darunter etwa queere Personen, zuzumuten, in Vertretungen des afghanischen Regimes in Deutschland etwa zur…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1831 21. Wahlperiode 26.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
-
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld"
Mitglied: Maik Brückner<br /> Stellvertretung: Charlotte Antonia Neuhäuser
-
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1774 21. Wahlperiode 23.09.2025 Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“ Mitglied Stellvertretung Maik Brückner Charlotte Antonia Neuhäuser Berlin, den 23. September 2025 He…
-
Schriftliche Frage 17 von Maik Brückner (DIE LINKE): Haben im Rahmen der Ressortabstimmung zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintr…
Frage 17 (Maik Brückner, Die Linke): Haben im Rahmen der Ressortabstimmung zur „Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen“ das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz oder das Bundesministerium…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
-
Aktuelle Entwicklung der Kosten für die frühkindliche Bildung, Betreuung und Förderung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1723 21. Wahlperiode 19.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, Ina Latendorf, Son…
-
Berichte über mögliche Versäumnisse der Polizei und verzögerte Ermittlungen in einem Fall sexualisierter Gewalt und Fragen nach strukturellen Konsequenzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1708 21. Wahlperiode 18.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Anne- Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Maren Kaminski, Ina Latendorf, So…
-
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung
Mitglied: Kathrin Gebel<br /> Stellvertretung: Maik Brückner